OCH.TO

Bundessozialgericht - DER SPIEGEL

Zum Inhalt springen

Bundessozialgericht

Alle Beiträge

Präsidentin des Bundessozialgerichts spricht sich für höheres Rentenalter aus - Michael Staudt / VISUM

Präsidentin des Bundessozialgerichts spricht sich für höheres Rentenalter aus - Michael Staudt / VISUM

»Über 67« Präsidentin des Bundessozialgerichts spricht sich für höheres Rentenalter aus

Ab 2031 liegt das Renteneintrittsalter bei 67 Jahren. Bundessozialgerichtspräsidentin Fuchsloch hat nun klargemacht, dass ihr das zu niedrig ist. Auch zur Berechnung der Rentenhöhe hat sie eine kontroverse Meinung.

Ausrutschen beim Kaffeeholen kann ein Arbeitsunfall sein - FG Trade / E+ / Getty Images

Ausrutschen beim Kaffeeholen kann ein Arbeitsunfall sein - FG Trade / E+ / Getty Images

Urteil des Bundessozialgerichts Ausrutschen beim Kaffeeholen kann ein Arbeitsunfall sein

Kaffeetrinken gehört nicht zwingend zur Arbeit. Eigentlich. Deshalb ist man auf dem Weg in die Kaffeeküche auch nicht unfallversichert. Aber es gibt Ausnahmen: Wenn der Kaffee konzentrationsfördernd war oder der Weg gefährlich.

Sozialbehörde muss Taxi für gehbehinderte Schülerin zahlen - Rene Ruprecht/ dpa

Sozialbehörde muss Taxi für gehbehinderte Schülerin zahlen - Rene Ruprecht/ dpa

Recht auf Teilhabe Sozialbehörde muss Taxi für gehbehinderte Schülerin zahlen

Kein Schulbus fährt, das Kind kann den Weg nicht laufen oder mit dem Fahrrad fahren – in diesem Fall muss die Behörde einer Familie die Taxikosten voll erstatten. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.

Deshalb werden Väter bei der Rente benachteiligt - Marco Piunti / E+ / Getty Images

Deshalb werden Väter bei der Rente benachteiligt - Marco Piunti / E+ / Getty Images

Entscheid des Bundessozialgerichts Deshalb werden Väter bei der Rente benachteiligt

Bisher bekommen eher die Mütter die Kindererziehungszeit auf ihre Rente angerechnet. Ein Vater fand das unfair und klagte – zu Unrecht, wie das Bundessozialgericht befand. Der Überblick.

Werden Väter bei der Rente diskriminiert? - Jens Büttner / dpa

Werden Väter bei der Rente diskriminiert? - Jens Büttner / dpa

Bundessozialgericht zur Anrechnung von Kindererziehungszeiten Werden Väter bei der Rente diskriminiert?

Wer Kinder erzieht, bekommt mehr Rente. Doch in der Regel geht der Bonus an die Mutter. Dagegen hat ein Vater nun geklagt.

Krankengeld wird trotz verspäteter Krankschreibung ausgezahlt - Sascha Steinach / IMAGO

Krankengeld wird trotz verspäteter Krankschreibung ausgezahlt - Sascha Steinach / IMAGO

Urteil vom Bundessozialgericht Krankengeld wird trotz verspäteter Krankschreibung ausgezahlt

Wer seine Krankschreibung nicht fristgerecht einreicht, hat trotzdem Anspruch auf Krankengeld. Verantwortlich für die Übermittlung der Arbeitsunfähigkeit an die Krankenkassen sind laut Urteil nicht die Versicherten.

Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen - Uwe Zucchi / dpa

Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen - Uwe Zucchi / dpa

Gerichtsentscheid in Kassel Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen

Eine non-binäre Person wollte sich die Brust entfernen lassen, um nicht länger als Frau wahrgenommen zu werden – und beantragte Kostenübernahme. Ein Gericht hat nun entschieden: Derzeit ist das keine Kassenleistung.

»Das brutale Bild vergisst du nicht« - Sandra Singh / DER SPIEGEL

»Das brutale Bild vergisst du nicht« - Sandra Singh / DER SPIEGEL

Historisches Urteil für traumatisierten Rettungssanitäter »Das brutale Bild vergisst du nicht«

Er war beim Amoklauf von Winnenden, musste Babys reanimieren: Rettungssanitäter Uwe T. hat eine Belastungsstörung. Nun hat das Bundessozialgericht entschieden, dass sein Leiden wie eine Berufskrankheit anerkannt werden kann. Von Katrin Langhans

Bundessozialgericht entscheidet Streit um zehn Euro - Hill Street Studios / Digital Vision / Getty Images

Bundessozialgericht entscheidet Streit um zehn Euro - Hill Street Studios / Digital Vision / Getty Images

Mehr Teilhabe für bedürftige Schüler Bundessozialgericht entscheidet Streit um zehn Euro

Klassenfahrten muss das Jobcenter für Kinder in Grundsicherung bezahlen – und nun auch eine Schulprojektwoche. Auch das Bürgergeld könnte von dem Urteil betroffen sein.

meinung •Integration in der Justiz Mehr Einwanderungsgeschichte für die Bundesgerichte! Ein Gastbeitrag von Rita Süssmuth und Macit Karaahmetoğlu

Menschen mit Migrationshintergrund sind in der deutschen Richterschaft kaum vertreten. Dabei läge das Gegenteil im Interesse der Justiz.

Kindern getrennt lebender Eltern in Hartz IV steht mehr Geld zu - Camille Wesser / Moment / Getty Images

Kindern getrennt lebender Eltern in Hartz IV steht mehr Geld zu - Camille Wesser / Moment / Getty Images

Urteil des Bundessozialgerichts Kindern getrennt lebender Eltern in Hartz IV steht mehr Geld zu

Wenn Kinder von Grundsicherung leben und zwischen den Eltern wechseln, kürzt das Jobcenter zu Recht die Leistungen – allerdings zu stark, wie das Bundessozialgericht nun urteilte.

Sturz im Homeoffice zählt als Arbeitsunfall - Simona Pilolla / Westend61 / IMAGO

Sturz im Homeoffice zählt als Arbeitsunfall - Simona Pilolla / Westend61 / IMAGO

Urteil des Bundessozialgerichts Sturz im Homeoffice zählt als Arbeitsunfall

Gilt der Unfallschutz, wenn man im Homeoffice stürzt? Ja, urteilte nun das Bundessozialgericht. Eine Voraussetzung ist dabei allerdings entscheidend.

Arbeitslose müssen Entschädigung nicht an Jobcenter abtreten - via www.imago-images.de / imago images/Joko

Arbeitslose müssen Entschädigung nicht an Jobcenter abtreten - via www.imago-images.de / imago images/Joko

Überlanges Gerichtsverfahren Arbeitslose müssen Entschädigung nicht an Jobcenter abtreten

Nach einem jahrelangen Streit mit dem Jobcenter bekam ein Ehepaar eine Entschädigung zugesprochen – und wegen dieser wiederum Leistungen gekürzt. Jetzt entschied das Bundessozialgericht: Das war nicht zulässig.

Werden psychische Erkrankungen bald als Berufskrankheiten anerkannt? - Julian Stratenschulte / dpa

Werden psychische Erkrankungen bald als Berufskrankheiten anerkannt? - Julian Stratenschulte / dpa

Signal-Entscheidung des Bundessozialgerichts Werden psychische Erkrankungen bald als Berufskrankheiten anerkannt?

Ein Rettungssanitäter erlebte im Dienst grausige Einsätze, darunter bei einem Amoklauf. Er hat einen Zusammenbruch. Nach geltendem Recht ist das keine Folge des Berufs. Doch diese Bewertung könnte sich ändern.

Streit mit dem Chef kann als Arbeitsunfall gelten - Julian Stratenschulte / dpa

Streit mit dem Chef kann als Arbeitsunfall gelten - Julian Stratenschulte / dpa

Gerichtsentscheidung Streit mit dem Chef kann als Arbeitsunfall gelten

Nach einem Streit um fehlendes Geld brach eine Bankmitarbeiterin mit einem Herzanfall zusammen. Die Berufsgenossenschaft wollte das nicht als Arbeitsunfall anerkennen – womöglich zu Unrecht, entschied das Bundessozialgericht.

Ist der Sturz auf dem Weg zum Homeoffice-Schreibtisch ein Arbeitsunfall? - Fabian Strauch / dpa

Ist der Sturz auf dem Weg zum Homeoffice-Schreibtisch ein Arbeitsunfall? - Fabian Strauch / dpa

Gerichtsentscheidung Ist der Sturz auf dem Weg zum Homeoffice-Schreibtisch ein Arbeitsunfall?

Unfälle auf dem Arbeitsweg sind besonders gut versichert. Fürs Homeoffice gelten allerdings eigene Regeln – ein Streit darüber geht jetzt in die nächste Instanz.

Jobcenter muss nicht für Sperma-Konservierung zahlen - Uwe Zucchi/DPA

Jobcenter muss nicht für Sperma-Konservierung zahlen - Uwe Zucchi/DPA

Urteil des Bundessozialgerichts Jobcenter muss nicht für Sperma-Konservierung zahlen

Ein junger Mann ließ auf Anraten seiner Ärzte sein Sperma einfrieren. Obwohl er inzwischen unfruchtbar ist und von Grundsicherung lebt, entschied nun ein Gericht: Der Staat wird für die Kosten nicht aufkommen.

Wer zur Probe arbeitet, ist trotzdem versichert - Patrick Seeger/ DPA

Wer zur Probe arbeitet, ist trotzdem versichert - Patrick Seeger/ DPA

Bundessozialgericht Wer zur Probe arbeitet, ist trotzdem versichert

Gilt die gesetzliche Unfallversicherung auch für Jobbewerber, die an einem unbezahlten Probetag in einem Unternehmen arbeiten? Ja, hat das Bundesarbeitsgericht entschieden - weil ein bestimmter Passus greift.

Jobcenter müssen Kosten von Schulbüchern übernehmen - imago images/PhotoAlto

Jobcenter müssen Kosten von Schulbüchern übernehmen - imago images/PhotoAlto

Bundessozialgericht Jobcenter müssen Kosten von Schulbüchern übernehmen

Drei Euro pro Monat stehen Hartz-IV-Empfängern für den Kauf von Lehrbüchern zur Verfügung. Nun muss das Jobcenter für Mehrausgaben aufkommen - automatisch erhalten Familien das Extrageld aber nicht.

Homeoffice-Urteil Nächtlicher Sturz auf Kellertreppe kann Arbeitsunfall sein

Wenn Arbeitnehmer zu Hause arbeiten, kann auch ein Sturz auf der Treppe ein Arbeitsunfall sein - sogar nachts auf dem Weg in den Keller. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.

Seite 1 / 2

Ältere Artikel