Bundesanstalt für Arbeit spart Millionen bei der Fortbildung für Häftlinge / Länder protestieren - DER SPIEGEL
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Bundesanstalt für Arbeit spart Millionen bei der Fortbildung für Häftlinge / Länder protestieren

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Weil die Bundesanstalt für Arbeit nur noch Weiterbildungskurse mit einer hohen Vermittlungsquote fördert, ist die Resozialisierung Strafgefangener gefährdet. In zahlreichen Gefängnissen werden bereits keine Kurse mehr angeboten - obwohl der Vollzug gesetzlich verpflichtet ist, geeigneten Häftlingen eine berufliche Aus- oder Weiterbildung zu ermöglichen. Auf Initiative Niedersachsens wird sich deshalb in dieser Woche die Justizministerkonferenz mit dem Thema befassen. Die Länder fürchten, dass sie auf den Fortbildungskosten in Höhe von etwa 40 Millionen Euro sitzen bleiben. Nach Berechnung der niedersächsischen Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) kommt der Sparkurs die Bundesanstalt zudem teuer zu stehen: Wenn den Gefangenen keine Bildungsmaßnahmen angeboten würden, müssten sie in der Regel in den Anstaltsbetrieben arbeiten - und hätten nach ihrer Entlassung womöglich Anspruch auf Arbeitslosengeld. Durch die Weiterbildung verringert sich dagegen der Anspruch.