Insolvenzverfahren für Berlin? / Finanzexperte entwickelt Plan zur Entschuldung des Landes
Das hoch verschuldete Land Berlin könnte auf spektakuläre Weise saniert werden - nach dem Muster eines Drittweltstaats: Finanzexperten ventilieren derzeit die Idee, für die Hauptstadt eine Art Insolvenzverfahren durchzuführen, ähnlich demModell des Internationalen Währungsfonds für die Entschuldung zahlungsunfähiger Staaten. Dabei müsstenim Berliner Fall nach vorausgegangenen Gesetzesänderungen die Gläubiger - allen voran Banken - auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Der revolutionäre Plan stammt ausgerechnet von einem leitenden Bediensteten der Berliner Finanzverwaltung: In einer Studie über "Berlin und seine Schulden" (Untertitel: "Ein Land auf der Flucht vor der Wirklichkeit?") regt der Autor Hans Willi Weinzen diese Radikalkur an, zu der auch die Zwangsfusion von "Pleiteländern" mit reicherenNachbarn gehört. Der Finanzwissenschaftler ist in Berlin zuständig für Landeshauptkasse, Haushaltsordnung und Drittmittel. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sieht den Vorstoß pragmatisch: "Solange Berlin am Kapitalmarkt Kredite erhält, wird es nicht in die Insolvenz gehen. Und Berlin wird auch weiterhin Kredite erhalten."