Zwanzigmal Nudeln - DER SPIEGEL
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EUROPA Zwanzigmal Nudeln

Beim Gipfel in Stuttgart vertagten die zehn EG-Mitglieder die meisten Probleme bis zur nächsten Konferenz. *
• aus DER SPIEGEL 26/1983
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Gisbert Poensgen, seit fast vier Jahren Bonns Ständiger Vertreter bei der EG in Brüssel, hat schon zu viele Gipfeltreffen erlebt, um sie noch ernst nehmen zu können. Wann immer sich die zehn europäischen Staats- und Regierungschefs im Weißen Saal des Stuttgarter Neuen Schlosses vorletztes Wochenende in die Haare gerieten, kommentierte dies der Diplomat in seinem handschriftlichen Sitzungsprotokoll mit Schüttelreimen.

»Ihr sollt euch nicht im Zorn vertagen, sonst würde Gaston Thorn verzagen«, dichtete Poensgen, als Englands Margaret Thatcher einmal mehr Frankreichs Francois Mitterrand anfauchte, weil dieser die Geldforderungen der Lady herunterhandeln wollte.

Und während EG-Kommissionspräsident Thorn den Gipfelgästen die triste Kassenlage des Zehnerklubs vortrug, schüttelte Poensgen ins Protokoll: »Ob wirklich das die Wende heißt, wenn man auf leere Hände weist?«

Die Verse verraten, daß von dem »neuen Anfang«, mit dem Kanzler Helmut Kohl seine sechsmonatige EG-Präsidentschaft zu krönen versprach, wenig zu sehen ist. Wie stets, wenn sich die EG-Europäer beim Feilschen ums Geld in nationale Eigeninteressen verstricken, verfielen die Stuttgarter Konferenzgäste auch diesmal auf den erprobten Ausweg: Sie vertagten die zuvor als unausweichlich hingestellten Entscheidungen und erteilten ihren Ministern Prüfungs- und Verhandlungsaufträge.

Dabei hatte der Kanzler seinen Auftritt in Stuttgart nach dem Weltwirtschaftsgipfel in Williamsburg abermals als Plattform nutzen wollen, sich als weitsichtiger Staatsmann zu präsentieren. Die Begegnung in der schwäbischen Metropole, so war es geplant, sollte als »Orientierungsgipfel« unter Kohls Präsidentschaft in die EG-Annalen eingehen.

Dafür war Kohl ("Mich hat die Zuversicht nicht verlassen") bereit, seinen Preis zu zahlen. Anders als Vorgänger Helmut Schmidt, der die Partner ständig mahnte, die Deutschen seien nicht die »Zahlmeister Europas«, nimmt Kohl in Kauf, daß mehr Geld in die Brüsseler Kasse überwiesen werden muß.

Schon in seiner Begrüßungsansprache gab der Kanzler zu erkennen, daß er sich nicht länger sträubt, einen höheren Anteil von Mehrwertsteuereinnahmen nach Brüssel abzuführen.

Doch das Zugeständnis war nicht umsonst. Um wieviel die Mitgliedsbeiträge steigen, wird erst entschieden, wenn sich die zehn über Einsparungen beim teuren EG-Agrarmarkt, über den Beitritt Spaniens und Portugals und über eine neue Aufteilung der Beiträge für die Gemeinschaftskasse einig sind. »Wir haben 'ja' gesagt«, erläutert Außenminister Hans-Dietrich Genscher die Taktik, »um das 'Aber' bestimmen zu können.«

Der »deutsche Job«, so Kohl, sei es gewesen, »die anderen festzuhalten, wenn sie gerade aus dem Sessel rauschen wollten«. Helmut Kohl tat das, was er ohnehin am besten kann: Er saß seine Mitstreiter aus.

Wann immer das Palaver stockte und die Partner sich feindselig anschwiegen,

griff der Versammlungsleiter zu erprobten Verfahrenstricks: So rief er den verdutzten belgischen Ministerpräsidenten Wilfried Martens auf, obwohl der sich gar nicht zu Wort gemeldet hatte. Den Italiener Amintore Fanfani, der nervös mit seinem Filzstift auf die Tischplatte klopfte, frotzelte er an: »Amintore, soll ich dir eine Trommel schenken?« So habe er den alten Herrn nur zurechtweisen können, erläuterte Kohl hinterher, »weil ich schon zwanzigmal bei ihm zu Hause war und Nudeln gegessen habe«.

Dem Pfälzer selbst gefielen seine Mätzchen gut: »Ich bin ein völlig anderer Helmut, als viele hier gewohnt waren.« Der konnte sich nur deswegen so jovial geben, weil er, der Generalist, über Details nicht streiten lassen wollte.

Denn was die Regierungschefs schließlich ihren Außen- und Finanzministern auftrugen, ist so allgemein, daß ein Erfolg der Sonderverhandlungen bis zum nächsten Gipfel am 6. Dezember in Athen keineswegs sicher ist.

Zwar geht von den leeren EG-Kassen, wie Regierungssprecher Peter Boenisch hofft, ein »heilsamer Druck« aus. Aber nach wie vor trachtet jeder der zehn Partnerstaaten danach, möglichst weniger zu opfern als die anderen.

Jahrelang hatten die Landwirtschaftsminister aus dem vollen gewirtschaftet, weil begünstigt durch hohe Weltmarktpreise die Agrarausgaben der Gemeinschaft weniger rasch stiegen als die Einnahmen. Dann kippte die Entwicklung jäh um: Die Bauern der EG fuhren 1982 eine Rekordernte ein, auf den Weltmärkten gaben die Preise für Lebensmittel nach, wichtige Kunden wie die Ölstaaten des Nahen Ostens hielten sich zugleich mit ihren gewohnten Bestellungen von Käse und Milch deutlich zurück.

Die Folge: Allein in den ersten vier Monaten stiegen die Agrarausgaben gegenüber 1982 um 35 Prozent. Für 1984 rechnet die EG-Kommission immerhin noch mit einem Aufschlag von 17,4 Prozent, während die Einnahmen nur um sieben Prozent klettern dürften.

Bei solchen Zuwachsraten schmelzen die Brüsseler Finanzreserven rapide dahin. Im Vorentwurf für den Haushalt 1984 steht nur noch ein Sicherheitspolster von knapp 500 Millionen Mark - ein Betrag, der schon bei kleinen Preisschwankungen auf den Agrarmärkten schnell aufgezehrt wird. Wenn die Kosten nicht bald gedämpft werden, ist Europa im nächsten Jahr pleite.

Für Kohl war es deshalb in Stuttgart kein Kunststück, seinen Partnern Sparversprechen abzuringen. In scheinbarer Solidarität einigten sich die zehn auf den Grundsatz: »Alle Mitgliedsstaaten müssen zur Erreichung der Einsparungen ihren Beitrag leisten.« Die Frage ist allerdings, wieviel bei wem abgeknapst werden soll.

So argumentieren die Italiener, die Kosten müßten zuerst in den nördlichen Ländern der Gemeinschaft beschnitten werden - schließlich entstünden vor allem dort die hohen Überschüsse an Milch und Rindfleisch, die nur mit teuren Subventionen abgesetzt werden können. Zugleich versuchen die Regierungen in Rom und Athen, noch vor dem Beitritt Spaniens und Portugals verbesserte Garantien für Olivenöl, Tomaten und Zitrusfrüchte durchzusetzen.

Das Rezept der Franzosen, um den übervollen Milchsee einzudämmen: Wenn die EG die Einfuhr billiger Futtermittel aus den Vereinigten Staaten beschränkt, müßte die Zahl der Milchkühe zwangsläufig zurückgehen, weil die Bauern nur noch so viele Tiere halten, wie ihre Weiden ernähren können.

Die Lösung brächte Gewinn für Frankreich: Soja und Mais aus Amerika werden vor allem auf Milchhöfen in Großbritannien, Holland, Dänemark und Schleswig-Holstein verfüttert; als Ersatz könnte Paris seinen eigenen, teuren Überschuß-Weizen anbieten.

Bonns Agrarminister Ignaz Kiechle, früher Milchbauer im Allgäu (siehe Seite 46), betrachtet den Vorschlag seines französischen Kollegen persönlich »mit Sympathie«. Doch er fürchtet, daß dann »ein Handelskrieg mit Washington« unausweichlich wäre.

In dem Gewirr unterschiedlicher Interessenkoalitionen der Europäer zeichnet sich zumindest ein Fixpunkt ab: Wenn es ans Sparen geht, sollen zuerst die Deutschen ran.

So will Brüssel so rasch wie möglich den Grenzausgleich abbauen, mit dem bisher nach Aufwertungen der Mark deutsche Agrarexporte künstlich verbilligt wurden. Wenn die EG-Kommission, wie erwartet, den Rotstift zuerst bei Milch und Butter ansetzt, trifft es wiederum die Deutschen: Deren Zuwachsraten bei der Produktion von Butter und Magermilch liegen deutlich über dem Durchschnitt der Gemeinschaft. Für die Bundesrepublik könnte sich mithin ein paradoxer Effekt aus den Sparplänen einstellen: Weil aus den Brüsseler Agrarfonds weniger Geld zurückfließen würde als bisher, müßte Bonn netto eher noch mehr als jetzt schon in die Gemeinschaftskasse zahlen.

Dabei wäre es das Geld wert, wenn die Ausgabenexplosion in Brüssel tatsächlich unter Kontrolle gebracht und die sinnlose Überschußproduktion unverkäuflicher Nahrungsmittel eingedämmt werden könnte.

Experten bezweifeln, daß es bis Dezember gelingt, die krassen Interessengegensätze zwischen den EG-Partnern zu überwinden und ein vernünftiges Sparkonzept vorzulegen. Je inhaltsloser aber das Sparprogramm ausfällt, um so kräftiger müssen die EG-Finanzen aufgestockt werden.

Schon fürchten Stoltenbergs Berater im Finanzministerium, die Brüsseler Kommission werde sich mit der Erhöhung des Mehrwertsteuer-Anteils von 1 auf 1,4 Prozent-Punkte, die sie zunächst verlangt hatte, nicht zufriedengeben. Jedes Zehntel-Prozent mehr bringt dem Finanzminister ein zusätzliches Haushaltsrisiko von einer Milliarde Mark.

Doch Helmut Kohl will sich spendabel zeigen. »Der Stoltenberg«, so ein Kanzler-Gehilfe nach dem Stuttgarter Gipfel, »soll doch nicht so tun, als müßte er jede Mark aus der eigenen Tasche bezahlen.«

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