Langsam unseriös - DER SPIEGEL
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GEMEINSAMER MARKT Langsam unseriös

Zerstritten haben sich EWG-Kommissare und Minister in einer »wahnsinnigen Debatte« (so ein Europa-Funktionär) über die künftigen Beziehungen zur Rest-Efta.
• aus DER SPIEGEL 32/1971
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Die Emissäre aus Bern und Stockholm waren enttäuscht. Stundenlang hatten am Montag letzter Woche die schweizerischen und schwedischen Diplomaten im Brüsseler Konferenzhochhaus »Charlemagne« auf das Verdikt der EWG-Minister gewartet. Dann, am Dienstagmorgen um drei Uhr, verkündete ihnen Italiens Außenminister Aldo Moro, derzeit Präsident der Sechserrunde, mit schläfriger Stimme: »Vorläufig bleibt alles beim alten.«

Schweden und die Schweiz, neben England größte Nutznießer des Freihandelsvereins Efta*, hoffen ebenso wie Österreich. Portugal und Finnland auf baldige Abkommen mit Brüssel. Der Grund: Das Überlaufen Großbritanniens, Dänemarks und Norwegens zur EWG reduziert die Freihandelszone zu »einem phantastischen Potpourri von Staaten mit unterschiedlichen Problemen« (so ein schwedischer Diplomat).

Die Länder der Rumpf-Efta dringen deswegen in Brüssel darauf, daß der künftige Zehner-Klub seine Zoll- und Handelsschranken durchlässiger macht.

Um das zu erreichen, bot Stockholms Regierungschef Olof Palme der Wirtschaftsgemeinschaft sogar eine Beteiligung der Schweden an der ökonomisch sinnlosen EWG-Agrarpolitik »einschließlich ihrer finanziellen Aspekte« an. Zwar lehnen die auf strikte Neutralität bedachten Schweden alles ab, was nach einer handels- oder außenpolitischen Aktionsgemeinschaft mit der EWG aussehen könnte. Aber eine Zollunion mit der EWG, so hoffen sie dennoch, könnte es ihnen ermöglichen, ihren Handel mit den nordischen Nachbarn ungestört fortzuführen, die künftig hinter den Mauern des Gemeinsamen Marktes verschwinden.

Was die Schweden anstreben, erachten schweizerische Diplomaten wiederum für ihr Land als »unmöglich«. Zwar haben Berns Unterhändler in Brüssel Interesse an einer Zusammenarbeit bei der Wirtschafts- und Währungspolitik bekundet, eine Beteiligung an der kostspieligen Agrarpolitik der EWG aber rundweg abgelehnt.

* Die European Free Trade Association (Efta) hatten Großbritannien, Österreich, die Schweiz, Portugal, Dänemark. Schweden und Norwegen 1960 aus Furcht vor der Wirtschaftskraft der EWG als Konkurrenz-Unternehmen gegründet.

Eine Zollunion mit der EWG verbietet sich für die Schweizer, weil schon eine gemeinsame Außenwirtschaftspolitik gegen das schweizerische Neutralitätsdogma verstoßen würde. Wunsch der Berner in Brüssel: eine Freihandelszone mit der EWG. In einer Freihandelszone bliebe die Schweiz -- im Gegensatz zur Zollunion -- in ihrer Handelspolitik gegenüber sogenannten Drittländern völlig unabhängig. in einer Zollunion mit der EWG hingegen müßte Bern die gleichen Zölle wie die EWG gegenüber dritten Staaten erheben.

Die Sonderwünsche der Neutralen, zu denen auch Österreich gehört, hatten die Brüsseler EWG-Kommissare schon Anfang Juni diskutiert, ohne sich untereinander einig zu werden. Im Gegenteil: Damals, so urteilt Europa-Funktionär Ralf Dahrendorf, »hat die EWG-Kommission als homogene Einheit aufgehört zu bestehen«. Die Kommissare waren derart aneinander geraten, daß der Holländer Mansholt den folgenden zwei Sitzungen aus Verärgerung fernblieb.

Mansholt hatte gemeinsam mit dem Franzosen Raymond Barre ein düsteres Zukunftsbild der Gemeinschaft gezeichnet ("Die EWG ist auf dem Weg nach unten") und gefordert. die Zoll- und Agrarpolitik der Sechs gegenüber der Rest-Efta zu verteidigen. Zollschranken, so Mansholt, sollten Schweden, Schweizer, Österreicher, Portugiesen und Finnen für ihre Weigerung bestrafen, keine Vollmitglieder im Brüsseler Wirtschaftsverein werden zu wollen.

EWG-Chef Malfatti und sein für die Außenbeziehungen verantwortlicher Kommissar Dahrendorf hielten der Mansholt-Fronde entgegen, eine starke EWG sollte in Zollfragen nicht kleinlich sein. Sei die Gemeinschaft aber tatsächlich so schwach, dann -- so Dahrendorf -»lohnt sich ihre Verteidigung nicht«.

Absurder Höhepunkt der »wahnsinnigen Debatte« (so ein hoher Funktionär): Der Italiener Altiero Spinelli, der sich für eine Große Freihandelszone zwischen Rest-Efta und erweiterter EWG ausgesprochen hatte, wurde von Mansholt und Barre verdächtigt: »Sie beantragen ja praktisch den Beitritt der EWG zur Efta.«

Unentschlossen und uneins wie die Kommissare zeigten sich auch die EWG-Minister. Denn Deutsche und Italiener glaubten die Beziehungen zu den europäischen Drittländern mit der Formel »Seid nett zu den Nachbarn« (so ein Konferenzteilnehmer) ausreichend geklärt zu haben. Frankreichs Diplomaten waren schon genauer. Sie forderten: Der Zollabbau gegenüber diesen Ländern dürfe nur minimal sein. Die Holländer schließlich gaben sich völlig desinteressiert.

Nach zwölfstündiger Debatte erkannten die sechs Minister um drei Uhr morgens, daß sie den wartenden Antragstellern kaum etwas Neues zu sagen hatten. Ein hoher schweizerischer Diplomat in Brüssel daraufhin: »Diese Nachtsitzungen in Brüssel beginnen langsam unseriös zu werden.«

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