Bundeswehr will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken
Künftig sollen bis zu 3000 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der internationalen Friedensmission ISAF den Wiederaufbau in fast allen Regionen Afghanistans unterstützen. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Verteidigungsministeriums hervor, der Ende Juni an die Parlamentsfraktionen ging. Auf Grundlage dieses Berichts muss der Bundestag entscheiden, ob das bis zum 13. Oktober befristete Mandat erneuert wird.
Die von Deutschland und der Nato geplante regionale Ausweitung des "Stabilitätsexports in die Fläche" werde "nicht ohne zusätzliches Personal zu bewältigen sein", begründet das Ministerium die beabsichtigte Aufstockung des deutschen Kontingents um rund 800 Soldaten. Deren Einsatzgebiet soll nicht länger auf Kabul und die Nordregion um Kunduz beschränkt bleiben. Stattdessen "sollten wir in der Lage sein", heißt es in dem Bericht, "die Nato-Operation im gesamten ISAF-Verantwortungsbereich zu unterstützen" - das entspricht etwa drei Viertel des afghanischen Staatsgebiets. Die Verteilung der Soldaten soll flexibilisiert werden. Es sei "nicht mehr angeraten", genaue Personalobergrenzen für einzelne Regionen festzulegen. Hinsichtlich der umstrittenen Drogenbekämpfung befinde sich Deutschland "auf Augenhöhe mit den ISAF-Partnern". Auch Großbritannien und die USA setzten ihre Streitkräfte "nicht unmittelbar" zur Drogenbekämpfung ein. Das entspreche "im Kern auch unserem Ansatz". Demzufolge können die Deutschen sich weiterhin beispielsweise an der "Aufklärungs- und Informationsarbeit für die afghanische Bevölkerung" beteiligen oder Informationen über "Drogenaktivitäten" weitergeben. Sollten die Soldaten "Zufallsfunde" machen, dürfen sie in Kooperation mit den afghanischen Behörden das Rauschgift "auch unter Einsatz von Zwang" sicherstellen.