Parlament Erster Schultag
Es gibt einige markante Dinge, die dem neuen fehlen werden: Peter Strucks Glatze wird nicht mehr zwischen den Abgeordnetenköpfen glänzen, Herta Däubler-Gmelin wird sich nicht mehr mit unverkennbar schwäbischem Zungenschlag in die Debatten einmischen, und Friedrich Merz wird nicht mehr ständig gegen seine Chefin Angela Merkel sticheln.
Stattdessen hat der Deutsche Bundestag seit dem vergangenen Sonntag viele neue und vor allem jüngere Gesichter. Mehr als hundert Politiker hatten schon im Vorfeld ihren Abschied aus dem Parlament verkündet - mehr als in früheren Legislaturperioden. Und auch die Wahlergebnisse haben die Garde der Altabgeordneten noch einmal ausgedünnt. Vor allem bei der SPD.
Mit dem Abschied vieler Politikschwergewichte wird sich ein Generationswechsel vollziehen. Es geht eine ganze Riege von Abgeordneten, die ihre Politisierung in den turbulenten sechziger Jahren erlebten. Die einen waren Teil der Studentenbewegung und machten sich meist bei SPD und Grünen auf den langen Marsch durch die Institutionen. Die anderen gingen in die Politik, weil ihnen die Linken zuwider waren.
Gleichwohl verwandelte sich ein Großteil dieser Generation später in politische Pragmatiker. Der einstige SPD-Innenminister Otto Schily war unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders mit für die Einführung der Agenda 2010 verantwortlich. Auch bei der CDU gab es viele, die sich zwar als christlich-konservativ sahen, aber sich dennoch für die sozialdemokratisch orientierte Familienpolitik von Ursula von der Leyen starkmachten.
So besehen, werden sich die politischen Gräben im Bundestag künftig eher wieder vertiefen. In den nächsten Bundestag ziehen jede Menge Politiker ein, die, wie die Linkspolitikerin und Kommunistin , stolz darauf sind, politisch klar verortet zu sein.
So verstärkt sich in der SPD-Fraktion das Gewicht des linken Flügels. Ein Großteil jener Genossen, die mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder vor einem Jahrzehnt auf die Suche nach der "neuen Mitte" gegangen waren, verlässt das Parlament. Die Ex-Minister Hans Eichel und Walter Riester geben ihren Bundestagsausweis ab, genauso wie der Verteidigungsexperte Walter Kolbow oder der Wirtschaftspolitiker Ludwig Stiegler. Von den Neuen, die nur sehr spärlich nachgerückt sind, will sich kaum jemand so richtig zur Agenda 2010 bekennen.
Selbst NRW-Generalsekretär Michael Groschek, 52, der einst hinter dem Schröder-Projekt stand, will als Neuling nun "erheblich nachbessern". So möchte er etwa die "Zwei-Klassen-Medizin durch eine Bürgerversicherung ersetzen".
Auch die grüne Bundestagsfraktion färbt sich deutlich rot ein. Ähnlich wie bei der SPD scheiden erfahrene Fraktionsmitglieder wie die einstige Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium, Uschi Eid, aus dem Bundestag aus.
Dafür rückt mit dem früheren Frankfurter Stadtkämmerer zwar ein ausgewiesener Vertreter des Realoflügels nach.
Doch Koenigs ist in der Minderheit, die meisten grünen Parlamentsneulinge stehen links. So verstärken die Berlinerin Lisa Paus sowie die Baden-Württembergerin Beate Müller-Gemmeke jene Sozialpolitikerfraktion, die für die Einführung eines Grundeinkommens streiten. Entsprechend wahrscheinlich ist es, dass der Realo-Fraktionschef Fritz Kuhn in der nächsten Parlamentsperiode durch Jürgen Trittin ersetzt wird, den Vormann des fundamentalistischen Parteiflügels.
Während sich die Gruppierungen links von der Mitte weiter nach links bewegen, ist bei den bürgerlichen Parteien eine andere Bewegung zu beobachten: Sie schließen die Reihen. Bei der FDP beispielsweise geben von Parteichef Guido Westerwelle bis zum Finanzexperten Hermann Otto Solms auch in der 17. Legislaturperiode wieder jene Politiker den Ton an, die auf eine enge Verbindung zur Union setzen. Außenseiter wie der Berliner Freidemokrat Markus Löning, der stets auf gute Kontakte zu den Grünen Wert legte, scheiden dagegen aus.
Bei der Union gehen ebenfalls viele Politiker, die mit der herrschenden Linie im Konflikt standen. Merkels Dauergegner Merz scheidet aus, der unternehmensnahe Wirtschaftsexperte Peter Rauen, aber auch ein ausgewiesener Konservativer wie der frühere Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer. Dafür rücken Politiker wie der Kieler Abgeordnete Johann David Wadephul nach, die eher für Merkels Vision einer modernen Großstadtpartei stehen.
Auch wenn die meisten Neulinge erfahrene Kommunal-, Europa- oder Landespolitiker sind: Der Wechsel in den Bundestag ist häufig schwieriger, als sie ihn sich vorgestellt haben. Die Ahnung, dass auf den Hinterbänken des Parlaments die Bedeutungslosigkeit lauert, beschleicht viele bereits in der ersten Woche - spätestens, wenn es um die Plätze in den Ausschüssen geht.
Die Chancen, es in prominente Gremien wie das für Wirtschaft oder Sozialpolitik zu schaffen, ist für Frischlinge gering. Das Gerangel ist hier selbst unter den gestandenen Mandatsträgern groß. "In die wichtigen Ausschüsse schafft es in der ersten Legislaturperiode kaum einer", sagt der Heidelberger Politikwissenschaftler Klaus von Beyme.
Häufig ist den Abgeordneten zu Beginn der Legislaturperiode nicht einmal klar, welche Büros ihnen zur Verfügung stehen. Der ehemalige bayerische Umweltminister Peter Gauweiler (CSU), der 2002 mit 53 Jahren sein erstes Bundestagsmandat antrat, drückte es einmal so aus: "Ich habe mich ein wenig gefühlt wie beim ersten Schultag."
