»Die Beweise haben Beine«
Seenotalarm. 78 Seemeilen vor Lampedusa treiben 65 Menschen in einem manövrierunfähigen alten Holzboot in der kabbeligen See. Glück für die Schiffbrüchigen: Gegen halb drei Uhr nachmittags kreuzt der italienische Fischkutter »Elide« auf. Kapitän Vito Diodato nimmt den acht Meter langen Kahn auf den Haken, um ihn 80 Meilen weit zur Insel Lampedusa zu schleppen, auf halbem Weg zwischen Sizilien und Tunesien.
Gleich auf der ersten Meile zeigt sich, dass der Kutter zu schnell ist. Der Motor kann aber nicht runtergefahren werden, weil er sonst absäuft. Das Holzboot im Schlepp tanzt wie ein Korken auf den Wellen. Captain Diodato fürchtet, dass sie es nicht bis nach Lampedusa schaffen. Deshalb lässt er SOS funken.
Drei Stunden später trifft die italienische Kriegsmarine in Gestalt ihres Küstenwachbootes »Cassiopeia« ein. Sie hat die Accessoires an Bord, die für die Rettung gebraucht werden: Helikopter, Beiboote, Rettungsinseln. Alles unter Kontrolle. Va bene.
Nein, nichts ist unter Kontrolle. Die »Cassiopeia« begibt sich in Beobachtungsposition, aber die Besatzung greift nicht ein. Sie tut nichts, um die 65 Menschen in dem kleinen Boot zu retten.
Kurz nach acht Uhr abends kippt das Boot um. »Es war schrecklich«, sagt Kapitän Diodato, »verzweifelte Stimmen schrien um Hilfe, Dutzende von Armen streckten sich uns aus der Dunkelheit entgegen, es war wie die Apokalypse.« Erst jetzt setzt die »Cassiopeia« ein Beiboot aus - eines von insgesamt sechs, die sie an Bord hat. Zu spät. Nur elf Menschen werden gerettet, die anderen ertrinken.
Das war am 7. März. Die Staatsanwaltschaft von Agrigent hat inzwischen ihre Ermittlungen aufgenommen. Sie soll feststellen, ob menschliches Versagen mitverantwortlich war für die Katastrophe, und warum die Guardia di Finanza auf Lampedusa nicht alarmiert wurde, die einen Rettungskreuzer für solche Fälle bereithält.
Man hätte gern gewusst, ob das Zögern der »Cassiopeia«-Besatzung auch mit dem in derselben Woche verabschiedeten Gesetz zu tun hat, das der Marine und Behörden das Recht gibt, Schiffe mit illegalen Einwanderern an Bord zurückzuweisen. Doch das gehört nicht zum Ermittlungsauftrag des Staatsanwalts von Agrigent.
Die 909 Männer, Frauen und Kinder, die sich im März auf der »Monica« nach Sizilien einschifften (siehe Seite 130), haben es dagegen geschafft. Es war eine entbehrungsreiche Überfahrt. Aber nun sind sie alle gut behütet. 600 von ihnen reisten weiter nach Deutschland. Der Rest fand zunächst sein Auskommen in Italien.
Nach Schätzungen des Polizeiamtes Europol in Den Haag reisen jährlich rund 500 000 Illegale in die Europäische Union ein. Das sind weniger als ein Prozent der 70 Millionen, die weltweit auf der Suche nach einer neuen, besseren Heimat sind. Es sind aber immerhin fast 13-mal so viele wie 1993. Dazu kommen mindestens 400 000 Asylbewerber (siehe Kasten Seite 120).
Die Zahlen könnten »auch um das Doppelte oder Zehnfache« höher liegen, schätzt ein deutscher Innen-Ministerialer, »überall in Europa haben sich inzwischen regelrechte Schattengesellschaften entwickelt«.
Niemand hat auch nur annähernd eine Größenvorstellung davon, wie viele bei Nacht und Nebel heimlich über See- oder Landgrenzen zureisen. In Paris, Amsterdam, Berlin oder Wien gibt es Stadtbezirke, in denen dreimal so viele Menschen wohnen, wie offiziell gemeldet sind. Aber die Spielräume für soziale Großzügigkeit sind kleiner geworden.
Rechtsextreme heizen die Angst vor den Fremden tüchtig an. Sie wollen die Illegalen alle ausweisen. Der römische Reformminister und Chef der »Lega Nord«, Umberto Bossi, ruft dazu auf, die »Invasionen« zu stoppen, die auf die Zerstörung des Nationalstaats zielten.
Als mit dem Erfolg Le Pens in Frankreich und der Pim-Fortuyn-Liste in den Niederlanden klar wurde, dass von ehedem 13 sozialdemokratischen Regierungen in der EU nur noch 5 linksgewirkte übrig bleiben würden, holte Britanniens Premier Tony Blair zur verbalen Großattacke gegen die Fremden aus: Der Siegeszug der Rechtsextremen sei nur noch mit drastischen Maßnahmen gegen Illegale und zweifelhafte Flüchtlinge in ganz Europa zu stoppen.
Der »Guardian« zitierte aus einem Geheimpapier, wonach die britische Regierung eine Art Generalmobilmachung gegen illegale Zuwanderer plant: Kriegsschiffe der britischen Marine sollen im Mittelmeer Flüchtlingskutter abfangen, die britische Luftwaffe abgelehnte Asylbewerber massenhaft nach Hause fliegen. »Tony Blair erklärt Flüchtlingen den Krieg«, titelte die linksalternative deutsche »taz«.
Asyl und Einwanderung sind Topthema des EU-Gipfeltreffens Ende dieser Woche in Sevilla (siehe Kasten). Tenor des Gipfels soll sein: Nicht mehr eine EU-Gesetzesharmonisierung steht im Vordergrund, sondern massivere Polizeipräsenz an den europäischen Außengrenzen. Aufrüstung mit mehr Kontrollgerät ist geplant, Abschreckung durch Rückführung, Kontrolle mit Datenbanken zur Erfassung von Fingerabdrücken.
Freilich, der illegalen Einwanderung haben Europas Regierungen schon lange den Kampf erklärt, nur wenige der von der EU-Kommission ausgearbeiteten Gesetzentwürfe aber fanden bisher im Rat der europäischen Justiz- und Innenminister Zustimmung.
Insbesondere dem deutschen Innenminister Otto Schily gingen die Vorschläge zur Familienzusammenführung und zur Vereinheitlichung der Asylverfahren viel zu weit. »Das nimmt uns die Spielräume für unser eigenes Zuwanderungskonzept.«
Wenn sich die Staats- und Regierungschefs an diesem Freitag und Samstag beim Gipfel in Sevilla deshalb erneut über das große europäische Dossier beugen, so kommt dies dem Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen Flüchtlingspolitik auf EU-Ebene gleich. Schuld an dem Dilemma haben der Rechtspopulismus, die Terrorzellen islamischer Fundamentalisten in Europa und die fehlende Integrationsbereitschaft vieler Zugewanderter. Der Aktionsplan der EU-Innenminister zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung vom Februar soll noch mal bekräftigt und außerdem beschleunigt werden (siehe Grafik).
Erste Beschlüsse für eine gemeinsame europäische Grenzschutzstrategie sollen gefasst und Diskussionen über ein - für die ferne Zukunft geplantes - gemeinsames multinationales Grenzschutzkorps gestartet werden.
Stoff für Zoff auf dem Gipfel wird erwartet über die Frage, was mit jenen Drittweltländern geschehen soll, die die Rücknahme von Flüchtlingen aus der EU verweigern. Italien und Großbritannien sind strikte Befürworter harter Maßnahmen, Schweden bevorzugt eine weiche Linie. Wolkig-diplomatisch spricht der Entwurf des Gipfelkommuniqués daher von einem abgestuften »Sanktionsregime": Von klassischen »Demarchen« ist die Rede, von »Sanktionen der gemeinsamen EU-Außenpolitik« bis zur »konditionierten Entwicklungshilfe«.
Deutschland verharrt dabei in der Mittelposition: Während das Bundesinnenministerium und auch das Kanzleramt diese Ideen begrüßen, läuft Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul dagegen Sturm: »Ihr könnt die doch nicht verhungern lassen.« Was natürlich gar nicht zur Debatte steht.
So viel ist aber sicher: Der wachsende Bevölkerungsdruck vor allem aus den Staaten im Norden Afrikas wird sich irgendwie entladen, und die Europäer müssen sehen, wie sie damit zurechtkommen.
Als die Franzosen 1962 aus Algerien abrückten, lebten dort rund 10 Millionen Menschen. Heute sind es über 31 Millionen. Fast zwei Drittel sind jünger als 25 Jahre. Vier Fünftel der Arbeitslosen sind unter dreißig. Daheim haben sie keine Zukunftsperspektiven. Deshalb wollen sie weg, die weitaus meisten nach Westeuropa. Und genau so ist es überall im Nahen Osten und in den südlichen Mittelmeerländern.
In ihrem Doku-Thriller »Der Marsch« hat die britische BBC 1990 die Vision eines Exodus von Millionen Afrikanern nach Europa gezeichnet. Nach einer Wanderung durch die Sahelzone wird der Hungertreck an der Straße von Gibraltar von Truppen der EU zum Stehen gebracht. Dort trifft sich die Entwicklungskommissarin der Gemeinschaft mit Treck-Führer Mahdi, um den Showdown zu verhindern. Ihr Dialog ist ein flammendes Menetekel - heute wie damals:
»Ihr werdet nicht hineingelassen nach Europa. Ihr werdet kein Land, keine Jobs oder Häuser kriegen. Geht zurück, ich verspreche, das Leben in den Camps wird besser. Wenn ihr weitermarschiert, werdet ihr alles verlieren.«
»Was können wir verlieren?«
»Vielleicht euer Leben. Lassen Sie mich das sagen, Mr. el Mahdi. Dieser Marsch sieht aus wie eine Drohung. Menschen lassen sich nicht gern bedrohen. Manchmal reagieren sie mit Gewalt.«
Auf den Fluchtwegen ins gelobte Land Europa lauert der Tod. Überall. Vor Spanien, in der Adria, im Grenzfluss Morava zwischen Tschechien und der Slowakei, in der Neiße, die Deutschland von Polen trennt. Im letzten Jahr wurden vier Menschen zerquetscht, die sich im Fahrgestell von Eurostar-Zügen im Kanaltunnel versteckt hatten. Einige fielen ein paar tausend Meter tief aus den Fahrwerkschächten von Passagierjets.
Barak, ein 20-jähriger Kurde, erzählte bei seiner Ankunft in Italien, er sei mit 50 anderen Männern im Tank eines großen Benzintanklasters von Istanbul nach Rom gereist. Der Trip sei so weit okay gewesen. Nur einmal wurde an einem Grenzübergang 20 Minuten lang der Entlüftungsventilator abgestellt. »Fünf Minuten mehr, und wir wären alle tot gewesen.«
Über tausend Menschen kommen jedes Jahr auf der Flucht nach Europa ums Leben. Die Gerippe der Opfer, die auf dem Weg von Westafrika nach Norden auf der Strecke bleiben, hat keiner gezählt. Viele verdursten in der Sahara. Mindestens ebenso viele werden unterwegs von Räubern umgebracht, die Jagd auf unerfahrene Transitreisende machen.
Die meisten sterben anonym und ohne viel Aufsehen. Die Tragödie der 58 chinesischen Einwanderer - 54 Männer, 4 Frauen - die Mitte Juni 2000, in einem Gemüsetransporter versteckt, auf dem Weg nach Großbritannien erstickten, war eine kurzzeitige Ausnahme. Tod durch Profitgier, ja doch, das rief in ganz Europa massiv Abscheu hervor. Aber auch nur für ein paar Tage. Die Empörung wäre sicher nachhaltiger gewesen, meinte der Londoner »Independent«, wenn in dem Laster nicht 58 tote Chinesen, sondern 58 tote Delfine oder Dalmatinerwelpen gefunden worden wären.
Keine Frage, dass die Mehrheit der Flüchtlinge nicht Schutz vor Verfolgung sucht, sondern ein besseres Leben im Wohlstand. EU-Europa bietet Attraktionen, die in der übrigen Welt die großen Ausnahmen sind: Kindergeld, kostenlose ärztliche Versorgung, Nachzugsrechte für Angehörige.
Die Motivation der Einwanderer war im 19. Jahrhundert nicht anders, als Amerika noch das gelobte Land der Europäer war. Zwischen 1820 und 1920 wanderten knapp sechs Millionen Deutsche in die Vereinigten Staaten aus, um dem Elend der Industriegesellschaft und der Proletarisierung der Landwirtschaft zu entkommen. Amerika war schöner, gesünder und freier als Europa.
Mit der Osterweiterung der Europäischen Union wird der Druck von Osten zunehmen. Migrationsforscher sehen eine monströse Völkerwanderung aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion in Richtung Westen voraus. Muss sich der Westen vor einem neuen Tatarensturm fürchten?
So schlimm wird es nicht kommen. Der russischen Wirtschaft geht es von Jahr zu Jahr besser. Aber ein Teil des Millionenheeres der Arbeit Suchenden, die sich in der ehemaligen Sowjetunion auf die Wanderschaft begeben haben, wird weiterhin versuchen, sich Zugang zum gelobten Land im Westen zu verschaffen. Und wer unbedingt hinein will, der kann auf Dauer nur schwer daran gehindert werden. Er muss es nur immer wieder probieren.
Die Illegalen, die an der Adriaküste anlanden, dürfen nach ein paar Tagen ihre Lager verlassen. Die meisten machen sich gleich auf die Weiterreise über die Alpen nach Deutschland, Großbritannien oder in die Benelux-Länder.
Die Schiffsbesatzungen der großen Rostpötte, die für ihre letzte Fahrt mit Hunderten von Menschen beladen werden, steigen meist noch außerhalb der Hoheitsgewässer um in Powerboats, weil sie dann nicht mehr angeklagt werden können. Und selbst wenn sie in der Drei-Meilen-Zone erwischt werden, kommen sie in der Regel mit ein paar Wochen Gefängnis davon.
Die »scafisti«, wie die Italiener die Skipper der Schlauchboote mit den 400-PS-Motoren nennen, die zwischen Albanien und Italien verkehren, riskieren schon mehr. Deshalb versuchen sie ihre Passagiere möglichst weit draußen vorm Strand abzuladen. Scafisti sind schwer dingfest zu machen. »Die Beweise haben Beine und laufen meist weg«, sagt Brunson McKinley, Generaldirektor der »International Organization for Migration«.
Die Gewinne sind im Schlepper-Gewerbe höher als im Drogenbusiness. Die Gebühren liegen zwischen 500 Dollar pro Person für einen Drei-Stunden-Trip von der Türkei nach Griechenland und 25 000 Dollar für das Komplett-Arrangement von Festland-China nach Großbritannien.
Der Umsatz des Schlepper-Business wird von der International Organization for Migration auf weltweit bis zu zwölf Milliarden Dollar jährlich veranschlagt. Kein Wunder, dass das Geschäft selbst in China gut floriert, wo Schlepper mit der Todesstrafe rechnen müssen.
Marktführer in China sind die Triaden der »Schlangenköpfe«. Sie liefern auch Nachschub für die China-Restaurants und die chinesischen Taxiunternehmen in Tokio, Singapur, London und Paris, deren Mitarbeiter nicht selten gehalten werden wie Leibeigene. Die Illegalen müssen die Passagierkosten oft jahrelang abarbeiten.
Tickets nach Europa sind billiger als Tickets nach Amerika. Seit dem 11. September schotten die Amerikaner ihre Grenzen noch rigoroser ab als früher. Das treibt das Risiko und die Preise.
Der Strom der Immigranten nach Westeuropa folgt vier Haupteinfallsrouten: Die westlichste beginnt in Marokko und teilt sich dann in drei Unterpfade. Der erste führt über die Meerenge von Gibraltar direkt nach Spanien. Weniger gefährlich, dafür bürokratisch beschwerlicher ist der Weg über die zwei spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika (siehe Reportage Seite 126).
Die Spanier haben die Armierung ihrer marokkanischen Grenzen und die Überwachung der Meerenge enorm verstärkt. Die Küstenwache macht mit Radar, Nachtsichtgeräten und Infrarotkameras Jagd auf die überladenen Gummiboote, in denen die »sin papeles«, die Papierlosen, über die Meerenge paddeln.
Im vergangenen Jahr wurden rund 14 500 von ihnen festgenommen. Aber sie kommen immer noch zu Tausenden - die meisten übers Wasser, einige durch die Kanalisation, die Ceuta mit der marokkanischen Nachbarstadt Fnidek verbindet.
Die zwei kurzen Wege nach Spanien sind schwieriger geworden, deshalb nimmt ein immer größerer Teil der afrikanischen Flüchtlinge den Umweg über die Kanarischen Inseln.
Hauptroute zwei beginnt an der levantinischen Mittelmeerküste. Sie führt über die Türkei, Griechenland und Albanien nach Süditalien. »Welcome to Europe«, steht auf einem großen Schild auf dem Westteil der Bosporus-Brücke, die Asien mit Europa verbindet. Doch das ist der reine Hohn. Griechenland hat letztes Jahr über 250 000 Illegale in der Ägäis und an seinen Nordostgrenzen festgenommen, die Türkei weitere 150 000.
Die dritte Route kommt aus Russland und der Ukraine. Sie teilt sich in Polen in zwei Pfade. Der eine überquert an der Neiße die Grenze nach Deutschland, der andere in breiter Front die Grenzen von Ungarn, Slowenien und vor allem der Slowakei und Tschechien nach Österreich. In Bratislava (Preßburg) gibt es eine ganze Reihe von Reisebüros, die vorwiegend illegale Grenzpassagen verkaufen.
Auf der vierten Route, so meint Ahmet Içduygu, Migrationsforscher an der Bilkent-Universität in Ankara, trecken jedes Jahr fast 250 000 Flüchtlinge in Richtung Westen. Die meisten sind Kurden. Ihr Haupteinfallstor ist die alte Armenierstadt Van hundert Kilometer westlich der iranischen Grenze und 170 Kilometer südlich vom biblischen Berg Ararat. Von Van aus reist die große Masse der Flüchtlinge nach Istanbul und von dort weiter entweder auf dem Landweg über den nördlichen Balkan oder auf dem Seeweg nach Griechenland, Ex-Jugoslawien oder direkt nach Italien.
Am Postamt der Provinzhauptstadt Van, neben den türkisfarbenen Telefonhäuschen, empfangen schlecht rasierte Männer in schwarzen Lederjacken die Reisenden aus Iran und dem Irak, um sie in Taxis und Kleinbussen zum Bosporus zu verfrachten. Sie berechnen 350 bis 400 Dollar bis Istanbul. Dafür stellen sie einen ortskundigen Begleiter, der die Flüchtlinge sicher durch die Gendarmeriekontrolle von Tatvan geleitet.
Der Posten Tatvan war früher ein Stützpunkt im Kampf gegen die rebellische »Arbeiterpartei Kurdistans« (PKK). Heute werden hier keine Rebellen mehr gejagt, sondern Flüchtlinge. Wer hier erst mal durch ist, kann sich für den Rest des Weges bis Istanbul sicher fühlen.
Schlepper, die es redlich meinen, geben Garantie auf ihr Angebot. Wer von Europa aus zurückgeschickt wird, darf es umsonst noch mal versuchen. Farhad Schawkati, Mitglied der Kommunistischen Partei Irans, geriet an einen Schmuggler von der unredlichen Sorte. Er flüchtete von Iran aus über die Grenze nach Van und ließ sich von einem Landsmann mit türkischem Pass nach Istanbul bringen.
Nach drei Wochen Pause in einer schäbigen Absteige am Marmarameer wurden Farhad und vier Mitreisende Anfang November im Stauraum eines Tiefkühllasters nach Izmir gekarrt. Dort stiegen sie um auf eine Fähre nach Italien.
Das Honorar von 3000 Dollar sollte von einem Vertrauten in Istanbul an die Fluchthelfer-bande ausgezahlt werden, sobald Farhad per Handy aus Italien das Stichwort »Baran« übermittelte, zum Zeichen dafür, dass alles geklappt hatte. »Baran« heißt »Regen« auf Kurdisch. Nach zwölf Stunden Fahrt kamen griechische Polizisten an Bord. Die fünf Flüchtlinge wurden verhaftet und nach etwa zweistündiger Fahrt in einem Polizeiboot der türkischen Küstenwache übergeben. Wer sie verraten hat, ist bis heute nicht klar.
Farhad und seine Kameraden kamen für eine Woche in ein Gefängnis in Izmir. Dann brachte sie ein Polizeibus nach Silopi nahe der türkisch-irakischen Grenze. Jetzt sitzt Farhad wieder in Van und hofft auf eine zweite Chance.
Farhad wäre vermutlich schon in Mitteleuropa, wenn er die nördlichere Route genommen hätte. Die Transitländer auf dem Balkan haben im Prinzip wenig Interesse, durchreisende Illegale aufzuhalten. Sie wollen sie nur möglichst schnell wieder loswerden.
Hauptdrehscheiben auf dem Balkan sind Bosnien, Serbien und Albanien. Während des Bürgerkriegs gewährte die bosnische Regierung den Bürgern der meisten islamischen Staaten Visafreiheit. Seitdem landet auf dem Flughafen von Sarajevo täglich eine Maschine der Turkish Airlines voll Transitreisender aus Istanbul, die von hier aus nach Albanien, Kroatien und Slowenien weiterreisen. Die meisten sind Iraner, Türken und Kurden. An der Humska Ulica im Stadtteil Bascarsija erhalten die Reisenden weitere Order. Andere fahren gleich zum Busbahnhof. Sie steigen um in ein Überlandtaxi und lassen sich für 200 Dollar nach Bihac an der kroatischen Grenze chauffieren. Dort werden sie von Scouts in die dalmatinischen Küstenstädte gegenüber der kalabrischen Küste gebracht.
Die Chinesen kamen bis 2000, dem Jahr, in dem Milosevic stürzte, meist über Belgrad. Die jugoslawische Botschaft in Peking stellte während der Zeit des Sozialisten-Regimes bereitwillig und in großen Mengen Touristenvisa aus. Serbenführer Slobodan Milosevic betrieb Fluchthilfe schon aus Daffke gegenüber den Westeuropäern.
Neuerdings kommen immer mehr Kurden, Iraner und Tunesier, und zwar zunehmend über Tuzla im muslimischen Bosnien und über Podgorica in Montenegro. Von Podgorica sind es nur 40 Kilometer nach Dobra Voda bei Bar. Dort legen täglich zwei bis drei Schmugglerboote nach Italien ab. Zu festen Zeiten - wie Linienboote.
Von Tuzla aus gab es zeitweise eine tägliche Flugverbindung nach Istanbul. Die Maschinen von Air Bosna und Air Commerz flogen morgens leer hin und kamen nachmittags bis auf den letzten Platz besetzt zurück.
Wie die Chinesen organisieren auch die Tunesier ihre Schlepptouren selbst. Bei der »Tunis-Mafia« im Hotel »Sinovi Drine« in Sarajevo zahlt man 1000 bis 2000 Dollar für die Tour nach Italien. Hier kann man auch geklaute und umfrisierte Pässe kaufen.
Es gibt auch Schlepper, die menschliche Organe statt Bargeld akzeptieren. Die Staatsanwaltschaft von Triest ermittelt seit Mitte 2000 gegen Unbekannte, die angeblich mittellose Flüchtlinge dazu überredet haben, sich eine Niere entnehmen zu lassen, damit sie ihre Weiterreise bezahlen können.
Die albanischen Schnellboote brauchen von Vlorë über die Meerenge nach Otranto nur eine Stunde. Das statistische Risiko, von der italienischen Guardia di Finanza aufgegriffen zu werden, war früher nicht mal 1:30. Heute werden die Gewässer besonders vor der italienischen Stiefelhacke schärfer bewacht.
Seit zwei Jahren setzt die italienische Küstenpolizei auch die superschnellen 400 PS starken Schlauchboote ein, die sie den Albanern abgenommen hat. Weil die gejagten Boote schwerer beladen sind als die Boote, von denen sie gejagt werden, ist die Überfahrt gefährlicher geworden.
Grenzpolizei und Scafisti liefern sich zuweilen wilde Verfolgungsjagden. Anfang Mai 2000 kamen bei einer solchen Jagd 13 Menschen ums Leben. Es ging alles ganz schnell. Der Albaner wurde von dem Polizeiboot gerammt. Besatzung und Flüchtlinge stürzten ins Meer. Die meisten wurden gerettet, zwei von der Schiffsschraube zerfetzt, die anderen ertranken.
Im Juli 2000 wurden erstmals auch zwei Finanzpolizisten vor Apulien auf der Jagd nach Scafisti getötet. 30 kurdischer Passagiere hatten sich die Skipper während der Verfolgung schon vorher entledigt, indem sie sie mit vorgehaltenen Messern zwangen, über Bord zu springen. Nahe am Ufer zwar, aber für einige nicht nahe genug: Drei Nichtschwimmer ertranken.
Die Killermentalität der albanischen Schlepperbanden ist selbst für erfahrene Mafiajäger eine ganz neue Erfahrung. »Ein Menschenleben hat keinen Wert für die Schmuggler«, sagt Leutnant Pietro Spanò von der Finanzpolizei in Otranto. Sie greifen sich Kinder und drohen, sie über Bord zu werfen, wenn die Polizei näher kommt. Was soll man dagegen machen?
Der schwarze Fährverkehr hat sich in den letzten Jahren über die ganze südliche Adria aufgefächert. Er verlagert ständig seine Schwerpunkte - nach den kroatischen Häfen, nach Bar in Montenegro und immer wieder zurück nach Vlorë und Durrës in Albanien. Je nachdem, was die Beobachter in Apulien über die vermutete Feindlage auf der italienischen Seite melden.
Die italienische Finanzpolizei, die für die Jagd auf Schmuggler zuständig ist, behauptet großspurig, sie habe die Adria weitgehend unter Kontrolle. Dabei übersieht sie sogar große Schiffe, die sich gar nicht mal Mühe geben, sich zu verstecken. Wie die »Island Glory«, die Anfang April unbemerkt bei Soverato in Kalabrien auf Grund lief, obwohl die Geheimdienste gemeldet hatten, im östlichen Mittelmeer seien bis zu 15 Schiffe in Richtung Italien unterwegs.
Die »Island Glory« hatte 38 Jahre hinter sich und fast ebenso viele Eigner. Der vorletzte Besitzer muss ein Inder gewesen sein, denn unter dem Schiffsnamen konnte man noch die übergepinselten indischen Buchstaben erkennen. An Bord waren 300 bis 500 Passagiere, junge Männer aus Sri Lanka, Indien und Pakistan. Frühmorgens um vier, als endlich die Polizei kam, waren sie alle weg. Bei der anschließenden Großfahndung wurden 172 Männer gefasst.
Die aufgegriffenen »clandestini« wurden erst mal in der Kaserne von Crotone, 100 Kilometer von Soverato, zwischengelagert und anschließend klassifiziert in: Asylanten mit Bleiberecht; Illegale, die sofort, und Illegale, die innerhalb von zwei Wochen aus Italien ausreisen mussten. Die meisten fielen in die dritte Kategorie. Sie verließen das Lager später in Richtung Schweiz und Österreich oder ließen sich in Rom oder in einem der industriellen Ballungsräume im Norden nieder.
Die Fahnder kalkulierten anhand von Zeugenaussagen die Grobrendite: Einnahmen aus 300 bis 500 Tickets à 3000 bis 5000 Dollar gleich 900 000 bis 2,5 Millionen Dollar, abzüglich Kaufpreis von maximal 100 000 und Heuer für Skipper und Matrosen in gleicher Höhe - macht mindestens 700 000 und höchstens 2,3 Millionen Dollar.
Das Fluchtgeschäft auf dem Balkan könnte ausgetrocknet werden, wären nicht so viele Politiker und Polizisten darin verstrickt. Ein deutscher Fahnder, der von einem albanischen Kollegen wissen wollte, wie denn die Leute Kontakt zu einer Schlepperorganisation aufnähmen, wurde fröhlich belehrt: »Die fragen einfach den nächstbesten Polizisten.«
Allerdings, der Weg vom Balkan und von Osteuropa in die westeuropäischen Staaten, die das Schengener Abkommen unterzeichnet haben, ist in den letzten Jahren schwieriger geworden. Innerhalb von Schengen-Europa fielen die Schlagbäume, nach außen hin wurden sie immer höher. Seit an der Oder-Neiße-Grenze deutschpolnische Polizeistreifen mit Hubschraubern und Wärmebildtechnik patrouillieren, ist hier die Zahl der Festnahmen deutlich zurückgegangen - weil den Schleppern das Risiko zu hoch ist. Die Festung Europa rüstet auf. Nur kann man Demokratien natürlich nicht so fugenlos abdichten wie totalitäre Staatswesen.
Doch für die vor allem von Deutschland vorgeschlagene internationale Grenztruppe haben osteuropäische Politiker nicht viel Sympathie. Sie wollen keinen neuen eisernen Vorhang, wie es im Parlament von Warschau hieß.
Das Land hinter der Grenze in der Ukraine war früher polnisch. Dort leben noch heute viele Polen. Westliche Grenzschützer haben bei Inspektionsreisen festgestellt, dass die Polen hüben und drüben regen Grenzverkehr miteinander haben.
Nach der Osterweiterung soll die Europäische Union ein gemeinsames Asyl- und Einwanderungsrecht bekommen. Beschlossene Sache ist schon das europaweit einheitliche Strafmaß für Schleppen und Schleusen: Gewerbsmäßiger Menschenhandel soll künftig überall in Europa mit bis zu acht Jahren Gefängnis bestraft werden.
Mit dem Kampf gegen die organisierte Schlepperei ist es aber nicht getan. Die meisten illegalen Einwanderer passen nicht in das herkömmliche Täter-Opfer-Schema - einfach weil sie auf eigene Faust kommen und auf Schlepperdienste verzichten. Sie können nicht abgeschoben werden, weil sie ihre wahre Nationalität verschweigen und weil ihre Botschaften sich weigern, bei der Feststellung ihrer Identität behilflich zu sein. Viele reisen ganz regulär mit einem Touristenvisum ein, werfen ihren Pass weg und reisen nicht wieder aus.
Um Missbrauch zu erschweren, wollen die Eurokraten auch ihre Visapolitik vergemeinschaften. Wer eine Einreisegenehmigung für ein europäisches Kernland haben will, geht in seiner Heimat zu einem EU-Konsulat, reicht dort Antrag und Passbilder ein und lässt sich Fingerabdrücke abnehmen. Er kann dann gegebenenfalls - mit Hilfe von Visa-Datenbank und »Eurodac« - identifiziert und abgeschoben werden, auch wenn er seinen Pass hat verschwinden lassen.
Auch das so genannte Asyl-Shopping wäre so leichter zu unterbinden. Asylanten und Migranten könnten dann nicht mehr so lange von Land zu Land pilgern, bis sie ihr Traumland gefunden haben, in dem das Leben am angenehmsten ist.
Großbritanniens Außenminister (und vormaliger Innenminister) Jack Straw will diesen Teil des Problems ganz aus Europa auslagern. Er hat vorgeschlagen, in der Nachbarschaft von Krisengebieten »processing centres« zu errichten und die Antragsteller, die dort anerkannt werden, nach Proporz auf die EU-Mitgliedsländer zu verteilen. Großbritannien will in diesem Jahr 30 000 abgelehnte Asylbewerber ausweisen.
Bis es so weit ist, sollen Asylanten, die aus »sicheren Drittstaaten« kommen, nach Möglichkeit gleich an der Außengrenze der EU abgewiesen werden. Flüchtlinge aus Ghana etwa, die auf dem Landweg durch die Sahara und dann übers Mittelmeer nach Frankreich kommen, müssten dann schon in Algerien einen Asylantrag stellen. Ganz klar, dass solchen Anträgen nur ausnahmsweise stattgegeben würde.
Die Union ist bemüht, sich auch über ihre Außenpolitik immer mehr abzuschotten. Sie drängt ihre osteuropäischen Beitrittskandidaten, Fremde aus dem Nahen und dem Fernen Osten möglichst gar nicht mehr einzulassen. In Afrika und Zentralasien werben EU-Botschafter mit Vergünstigungen, wenn Regierungen ihre Ausreisekandidaten polizeistaatlich an die Kette legen.
Die konsequente Anwendung des Prinzips der sicheren Drittstaaten, worauf vor allem Deutschland pocht, würde auch den Briten dabei helfen, den Zustrom an Immigranten zu drosseln. In absoluten Zahlen hat Großbritannien 2001 mit Deutschland als Fluchtburg Nummer eins in der EU gleichgezogen. Die Insel ist als Zielland heimatloser Migranten derzeit besonders beliebt, weil sie nach nur einem halben Jahr Wartefrist eine Arbeitserlaubnis erhalten. Die britischen Asylantenquoten haben sich deshalb auch von 1998 bis 2000 beinahe verdoppelt.
Um Ausländern die Lust auf Asylanträge zu vermiesen, baut die Regierung in London rapide Sozialleistungen ab. Asylanten sollen künftig in Auffangzentren und Lagern statt in Individualquartieren untergebracht werden.
Nicht in allen Staaten der Gemeinschaft ist die irrationale Angst vor den Fremden und vor der Überfremdung gleich stark entwickelt. Am ängstlichsten sind nicht die Deutschen und Österreicher mit ihren - Illegale nicht mitgerechnet - immerhin rund neun Prozent ausländischer Wohnbevölkerung, sondern die Italiener, die nur einen Anteil von etwa 2,2 Prozent Ausländern haben.
Die Rechtsregierung in Rom will die illegale Einreise nach Italien künftig als hartes Delikt verfolgen und Clandestini sogar im Schnellverfahren hinter Gitter bringen. Die Marine ist angewiesen, Schmugglerschiffe mit Flüchtlingen schon auf hoher See abzufangen.
Es hätte noch schlimmer kommen können, wenn sich Reformminister Umberto Bossi durchgesetzt hätte. Um die »Horden« (Bossi) aufzuhalten, solle man es machen wie die Franzosen. Die hätten neulich eine ganze Schiffsladung Flüchtlinge in ihr Herkunftsland zurückgeschickt und das Boot »mit zwei Schüssen in den Bauch« versenkt.
Die Anhänger einer stärkeren Ausländerraus-Politik setzen vor allem auf die Dänen. Pünktlich zum Beginn ihrer Präsidentschaft am 1. Juli hat die neue Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen rigide Verschärfungen im Ausländerrecht durchgesetzt, die sie als beispielhaft auch für Europa ansieht.
Unter dem Druck der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei von Pia Kjærsgaard, ohne die Rasmussens Minderheitsregierung nicht überleben kann, wurden das Asylrecht eingeschränkt, die Familienzusammenführung erschwert, die Sozialhilfe für Ausländer gekürzt. Auch das Aufenthaltsrecht und der Zugang zur Staatsbürgerschaft werden massiv erschwert. Rasmussen will die Ausländerpolitik zum Hauptthema seiner EU-Ratspräsidentschaft machen (siehe Interview Seite 122).
Der Trend zu polizeilichen Lösungen des Flüchtlingsproblems hat den Europäern barsche Schelte eingetragen. Uno-Generalsekretär Kofi Annan wirft ihnen ganz pauschal vor, »immigrantenfeindlich« zu sein. Amnesty International appelliert an die Gipfelteilnehmer von Sevilla, beim Kampf gegen illegale Einwanderung »international anerkannte Menschenrechtsstandards zu respektieren«. Und Ruud Lubbers, Hochkommissar des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), attestiert ihnen »einen Mangel an Großzügigkeit«.
Dass die jüngste Machbarkeitsstudie zur Europäisierung des Grenzschutzes ausgerechnet aus einem Programm mit dem Namen »Odysseus« finanziert wurde, wirkt doch sehr bizarr: Denn Odysseus, der König von Ithaka und Titelheld von Homers »Odyssee«, war ja nicht auf der Suche nach einer neuen Heimat, nachdem er die Trojaner geschlagen hatte. Im Gegenteil, er wollte nichts wie heim zu Frau und Kind.
RENATE FLOTTAU, HANS-JÜRGEN SCHLAMP,
SYLVIA SCHREIBER, ERICH WIEDEMANN, BERNHARD ZAND
* António Guterres (Portugal), Gerhard Schröder (Deutschland),Tony Blair (Großbritannien), José María Aznar (Spanien).
