KONZERNE Üble Erfindung?
Die Haare lagen perfekt gescheitelt, die silberne Nickelbrille glänzte - nur die Stimme bebte leicht, als Peter Hintze am Mittwoch vergangener Woche eine seiner vornehmsten Pflichten ausübte: Gerüchte dementieren.
Schließlich ging es nicht um irgendeine Meldung, die mal wieder durch Bonn geisterte. Und so ereiferte sich der CDU-Generalsekretär über eine »üble Erfindung, an der nichts dran ist«, »Unterstellungen« und »üble Machenschaft«. Kurzum: über »besonders bösartige Gerüchte«.
Unabhängig voneinander hatten mehrere französische Blätter berichtet, daß auf verschlungenen Wegen 13,5 Millionen Mark vom Ölkonzern Elf Aquitaine in die CDU-Kasse geflossen seien - als Gegenleistung für christdemokratische Hilfe bei einem Elf-Deal im deutschen Osten.
Die Pariser Staatsanwaltschaft würde ermitteln, hieß es. Da war von komplizierten Transaktionen zu lesen, von einem dubiosen Schweizer Geschäftsmann, von dessen Firma in Liechtenstein, die als Verschiebebahnhof für die Spendengelder diente. Und von einem anonymen bayerischen Mittelsmann, der die Zahlungen letztlich weitergeleitet habe.
Schweiz, Liechtenstein, Bayern: Das beflügelte die Phantasie, das klang nach einer neuen Parteispenden-Affäre, zumal eine Schweizer Zeitung ein deutsches Unternehmen ins Spiel brachte - Thyssen. Schlagzeile: »Deutschland inmitten enormer Schmiergelder«.
Doch von allen Seiten hagelte es Dementis. Von den Konzernen. Von Politikern in Bonn und Paris. Und von der französischen Justiz.
Überall hat das große Rätselraten begonnen: Alles üble Gerüchte? Eine Politposse? Oder Auftakt zu einer großen deutsch-französischen Schmiergeldaffäre?
Ausgangspunkt aller Verdächtigungen ist ein Mega-Deal, der für Helmut Kohl ein Stück deutsch-französischer Freundschaft darstellt. Auf Betreiben von Kohl und des damaligen französischen Staatspräsidenten François Mitterrand engagierte sich Elf ab 1992 massiv im deutschen Osten und versprach, 4,8 Milliarden Mark in eine riesige Raffinerie im maroden Chemiedreieck bei Leuna zu investieren. Im Gegenzug erhielt Elf das Minol-Tankstellennetz der DDR.
Das Geschäft war zum Vorteil aller Beteiligten: Kohl träumte weiter vom Erhalt der »industriellen Kerne«; Mitterrand bewies, daß er die Wiedervereinigung nicht als schmollender Zuschauer verfolgte; und Elf-Chef Loïk Le Floch-Prigent durfte sich über ein Geschäft mit Subventionen in Milliardenhöhe freuen. Nur die Konkurrenz von Aral bis BP fühlte sich benachteiligt.
Durch die Berichte aus Paris gerät das Lieblingsprojekt des Kanzlers ("Ich habe den Duft der Chemie in der Nase") nun erneut in die Schlagzeilen: Die französischen Blätter übertrumpften sich gegenseitig mit mysteriösen Andeutungen.
»Eine Raffinerie für Helmut Kohl, und Dutzende von Millionen Mark für eine Wahlkampagne«, schrieb das Enthüllungsblatt LE CANARD ENCHAîNÉ. Auch LE NOUVEL OBSERVATEUR berichtete, daß Elf auf Umwegen mit rund 13 Millionen Mark Kohls Wahlkampf 1994 finanziert habe.
Alle Zeitungen beriefen sich dabei auf geheimnisvolle Quellen aus der Umgebung der Pariser Untersuchungsrichterin Eva Joly, die dem Ölkonzern schon Bestechungszahlen nach Venezuela und Gabun nachweisen konnte. »Zeugen« hätten die Zahlungen an die CDU bestätigt.
Aufgescheucht durch die Pressekampagne ließ Justizminister Jacques Toubon ermitteln, was in den Akten der Madame Joly wirklich steht. Das Ergebnis: Die Informationen über die CDU würden »auf keinem Element des Dossiers« basieren.
Offenbar war die Fährte bewußt falsch gelegt. Die Mehrzahl der Berichte, das scheint sicher, wurde aus dem Umfeld des ehemaligen Elf-Chefs Le Floch-Prigent lanciert.
Der bärtige Bretone stand von 1989 bis 1993 an der Spitze von Elf. Heute befindet er sich im Mittelpunkt der Ermittlungen von Joly. Am 4. Juli vergangenen Jahres steckte die Richterin den Ex-Tycoon für fast sechs Monate in Untersuchungshaft.
Es geht um Korruption, Bestechung und Bilanzfälschung im großen Stil. Immer neue Enthüllungen haben aus dem Fall eine »Staatsaffäre« (LE MONDE) gemacht.
Le Floch verstand sich wie kein anderer auf das politische Geschäft, zu dem Paris seine Staatskonzene weltweit nutzte. Bestechung und Kungelei mit Regierungen zählten zu den Instrumenten dieser industriellen Parallelpolitik.
Le Floch-Prigent, ein Günstling von Mitterrand, identifizierte sich mit dem System - und wurde schließlich von ihm zermalmt;
er sieht sechs Anklagen entgegen. Joly, die seit 1995 die Elf-Praktiken aufzuhellen versucht, hat sich auf ein gefährliches Spiel eingelassen. Auf Schritt und Tritt begleiten sie zwei bewaffnete Leibwächter. Und damit, falls ihr etwas zustößt, ihr Wissen nicht verlorengeht, ist ein zweiter Richter in die Elf-Dossiers eingeweiht.
Als Le Floch-Prigent, der hinter Gittern 20 Kilo Gewicht verlor, wieder freikam, kündigte er an, er werde alles tun, um nicht noch einmal ins Gefängnis zu müssen. Möglicherweise will der Ex-Elf-Mann nach einer schöpferischen Pause sogar »die Karten aufdecken«, wie sein Anwalt Pierre-François Veil im kleinen Kreis erzählte.
Mit solchen Andeutungen erhofft sich Le Floch ein Entgegenkommen der Justiz, doch Belege für seine dunklen Drohungen blieb er bisher schuldig. Ist der Mann ein Bluffer? Oder reißt ein einst Mächtiger die heute noch Mächtigen mit in den Abgrund?
Der Ex-Präsident hat sich fürs erste Schweigen auferlegt. »Es ist nicht der Augenblick, Kommentare abzugeben«, ließ Le Floch-Prigent dem SPIEGEL ausrichten. Er brauche noch Besinnungszeit.
Vor kurzem war er gesprächiger. »Die Summen im Spiel sind bemerkenswert und der Appetit immens«, erklärte der ehemalige Ölboß seine Kommissionszahlungen in viele Länder. Allein das Interesse von Elf und Frankreich zähle, erklärte er dem Journalisten Airy Routier, der ein Buch mit ihm plant und half, die Spur nach Deutschland zu legen.
Trotz aller Dementis verfolgt aber auch Richterin Joly im Fall Elf mysteriöse Geldflüsse. Allerdings kann sie bislang die Adressaten der Zahlungen nicht benennen.
Brisant sind vor allem die Aussagen von André Guelfi, einem 78jährigen Schweizer Geschäftsmann aus Lausanne, der sich Joly offenbarte. Über Guelfis Briefkastenfirmen wurden Provisionszahlungen von Elf abgewickelt. So bediente Guelfi über das Konto 5578 BLU bei der Union Bancaire Privée in Genf Politiker aus Venezuela mit insgesamt 20 Millionen Dollar.
Auch im Leuna-Geschäft war Guelfi aktiv. Er hat bereits zugegeben, daß er im Auftrag von Elf rund 13 Millionen Mark verteilt hat. Aber an wen?
Die Schweizer Tageszeitung L'' AGEFI legte nach. Das Wirtschaftsblatt berichtete, beim Leuna-Deal seien weitere illegale Provisionen in Höhe von 256 Millionen Francs geflossen. Aber wohin?
Am 21. September 1991 habe Elf, heißt es in dem Bericht, einen Vertrag unterzeichnet, der den Konzern verpflichtete, Guelfis Briefkastenfirma Noblepac »unter vier verschiedenen Posten« das Geld zu überweisen - es soll dann am 24. Dezember 1992 in Tranchen von 36 Millionen Francs und 220 Millionen Francs durch Noblepac an zwei Offshore-Firmen namens Showfast und Stand By Esta weitergeleitet worden sein. Deren Eigentümer und Sitz sind unbekannt. Fest steht: Im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Leuna/Minol-Projekt bestanden auch zwischen Thyssen und Elf Vereinbarungen, nach denen Thyssen sich an Kosten für Studien und Gutachten (Marktanalysen, Investitionsplanungen, Rentabilitätsrechnungen sowie Finanzierungskonzepte) beteiligen sollte, die Elf in Auftrag gegeben hatte.
Elf berechnete Thyssen dafür 13 Millionen Mark. Auf Anweisung von Elf, das Schreiben datiert vom 27. April 1993, wurde der Betrag auf ein Konto von Nobleplac in Genf überwiesen. Was dort mit dem Geld geschah, ob es in die Elf-Kasse floß oder zurück nach Deutschland, ist unklar.
Als Thyssen sich als Raffinerieinvestor zurückzog, hat Elf den Betrag im April 1994 zurückerstattet. Die von L'' AGEFI »behauptete Beteiligung von Thyssen an möglichen Elf-Zahlungen an die CDU ist falsch«, sagt ein Thyssen-Sprecher.
Guelfi, der mehr Licht ins Dunkel bringen könnte, ist derweil unauffindbar. Der Geschäftsmann, genannt »die Sardine«, weil er sein erstes Geld mit Fisch verdiente, ist wohl in der Karibik unterwegs.
Richterin Joly hatte den alten Herrn aus der Untersuchungshaft entlassen, weil er versprochen hatte, neue Dokumente zu beschaffen. Anwalt Francis Chouraqui: »Drei Wochen will mein Mandant sich erholen.« Auf die Frage, ob »la Sardine« dann auspackt, wollte der Maître nicht antworten.
Aufschluß könnten beschlagnahmte Elf-Unterlagen der Kripo geben, doch das in der Pariser Rue du Château des Rentiers gelagerte Material ist verschwunden.
Die Diebe ließen Belege unter anderem von Eurochéques Suisse und Union Bancaire Privée mitgehen; offenbar sollte die Justiz die Namen der Empfänger nicht erfahren. Das Material stammt von einem Geschäftsmann aus Saint-Tropez, der für Elf arbeitete. Der Mann wurde durch seine ehemalige Buchhalterin belastet.
Am 9. April ging bei Joly ein Brief ein, in dem die Buchhalterin berichtete, sie habe »persönlich gesehen, wie eine große Zahl von Schecks an diverse Persönlichkeiten« abgegangen seien. Am 18. April ließ die Richterin die Dokumente beschlagnahmen, in einen Karton verpacken und in einem Büro verschließen. Am Montag vergangener Woche waren die Dossiers verschwunden, das Türschloß blieb unversehrt.
Vier als Verdächtige festgenommene Beamte wurden wieder freigelassen. Merkwürdig: Plötzlich dementierte der deutsche Bundesnachrichtendienst, er habe mit dem Einbruch zu tun.
Die wirren Ereignisse sorgten auch im Troß des Kanzlers, der vergangene Woche Brunei und Australien besuchte, für Wirbel - zumindest unter den Journalisten.
Der Kanzler hatte Gelassenheit verordnet. Kohl-Sprecher Andreas Fritzenkötter tat, was zu tun war: Er dementierte.
* Mit Treuhand-Präsidentin Breuel beim Vertragsabschluß für dieLeuna-Raffinerie und die Minol-Tankstellen am 23. Juli 1992.