Sozialministerin Schmidt droht Ärztevereinigungen mit Abschaffung
Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) verlangt von den Kassenärztlichen Vereinigungen, die Gesundheitsreform umzusetzen und offene Fragen noch in dieser Woche zu klären. "Den Ärztefunktionären und Kassen muss klar sein: Diese Gesundheitsreform ist ihre letzte Chance", sagte Schmidt dem SPIEGEL. "Wenn es ihnen nicht gelingt, für bessere Qualität und mehr Wirtschaftlichkeit zu sorgen, verliert die Selbstverwaltung ihre Existenzberechtigung." Die Kassenärztlichen Vereinigungen "wären dann überflüssig". Die Ministerin gibt den Medizinern die Hauptschuld an den Pannen seit Inkrafttreten der Reform. Diese hätten seit Oktober Zeit gehabt, die zum Teil medizinischen Fragen rechtzeitig zu klären. Doch "viele Ärzte haben lieber lamentiert", so Schmidt. Forderungen nach einer weiteren Reform des Gesundheitswesens wies sie gegenüber dem SPIEGEL zurück. Es mache überhaupt keinen Sinn, jetzt über Bürgerversicherung oder Kopfprämien nachzudenken. "Ich will nicht, dass auf Dauer einfach nur neues Geld ins alte System gepumpt wird", so Schmidt. "Es macht keinen Sinn, Wasser in den Bodensee zu schütten."