Staatsoberhaupt Der Bürgerkönig
"Na, wo bist du denn her?", fragt der Präsident. Er steht auf der Zugspitze, dem Dach seiner Republik, und will jetzt endlich mit seinen Freunden sprechen, den deutschen Bürgern. "Aus Hessen", antwortet ein Junge.
"Opel-Land Hessen", ruft der Präsident. Gerade hat er sich auf dem höchsten Berg Deutschlands einen Vortrag über den Klimawandel angehört. Nun fragt er den Jungen, was ihn Mitte April hier oben auf die Aussichtsterrasse führe.
"Wir wollten das Gipfelkreuz sehen", erzählt der Junge, "aber jetzt ist es weg." Er zeigt mit dem Finger auf jene Stelle, an der sonst das Kreuz steht. Man hat es abmontiert, es soll mit frischem Blattgold überzogen werden. "So'n Mist", sagt der Präsident. Dann fragt er, ob er sonst was tun könne?
"Können Sie uns anrufen, wenn das Gipfelkreuz wieder da ist?"
"Ja, sicher", sagt der Präsident, er legt dem Jungen seine Hände auf die Schulter. "Das mache ich." Horst Köhler würde vieles für sein Volk tun, es ist sein wichtigster Verbündeter.
"Sooo", fährt der Präsident fort, seine frohen, staunenden Augen suchen die Terrasse nach weiteren Bürgern ab, sie halten schließlich bei einem Mann mit Mütze. "Und wo sind Sie her?"
"Auch aus Hessen", sagt der Mann. "Ich bin der Vater."
"Aber Sie sind jetzt nicht irgendwie mit Opel oder so ..." - er schaut dem Mann tief in die Augen - "... oder etwa doch?"
"Ich arbeite dort", sagt der Mann.
Köhler überlegt, was er seinem Gegenüber sagen könnte, irgendwas Kluges über die Krise, etwas Passendes zur Situation bei Opel. "Na ja", sagt Köhler schließlich. "Kopf hoch!"
Jetzt hat der Junge mit dem Gipfelkreuz noch eine Frage. "In was für einem Auto werden Sie eigentlich gefahren?" Er blickt Köhler mit offenem Mund von unten an, wie ein frisch geschlüpftes Küken, das gefüttert werden will.
Natürlich würde die Opel-Familie von Köhler am liebsten hören, dass er Opel fahre; oder sich wenigstens wünsche, Opel zu fahren. Die Frage ist, ob Köhler der Versuchung widersteht, ob er sagt, wie es ist: dass er keinen Opel fahre und die anderen Politiker im Übrigen auch keinen Opel führen, weil Opel nun mal keine Politikerautos baue. Die unangenehme Wahrheit also.
"Das sind meistens Fahrzeuge von Audi, Mercedes oder BMW", sagt Köhler.
"Also kein Opel?", hakt der Junge enttäuscht nach.
"Na ja", sagt Köhler nun. "Ich kann mir das ja noch mal überlegen." Die Jungen nicken, der Vater nickt, sie wirken glücklich: Ihr Präsident hat sie nicht enttäuscht.
So ist es meistens, wenn Bundespräsident Horst Köhler zu den Menschen in seinem Lande spricht, egal ob auf der Zugspitze, in den Fußgängerzonen oder von irgendwelchen Rednerpulten. Er enttäuscht so gut wie niemanden, er sagt gern, was die Menschen von ihm hören möchten. Was er sagt, mag nicht immer originell sein, auf vieles hätten sie selbst kommen können, aber das macht ihn für viele noch sympathischer. So wurde er vom unbekannten Technokraten zum populärsten Politiker Deutschlands.
Als er ein paar Minuten später die Aussichtsplattform verlässt, jubeln die Menschen ihm zu, sie rufen: "Weiter so!", "Wir würden Sie wählen!"
Fünf Jahre ist Horst Köhler nun Bundespräsident der Deutschen. Ginge er jetzt in Rente, würde wohl zweierlei von seiner Präsidentschaft in Erinnerung bleiben: sein herzzerreißender Einsatz für Afrika und seine außerordentliche Beliebtheit bei den Deutschen. Das eine ist uneingeschränkt positiv, das andere wirft die Frage nach Köhlers Amtsverständnis auf. Und ob ein populärer Präsident automatisch auch ein guter Präsident ist?
Dürfte am Samstag nicht die Bundesversammlung, sondern das Volk entscheiden, dann würde es Köhler mit riesiger Mehrheit fünf frische Jahre im Schloss schenken. In Meinungsumfragen sagen über 80 Prozent der Menschen, sie seien mit seiner Arbeit zufrieden, ein Wert, der selbst für Bundespräsidenten einmalig ist. Wie also konnte es zu dieser innigen Zuneigung zwischen dem Volk und seinem Präsidenten kommen? Und was sind die Folgen dieses Bündnisses für die Politik in Deutschland?
Im Amtszimmer von Schloss Bellevue sitzt ein Präsident, der sehr zufrieden, fast glücklich wirkt. Das Gras draußen im Park ist frisch gemäht, seine Wiederwahl scheint ziemlich sicher. Es steht die Frage im Raum, woran es wohl liegt, dass die Bürger ihn so mögen?
Köhler überlegt, er sagt, dass er selbst noch gar nicht darüber nachgedacht habe. Vielleicht hänge es zum Teil damit zusammen, dass er damals diese zwei Gesetze nicht unterzeichnet habe, die die Bundesregierung ihm vorgelegt habe. Schon möglich, dass durch solche Aktionen der Eindruck entstanden sei: Da schaut einer der Politik gewissenhaft auf die Finger.
Das Eigentliche sei aber etwas anderes. Er denke, dass die Menschen bei ihm und seiner Frau eine gewisse Glaubwürdigkeit verspürten. Dass sie ihnen vertrauten. "Wenn die Bürger das Gefühl haben, der Bundespräsident ist nicht abgehoben, dann hab ich schon mal 'ne Menge erreicht."
Dass es einmal so harmonisch werden würde zwischen ihm und seinem Volk, war nicht vorgesehen. Eigentlich ist seine Präsidentschaft ein historisches Missverständnis. Angela Merkel und Guido Westerwelle hatten ihn als Präsidenten für ein anderes Zeitalter auserkoren, er sollte dem Neoliberalismus das präsidiale Geleit geben.
Anfangs, als SPD und Grüne noch regierten, gab sich Köhler alle Mühe, diesem Anspruch gerecht zu werden. Am liebsten sagte er: "Es sind dicke Reformbretter, die wir bohren müssen." Er bohrte für eine Republik, die ihm viel zu lahm, zu träge, zu starr vorkam. "Notfalls unbequem" wolle er sein, hatte er nach seiner Amtseinführung angekündigt. Der Notfall trat dann auch umgehend ein.
Der Höhepunkt dieser Phase war jene Ansprache, mit der er im Juli 2005 die Auflösung des Bundestages begründete. Darin beschrieb er die Situation im Lande so finster, dass man meinen konnte, er rede nicht über Deutschland, sondern über Bangladesch. Selten zuvor hatte ein Bundespräsident sich derart im Ton vergriffen. Seine Botschaft war eindeutig: Das Land brauche nicht nur viele Reformen, sondern vor allem eine neue Regierung.
Es gab dann zwar eine neue Regierung, aber kaum neue Reformen. Merkel hatte inzwischen erkannt, dass die Agenda-Politik ihres Vorgängers mutiger war, als ihre Reformlobby dies immer dargestellt hatte. Und dass man ein Volk zwar anspornen, aber auch nicht überfordern dürfe.
Sie brauchte nun keinen Präsidenten mehr, der ständig Reformbretter bohren wollte. Fortan ließ die Kanzlerin Köhler die Machtlosigkeit seines Amtes spüren, so wie es ihr Vorgänger schon getan hatte. Nicht mal seine Idee, den Tag der Deutschen Einheit auf einen Sonntag umzulegen, hatte Schröder mit Köhler besprochen.
Pakt mit dem Bürger
Vor ein paar Monaten besuchte Köhler Kasachstan. Wie ein staunender Junge folgte er Präsident Nursultan Nasarbajew durch dessen Palast. In Nasarbajews Reich findet zwar alle paar Jahre eine Wahl statt, aber die ist nur ein Schleier seiner Allmacht. Er kann tun, was ihm beliebt. In den vergangenen zehn Jahren hat Nasarbajew sich deshalb eine neue Hauptstadt aus der Steppe stampfen lassen, Astana, eine absurde Mischung aus Disney-World und Speers Germania. Köhler aber lobte Astana, er finde sie "wunderschön", ja "überwältigend".
Auf ihrem Gang durch Nasarbajews Palast blieben die beiden an einem Panoramafenster stehen. "Sehen Sie die Pyramide dort hinten?", fragte der Kasache.
"Ja, einfach toll", antwortete Köhler.
"Dort vorn ist ein Film- und Konzertsaal mit 3000 Sitzplätzen."
"Das ist ja wunderbar."
"Vor ein paar Jahren war das alles noch Steppe."
"Wahnsinn. Wirklich toll."
So ging es noch eine Weile weiter. So erfreut man als deutscher Bürger sein kann, wenn man Köhler durch Afrika reisen sieht, so enttäuscht war man bei diesem Asien-Besuch.
Vielleicht ist ihm in Kasachstan seine eigene Machtlosigkeit besonders bewusst geworden. Hier ein Präsident, der sich eine Stadt in die Steppe stampfen kann, dort ein Präsident, der nicht mal bei Feiertagsverlegungen gefragt wird. Im Anschluss pflanzte Köhler in Astana noch einen Baum und sagte: "Alles Gute für den Baum und alles Gute für Kasachstan."
Nachdem Merkel ihn als Reformpräsidenten nicht mehr brauchte, begann Köhler, sich anderswo Macht zu leihen. Sein Amt hätte ihm hierzu zwei Möglichkeiten gegeben. Die erste Option war, einen Pakt mit dem Volk einzugehen, dem Bürger zu schmeicheln, sich mit ihm gegen die Politik zu verbünden.
Die zweite Option war, auf die Kraft der Rede zu setzen, die intellektuelle Hoheit über das Land zu gewinnen, Anstöße zu geben, deren Faszination sich niemand hätte entziehen können, weder die Politiker noch die Medien. Kein anderes Amt bietet hierzu vortrefflichere Möglichkeiten. Das Bundespräsidentenamt ist randvoll mit Fachleuten, es fehlt hier weder am Geld noch an der Zeit. Anders als die anderen Politiker ist der Bundespräsident niemandem verpflichtet, er muss weder auf Landtagswahlen, noch auf Parteiflügel Rücksicht nehmen.
Köhler entschied sich für die erste Option, den Pakt mit dem Bürger. Es entstand eine Schicksalsgemeinschaft zwischen Volk und Präsident. Beide fühlen sich von der Politik im Stich gelassen, das schweißt zusammen.
Wenn der Präsident sein Land besucht, dann haben die Menschen vorher das Unkraut gezupft und die Bürgersteige gefegt, Fahnen hängen aus dem Fenster, ein Kinderchor singt, eine Kapelle spielt, das Volk jubelt. Wer das öfter erlebt, kann sich tatsächlich als König fühlen. Es ist schwer, der Süße des Jubels nicht zu erliegen.
Köhler hatte schon in seinen ersten Monaten im Amt gemerkt, wie viel Sympathie einem als Bundespräsidenten automatisch zufliegt. Für ihn, der für seine Karriere lang stets geachtet, aber nicht geliebt wurde, den man respektierte und wegen seiner cholerischen Ausfälle zugleich fürchtete, war dies eine berührende Erfahrung.
Und diese Zuneigung ließ sich noch steigern. Bald bot sich Köhler als Megafon einer weitverbreiteten Politikverdrossenheit an. Er weigerte sich, das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung und das Verbraucherinformationsgesetz zu unterzeichnen, er maßregelte Innenminister Schäuble für dessen "Stakkato"-Politik, er sprach mit der Regierung, wie man mit ungezogenen Kindern redet. Sie solle sich "auf die Sachprobleme konzentrieren" und nicht "Ressourcen binden in politischen Sandkastenspielen", mahnte der Präsident. Der prominenteste Stammtisch der Republik stand nun nicht mehr im Hofbräuhaus, sondern im Schloss Bellevue.
So entstand ein Kreislauf: Je weiter sich Köhler von "denen da oben" absetzte, desto mehr liebte ihn sein Volk. Durch diese Zuneigung lud er sich selbst mit Macht auf. Das, was die Väter des Grundgesetzes mit dem Konstrukt der Bundesversammlung verhindern wollten, einen Präsidenten mit größerer demokratischer Legitimation als der Bundeskanzler, das holte sich Köhler auf dem Umweg der Umfragen.
Es wunderte niemanden, als er bald darüber nachdachte, den Bundespräsidenten künftig direkt vom Volk wählen zu lassen. Verwundern konnte allein der Ort: die Abschiedssendung von Sabine Christiansen.
Er hätte diese Kraft sogar sinnvoll einsetzen können. Es steht nicht gut um die Demokratie im Lande, die Wahlbeteiligung sinkt, das Engagement in Parteien auch. Ein starker Präsident könnte versuchen, das Volk mit der Politik zu versöhnen, es zur Teilnahme zu ermuntern, statt sich mit ihm zu verbrüdern.
Warum erliegt ausgerechnet er, der die schmutzigen Seiten der Politik beklagte wie kein anderer Präsident vor ihm, der größten Versuchung für alle Politiker: der Faszination der Umfragen?
Horst Köhler gehört nun schon lange zum Establishment der Bundesrepublik, er war Finanzstaatssekretär in Bonn, diente Helmut Kohl als "Sherpa" bei Weltwirtschaftsgipfeln, handelte Einheit und Euro mit aus. Als Chef der Osteuropabank in London und des Internationalen Währungsfonds in Washington stieg er sogar zur internationalen Elite auf, zum Stammpersonal der Globalisierung. Doch eigentlich kommt Horst Köhler aus dem Keller der Gesellschaft.
Als Sohn von Bessarabiendeutschen in Polen geboren, musste er als Kind gleich mehrmals mit seiner Familie flüchten. Vor Kriegsende zunächst nach Sachsen, später in den Westen, wo ein langer Treck durch bundesdeutsche Flüchtlingslager begann. In Ludwigsburg verbrachte Köhler schließlich vier Jahre seiner Jugend in der Jägerhofkaserne, in einem Zimmer, das seine Familie mit vier bis sechs anderen Familien teilte.
Dieter Mühleck wohnte damals ganz in der Nähe von Köhlers Kaserne. Seine Familie lebte schon lange in Ludwigsburg, sie gehörte zur Mehrheit der Altbürger. Mühleck, dessen Großvater Schuhmacher war, erinnert sich: "Wenn die Flüchtlinge Schuhe brachten, musste die Reparatur immer gleich bezahlt werden." Bei den Einheimischen genügte es, bei Abholung zu bezahlen.
Seine halbe Jugend verbrachte Horst Köhler in dem Bewusstsein, als Flüchtlingskind ein Außenseiter zu sein. Die Mehrheit, das waren in Ludwigsburg die Ureinwohner, nicht die Leute aus der Kaserne, das ließ man diese deutlich spüren. "Wenn wir zu wenige waren, um Fußball zu spielen, dann haben wir einige von denen ausgesucht", sagt Mühleck. "Wenn wir genug waren und die wollten zugucken, dann haben wir die verjagt."
Vermutlich haben Menschen, die lange kämpfen mussten, um nicht verjagt zu werden, ein besonders ausgeprägtes Bedürfnis, von der Mehrheit geliebt zu werden.
Um die Kluft, die sich zwischen Bürgern und der Politik aufgetan habe, zu verringern, müssten die Politiker den Bürgern besser zuhören und öfter mit ihnen reden, meint Köhler. Genau deshalb reise er ja so viel durch das Land. Die Menschen müssten das Gefühl haben: Es interessiert sich jemand dafür, wo der Schuh drückt.
Sternstunden der Menschlichkeit
An einem Mittwoch im April hält seine Limousine vor dem Rathaus der bayerischen Stadt Donauwörth. Eine Blaskapelle spielt, auf der Rathaustreppe die Honoratioren, hinter der Absperrung das Volk, alles wie immer. Köhler steigt aus, begrüßt die Honoratioren. Als der Oberbürgermeister ihn ins Rathaus bittet, schnellt Köhlers Zeigefinger in die Luft, wie bei einem Schüler, der im Unterricht aufzeigt: "Darf ich noch ganz kurz rüber zu den Leuten?" Auch das ist wie immer, erst die Leute, dann die Honoratioren. Er eilt hinüber und bleibt vor einem älteren Herrn stehen. "Sie sind der Beste!", sagt der Mann.
Nun entspinnt sich bei strahlendem Sonnenschein ein Dialog, der typisch ist für Köhlers Zwiegespräche mit seinem Volk:
"Und? Bei Ihnen alles gut?"
"Doch, doch", antwortet der Mann.
"Wetter gut?"
"Ja, ja. Haben Sie das mitgebracht?"
"Hab ich Ihnen mitgebracht."
Es folgt eine kleine Pause, Köhler sucht nach etwas Zusammenfassendem, nach einer Bilanz. Er fragt: "Kann ich von Ihnen, von den Bürgern, denn mitnehmen, dass die Welt noch in Ordnung ist bei Ihnen?"
Der Mann schaut etwas irritiert, er versteht die Frage nicht ganz. "Doch, doch, sagt er schließlich."
"Jobs sind noch da?"
Der Mann nickt.
"Dann alles Gute!"
Es sind meist Sternstunden der Menschlichkeit, wenn der Präsident mit den Bürgern spricht, aber es hat auch etwas Belangloses.
Ein paar Minuten später steht Köhler im Saal des Rathauses und hält eine Ansprache vor dem Oberbürgermeister, den Ratsmitgliedern und der lokalen Presse. "Ich hab mal in Gesprächen dort draußen versucht herauszufinden, wie die Stimmung ist. Und ich muss sagen: Die Stimmung ist gut, gerade auch was die Arbeitsplätze angeht. Sie können stolz auf sich sein."
Anders als damals in seiner Bangladesch-Rede zur Auflösung des Parlaments setzt Köhler heute, in der Finanz- und Wirtschaftskrise, konsequent auf Optimismus. "Ich bin von meiner Grundstruktur her optimistisch", sagt Köhler. "Und das ist nicht einfach so'n lustiger Spruch."
Vor ein paar Wochen hat er seine bislang beste "Berliner Rede" gehalten. Sein Stab hat lange daran geschraubt, die Wochen vor einer großen Rede sind kein Vergnügen im Präsidialamt, der Chef lässt Entwürfe produzieren wie die Notenbanken Geldscheine.
Am Ende standen wunderschöne Sätze in seinem Manuskript, ein paar kluge Gedanken und viel Ermutigendes. Köhler lieferte eine gute Analyse der Finanzkrise und versuchte, Konsequenzen für die Zukunft abzuleiten. Er sagte: "Wir wollen gemeinsam beschließen, nicht mehr auf Kosten anderer zu leben." Oder: "Schaffen wir mehr Aufmerksamkeit, Mitgefühl, Zuwendung füreinander in diese Welt." Er klang wie ein sozialdemokratischer Pfarrer, aber so klingen momentan ja viele. Die Zuschauer applaudierten gern.
Schwieriger wird es, wenn Köhler frei über die Krise spricht, wenn die Sätze nicht vom Blatt kommen, wie neulich bei der Preisverleihung des Wettbewerbs "Land der Ideen" im Berliner Theater des Westens. "Sicher sind wir in einer schwierigen Lage. Aber wir brauchen den Kopf nicht hängenzulassen", sagte Köhler. Oder: "Wenn sich Mut paart mit Anpacken, dann wird's schon. Dann wird's was." Oder: "Ich sage Ihnen: Lassen Sie uns wieder an uns glauben. Dann wird's auch wieder." Horst Köhler ist in der Wirtschaftskrise zum Dale Carnegie der deutschen Politik gereift, zum obersten Motivator. Sorge dich nicht, lebe!
Im fünften Amtsjahr ist der Präsident so unbequem wie ein Daunenbett. In seiner Bretterbohrphase hatte Köhler noch gesagt, die Agenda 2010 sei nur ein Anfang gewesen. "Wir müssen unseren Menschen ehrlich sagen, dass wir es damit noch nicht geschafft haben." Von dieser Form der Ehrlichkeit ist wenig geblieben. Sein Unbequemsein hat er auf jene Fälle reduziert, in denen das Mahnen keine Kunst ist. Er sucht sich Adressaten, über die sich alle empören können. Nach den Politikern boten sich dankenswerterweise die Bankmanager an, das neue Feindbild der Stammtische. Die Geschichte seiner ersten Amtszeit ist auch die Geschichte einer Bequemwerdung.
Er hat sich ganz dem neuen Zeitgeist angeschmiegt, seine Anpassungsfähigkeit ist der der Kanzlerin vergleichbar. Zumindest in dieser Hinsicht ist er doch noch Merkels Präsident geworden.
Die Kanzlerin ist noch immer enttäuscht darüber, wie er seine Popularität auf Kosten der Politik mehrte, das hat sie oft zum Ausdruck gebracht. Auch in Merkels Partei sind viele nicht gut auf ihn zu sprechen.
Wenn er am kommenden Samstag trotzdem von den Bürgerlichen in der Bundesversammlung wiedergewählt werden sollte, dann wird es vor allem daran liegen, dass Merkel kurz vor einer Bundestagswahl steht. Sein Scheitern würde wie ihre Niederlage wirken, es hieße dann wieder, sie habe ihren Laden nicht im Griff. Es sind vor allem strategische, parteitaktische Überlegungen, die Köhlers Wiederwahl begünstigen, das, was er Sandkastenspiele nennt.
Das Gespräch im Amtszimmer des Schlosses Bellevue ist bei der Frage angelangt, ob er rückblickend etwas anders machen würde. Der Präsident nickt. Die Rede zur Auflösung des Parlaments, die würde er weniger drastisch anlegen.
Sonst noch was?
"Nun ja, die Sache mit dem ..." - Köhler sucht nach dem richtigen Begriff - "... also dass ich mich angeblich auf Kosten der Politik profiliert habe." Das sei wirklich nicht seine Absicht gewesen, er habe da ein reines Gewissen.
Köhler hat die Kritik an seiner Amtsführung genau registriert. Sie hat ihn verletzt, er kann sehr empfindlich sein. Im Kern sei die Kritik falsch. Allerdings frage er sich heute, ob er es zu lange zugelassen habe, dass dieser falsche Eindruck entstehen konnte. Es habe da Missverständnisse gegeben, natürlich habe auch er seine Schwächen, hinzu komme eine gewisse Unerfahrenheit. In einer möglichen zweiten Amtszeit werde er jedenfalls stärker darauf achten, dass der Eindruck, er gehe auf Distanz zur Politik, erst gar nicht entstehen könne.
Es scheint, als habe er bereits damit begonnen. Köhler bemüht sich in letzter Zeit, "wir Politiker" zu sagen statt "die Politiker" wie früher. Es gelingt noch nicht immer, aber immer öfter.
Sofern dieser Eindruck nicht ebenfalls trügt, könnte doch noch ein guter Präsident aus ihm werden.
Er selbst ist sich da inzwischen sicher: "Ich glaub", sagt Köhler, "ich kann's."
