Ökologie: Industrie will Dosenpfand wieder kippen - DER SPIEGEL
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Ökologie Industrie will Dosenpfand wieder kippen

Führende Lebensmittelkonzerne und Teile der Getränkeindustrie drängen die Bundesregierung, das zu Jahresbeginn nach jahrelangem Gezerre eingeführte Dosenpfand wieder abzuschaffen. Als Ersatz schlagen sie eine Steuer auf Einwegflaschen und Getränkedosen vor.
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Hamburg - Bei einem kurzfristig anberaumten Spitzentreffen am Montag dieser Woche wollen die Dosenpfand-Gegner unter Führung von BDI-Chef Michael Rogowski Umweltminister Jürgen Trittin überreden, stattdessen auf ökologisch schädliche Wegwerfverpackungen eine Abgabe von 10 bis 15 Cent pro Liter zu erheben.

Zu den Initiatoren gehören unter anderem der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE), die Handelsketten Aldi, Edeka und Tengelmann sowie die Getränkehersteller Nestlé und Coca-Cola. Finanzminister Hans Eichel stellen sie jährliche Einnahmen von 1,5 Milliarden Euro in Aussicht. Die Regelung, so der Vorschlag, könne schon zum 1. Oktober 2003 in Kraft treten.

Mit ihrer Initiative will die Industrie Investitionen vermeiden, zu denen sie das Dosenpfand zwingt - bis zum Herbst soll der Einzelhandel Rücknahmeautomaten aufstellen. Allerdings zögern Handelsriesen wie Metro, Rewe oder Tengelmann die notwendigen Vorbereitungen seit Monaten hinaus.

Der Vorschlag einer Einwegsteuer dürfte bei Umweltexperten und Gewerkschaften auf Zustimmung stoßen. Erst vor einigen Wochen schlug die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten eine Einwegabgabe als Ersatz für das Dosenpfand vor, ebenso wie zuvor der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung. Im Unterschied zu einer Steuer darf der Staat die Mittel aus einer Abgabe aber nicht behalten, sondern muss sie zum Nutzen der Abgabepflichtigen wieder ausgeben.

Die Initiatoren der Einwegsteuer spekulieren nun darauf, dass es der Bundesregierung schwer fallen dürfte, auf Steuereinnahmen zu verzichten, die die Betroffenen selbst vorschlagen.