Koch-Steinbrück-Plan zum Subventionsabbau verlangt Kürzung um gut 10 Milliarden Euro - DER SPIEGEL
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Koch-Steinbrück-Plan zum Subventionsabbau verlangt Kürzung um gut 10 Milliarden Euro

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Die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Hessen, Peer Steinbrück (SPD) und Roland Koch (CDU), wollen die Subventionen von 2004 bis 2006 schrittweise um gut zehn Milliarden Euro kürzen. Dabei sollen nahezu sämtliche Finanzhilfen mit der "Rasenmähermethode", also um einen bestimmten Prozentsatz, gekürzt werden. Ausnehmen wollen die beiden nur Fördermittel für Forschung, Bildung und Entwicklung. Die Pläne seien "rasch umsetzbar", weil das Programm "ebenso konkrete wie sozial und ökonomisch ausgewogene Vorschläge" enthalte, heißt es unter den Verhandlungsteilnehmern beider Länder. Beide Ministerpräsidenten hätten Zugeständnisse gemacht bei Subventionen, die ihnen besonders am Herzen liegen. Koch fand sich mit der Kürzung der Eigenheimzulage ab, Steinbrück stimmte Einsparungen bei der Kohle zu. Beide Politiker wollen ihr Konzept an diesem Dienstag der Öffentlichkeit vorstellen.