SPD "Gekläffe kommt nicht an"
SPIEGEL: Herr Steinbrück, wir wollen mit Ihnen in Ihrer Eigenschaft als stellvertretender SPD-Chef reden.
Steinbrück: Hatte ich mir schon gedacht.
SPIEGEL: Angenommen, die SPD wäre ein Warenhaus, wo stünde sie da jetzt: kurz vor der Insolvenz oder schon mittendrin?
Steinbrück: Den Vergleich zwischen der SPD und einem Warenhaus finde ich grotesk.
SPIEGEL: Wir nicht. Bei der Europawahl hat die SPD magere 20,8 Prozent der Stimmen bekommen. Offenbar hat sich das Geschäftsmodell Ihrer Partei überholt, ähnlich wie bei Karstadt.
Steinbrück: Liebe Leute, Warenhäuser sind nicht generell aus der Mode, genauso wenig wie die SPD. Es gibt sehr erfolgreiche Warenhäuser, denken Sie an die Galeries Lafayettes in Frankreich oder Harrods in England. Bei Karstadt waren es vor allem Managementfehler, die viel kaputtgemacht haben.
SPIEGEL: Noch eine Parallele. Bei der SPD gab es auch viele Managementfehler.
Steinbrück: Nichts ist fehlerfrei. Mein Eindruck ist aber, dass sich die internen Verhältnisse der SPD gefestigt haben. Wir sind solider geworden nach den schmerzhaften Ereignissen rund um den Rücktritt von Kurt Beck am Schwielowsee.
SPIEGEL: Warum steht die SPD dann trotzdem so schlimm da?
Steinbrück: Fehleranalyse betreibe ich mit meinen eigenen Leuten.
SPIEGEL: Ist die Bundestagswahl nach einem solchen Desaster denn noch zu gewinnen?
Steinbrück: Eine Bundestagswahl hat ihre eigenen Regeln. Es gibt ganz andere Wahlbeteiligungen als bei einer Europawahl, das hilft der SPD. Außerdem entscheiden sich fast die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler erst in der letzten Woche, ob sie wählen gehen und wen sie wählen.
SPIEGEL: Was haben Sie gedacht, als Sie vom Ergebnis der Europawahl erfuhren?
Steinbrück: Dass die Startrampe für die Bundestagswahl gerade beschädigt worden ist.
SPIEGEL: Merkwürdige Sachen denken Sie. Härtet man als Sozialdemokrat eigentlich irgendwann ab? Sie haben ja eine irrsinnige Erfahrung mit Tiefschlägen.
Steinbrück: Man härtet nicht ab, aber man ist trainiert.
SPIEGEL: Wie wollen Sie Ihre Anhänger jetzt noch motivieren, mit heißem Herz in den Wahlkampf zu ziehen?
Steinbrück: Im "Tagebuch einer Schnecke" über den Wahlkampf 1972 von Günter Grass gibt es eine Seite, die ich allen nur zur Lektüre anempfehlen kann. Sinngemäß lautet die Passage: Wenn Grauwacke deine Taschen beutelt, wenn dir die Füße schwer sind, wenn dir die Worte im Mund ersticken, dann stehe auf und fange an, dich zu bewegen. Dann stehe auf und fange an, dich zu bewegen!
SPIEGEL: Verlieren Sie nicht irgendwann die Lust am Aufstehen?
Steinbrück: Niemals. Dies ist keine Zeit für Langschläfer und Larmoyanz. Was wir jetzt brauchen, ist: Kurs halten, Beständigkeit, Konstanz! Die Menschen haben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauze voll. Sie können auch ein bloßes Gekläffe nicht nachvollziehen.
SPIEGEL: Meinen Sie das Gekläffe, das Ihre SPD in den Fällen von Arcandor und Opel vorgeführt hat?
Steinbrück: Angreifen darf man. Das tun die politischen Gegner auch. Aber die Tonlage eines kleinen Hundes, der einem an die Beinkleider geht, kommt bei vielen Wählerinnen und Wählern nicht an.
SPIEGEL: Bei Opel und Arcandor hat die SPD versucht, eine Retterrolle zu übernehmen. Warum hat sich diese Strategie für Ihre Partei nicht ausgezahlt?
Steinbrück: Ich finde es sehr ehrenwert, dass sich meine Partei für die Rettung von Arbeitsplätzen einsetzt. Es entspricht der Werteorientierung der SPD, für den Erhalt von Arbeitsplätzen zu kämpfen. Das bleibt richtig, unbenommen der Erfahrung, dass unsere Position zu Opel vor 20 Jahren vom breiten Publikum noch begrüßt worden wäre. Heute sind viele Menschen im Umgang mit Steuergeld skeptischer.
SPIEGEL: Ihr Kabinettskollege, Wirtschaftsminister Guttenberg, wurde vor der Wahl scharf von Ihren Genossen attackiert. Gerhard Schröder lästerte über den "Baron aus Bayern". Dabei ist der Mann ziemlich beliebt. War das ein Fehler?
Steinbrück: Immer wenn ein SPD-Politiker eine Attacke gegen einen Unionspolitiker reitet, dann werden die Benimmregeln bemüht. Wenn Herr Seehofer aber mir an den Karren fährt, dann ist das offenbar sportlich. Ich finde, das Theaterlicht sollte mal die ganze Bühne beleuchten.
SPIEGEL: Haben Sie Ihrem Kollegen Guttenberg zu seinem öffentlichen Erfolg schon gratuliert?
Steinbrück: Nein, genauso wenig, wie er mir zu meinen Erfolgen gratuliert.
SPIEGEL: Das waren ja in den letzten Wochen nicht allzu viele.
Steinbrück: Ich glaube schon, dass wir auf den Finanzmärkten eine Menge zustande gebracht haben.
SPIEGEL: Was glauben Sie denn, warum Guttenberg zurzeit so populär ist?
Steinbrück: Der Mann hat Neuigkeitswert. Er kann sich auf dem Parkett bewegen. Er ist ein Exot, er ist bunt. Jeder, der ein bisschen gegen den Strich seiner eigenen Partei bürstet, ist damit erkennbarer.
SPIEGEL: Da haben Sie ja Erfahrung.
Steinbrück: Ihnen entgeht die Arbeitsteilung, die Herr Guttenberg und die Kanzlerin bei der Opel-Rettung inszeniert haben. Angela Merkel und drei CDU-Ministerpräsidenten haben mit auf die Tube gedrückt, um Opel in die jetzt gefundene Lösung zu überführen, während der Kollege Guttenberg sich als letzter Ritter und Lordsiegelbewahrer der puren Ordnungspolitik darstellte. Das hat verfangen, ist aber nicht ganz redlich.
"Wahlen werden in Deutschland in der Mitte entschieden"
SPIEGEL: Im Wahlkampf sollen Sie die Wirtschaftskompetenz der SPD verkörpern, Sie werden der Gegenspieler des Wirtschaftsministers sein. Fühlen Sie sich dieser Herausforderung gewachsen?
Steinbrück: Aber hallo!!
SPIEGEL: Warum?
Steinbrück: Entschuldigen Sie, ich mache doch keine Bauchspiegelung. Ich bin seit 16 Jahren Minister oder Ministerpräsident und soll jetzt versuchen, mein Zeugnis selber auszuschreiben? Das ist doch klebrig, wenn ich das tue. Ich verweise auf dreieinhalb Jahre Arbeit in dieser Regierung, fertig, aus!
SPIEGEL: Was unterscheidet Sie denn von Herrn Guttenberg?
Steinbrück: Auf solche Fragen kann man in meinen Augen nur falsch reagieren. Entweder indem man überzeichnet, dann gehen Sie hier raus und sagen: Der Junge hat ja einen Knall. Oder man unterschneidet so deutlich, dass Sie hinterher sagen: Diese geschauspielerte Bescheidenheit passt doch zu dem Kerl gar nicht!
SPIEGEL: 1998 hat Gerhard Schröder einen großen Wahlerfolg eingefahren, weil er eine gewisse "Neue Mitte" angesprochen hat. Gibt es die eigentlich noch?
Steinbrück: Solche Begrifflichkeiten sind immer schwierig. Trotzdem scheue ich mich nicht zu sagen: Wahlen werden in Deutschland in der Mitte entschieden, nicht an den Rändern und nicht in der Addition von Minderheitsinteressen.
SPIEGEL: Weiß die Parteiführung das?
Steinbrück: Ein Teil der Parteiführung sitzt vor Ihnen. Ich glaube, dass die SPD gefordert ist, sich in eine linke, aufgeklärte, bürgerliche Mitte hineinzubewegen. Als SPD möchte ich den anderen weder den Begriff "bürgerlich" überlassen noch den Begriff der Liberalität. Die SPD ist schon eine liberal-aufgeklärte Partei gewesen, als es die FDP noch gar nicht gab.
SPIEGEL: Der SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel hat angekündigt: Ab jetzt wird zugespitzt und polarisiert. Wir würden mit Ihnen gern kurz testen, wie das in der Praxis aussieht. Sagen Sie doch bitte mal was Zugespitztes und Polarisierendes über Frau Merkel.
Steinbrück: Nein. Das ist in meinem Fall nicht glaubwürdig. Ich trete gemeinsam mit Frau Merkel bei großen Finanzgipfeln auf. Wir geben gemeinsam Patronatserklärungen für die deutschen Sparer ab. Wir bemühen uns gemeinsam um ein gutes Krisenmanagement. Und dann soll ich plötzlich meine ganze Artillerie auf sie richten? Da kommen die Leute doch zu dem Ergebnis: Der Steinbrück ist gaga geworden.
SPIEGEL: Und wir dachten schon, Frau Merkel sei bei der Wahl der Gegner.
Steinbrück: In einem solchen Wahlkampf muss es ein Rollenspiel innerhalb einer Partei geben. Meine Rolle kann es nicht sein, dass ich der Kläffer gegenüber Frau Merkel bin.
SPIEGEL: Zu Beginn der Finanzkrise haben Sie ja sogar gesagt, dass Merkel sich in der Krise als gute Kanzlerin erwiesen habe. Gilt das sieben Krisenmonate später immer noch?
Steinbrück: Ich habe an dem Urteil keine Änderung vorzunehmen.
SPIEGEL: Wie sieht es mit Horst Seehofer aus? Wollen Sie über den auch nichts Zugespitztes und Polarisierendes sagen?
Steinbrück: Über den immer. Der ist eine völlig lose Kanone an Deck.
SPIEGEL: Was macht er denn?
Steinbrück: Der ändert seine Meinung viermal pro Tag.
SPIEGEL: Herr Seehofer sagt, "Populist" sei für ihn kein Schimpfwort.
Steinbrück: Das mag in bayerischen Veranstaltungen ankommen. Ich glaube nicht, dass Herr Seehofer über Bayern hinaus eine nennenswerte Wirkung hat.
SPIEGEL: Wir üben weiter. Jetzt bitte noch was Zugespitztes über Guido Westerwelle.
Steinbrück: Überlaut. Immer eine Oktave zu schrill. Und manchmal scheinheilig! Gerade beim Thema Steuerhinterziehung.
SPIEGEL: Ist Westerwelle nicht auch der Mann für die Finanzhaie? Das haben Sie doch auf Ihren Plakaten behauptet.
Steinbrück: Über Plakate kann man immer streiten. Ich halte es für durchaus legitim, einen Negativwahlkampf zu führen. Die CDU hat das in früheren Jahren auch schon gemacht. Ich erinnere nur an: "Alle Wege führen nach Moskau!"
SPIEGEL: Zu der Machtperspektive der SPD gehörte bislang die Option einer Ampelkoalition. Wäre es nach dieser Wahlschlappe nicht angebracht zu sagen: Die Option ist Unfug?
Steinbrück: Nein. Selbst wenn man von Windstärke acht gebeutelt wird, darf man nicht alles über Bord schmeißen.
SPIEGEL: Einerseits ist Westerwelle für Sie der große Gegner, andererseits gilt er als attraktiver Koalitionspartner. Wie wollen Sie diesen Widerspruch auflösen?
Steinbrück: Da Herr Westerwelle nicht unbedingt zimperlich ist, wenn es um Attacken auf die SPD geht, verstehe ich nicht, warum wir auch noch die andere Backe hinhalten sollten.
SPIEGEL: Was macht die SPD denn, wenn Westerwelle die Ampel ein für alle Mal ausschließen sollte? Dann wäre auch die letzte Option weg, den Kanzler zu stellen.
Steinbrück: Ich glaube erstens nicht, dass er das tut - siehe seine Wortspiele in der Woche bis zum FDP-Bundesparteitag. Zweitens wird es um ihn herum einige geben, die sagen: Tu das um keinen Preis, du weißt nicht, was am 27. September herauskommt.
SPIEGEL: Wäre es für die SPD nicht attraktiver, einfach zu sagen: Wir wollen die Große Koalition fortsetzen?
Steinbrück: In der Bevölkerung mag die Stimmungslage für ein solches Modell vorhanden sein, aber die Stimmungslage in den betroffenen Parteien ist eine andere. Union wie SPD fühlen sich in einer Großen Koalition eingemauert und gehemmt.
SPIEGEL: Sie persönlich auch?
Steinbrück: Ich bin da ziemlich pragmatisch. Die Treppe wird von oben gekehrt, was bedeutet: Die SPD will die Zweidrittelmehrheit. Wenn sie die nicht kriegt, die einfache Mehrheit. Wenn sie die nicht kriegt, macht sie eine Zweierkoalition mit den Grünen. Wenn sie die nicht kriegt, macht sie eine Ampelkoalition. Wenn sie die nicht kriegt, macht sie eine Große Koalition - natürlich unter SPD-Führung.
SPIEGEL: Wie sehr vermissen Sie in diesen Tagen den Wahlkämpfer Gerhard Schröder, so eine richtige Rampensau?
Steinbrück: Der ist ein Unikat.
SPIEGEL: Die Frage war, wie sehr Sie ihn vermissen.
Steinbrück: So einen kann man brauchen, aber das bedeutet nicht, dass ein anderer Stil nicht verfängt. Schröder hat einen hohen Unterhaltungswert, aber ich rate keinem, ihn kopieren zu wollen.
SPIEGEL: Es gibt Zweifel an Frank-Walter Steinmeiers Eignung als Motivator. In der Presse wird er als dröge beschrieben. Ist das ein Problem für die SPD?
Steinbrück: Sie können sich doch einen Mann nicht backen. Vor allen Dingen darf man einen Kandidaten nicht verfremden. Die Mischung aus Einstein, Tarzan und Inge Meysel gibt es nicht. Zudem werden mir in den Medien die Images von Politikern zu häufig weitergereicht. Ich habe damit selbst so meine Erfahrung. Steinmeier ist ein ausgesprochen humorvoller Mensch, im Dialog locker, politisch überzeugend. Ich kann mit ihm sehr gut lachen.
SPIEGEL: Im aktuellen Zustand der SPD kommt es darauf an, zu motivieren und Führung zu übernehmen. Kann Steinmeier das?
Steinbrück: Die Motivation für die SPD muss lauten: Steinmeier ist kompetent, er versteht viel von Regierungshandeln. Mit so einem im Kanzleramt weiß ich genau, was ich habe: einen Mann mit einem scharfen analytischen Verstand, mit gutem Regierungsmanagement und mit Kompassweisung. Frau Merkel hingegen fehlt ein solcher Kompass.
SPIEGEL: Wäre Peer Steinbrück nicht der bessere Kandidat?
Steinbrück: Alle in meiner Umgebung wissen: Das stand nie zur Debatte. Ich bin es nicht, und ich habe auch nicht die Qualitäten dafür.
SPIEGEL: Herr Steinbrück, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Das SPIEGEL-Gespräch führten die Redakteure Markus Feldenkirchen und Roland Nelles.