Birthler sieht Ende für Stasi-Unterlagenbehörde - DER SPIEGEL
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Birthler sieht Ende für Stasi-Unterlagenbehörde

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Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Marianne Birthler, hat erstmals ein mögliches Ende der 1990 geschaffenen Sondereinrichtung angedeutet. Die frühere Bündnis-90-Politikerin - die in dieser Woche vom Bundestag auf Vorschlag der Bundesregierung für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt werden soll - erklärte vergangene Woche gegenüber Bundestagsabgeordneten, "aus fachlicher Sicht" hätten ihre Behörde und das ihr zugrundeliegende Stasi-Unterlagen-Gesetz "noch 15 Jahre" Sinn. Damit schwenkt Birthler auf die Linie von SPD-Politiker Wolfgang Thierse ein, der schon vor längerer Zeit erklärt hatte, die Behörde habe keine "Ewigkeitsgarantie".