Die Europäische Gemeinschaft, brüsten sich Brüssels EG-Funktionäre bei jeder Gelegenheit, sei der freieste Markt der Welt. »Absurd« nennt Jacques Delors, der Präsident der EG-Kommission, alle Vorwürfe, der Zwölfer-Wirtschaftsklub entwickelte sich immer mehr zu einer Schutzgemeinschaft gegen unliebsame fremde Konkurrenten.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Je näher das Jahr 1993 rückt, jenes mittlerweile magische Orientierungs-Datum für den großen europäischen Binnenmarkt, desto eifriger bauen die Eurokraten an der Festung Europa. Eine mächtige Industrie-Lobby hilft in Brüssel mit, die Gräben gegen lästige Konkurrenz auszuheben.

Die Europäische Gemeinschaft, urteilt der ehemalige EG-Kommissar Ralf Dahrendorf, werde von den Mitgliedern häufig »benutzt, die unangenehmen Geschäfte der Protektion zu betreiben«. Der Professor sieht die Gefahr, »daß der Binnenmarkt als Schutzinstrument mißbraucht wird«.

Zu den beliebtesten Waffen zählen die sogenannten Antidumping-Zölle. Ob Malerpinsel aus China oder Computerdrucker aus Japan, ob elektronische Schreibmaschinen, Waagen oder Videorecorder - Dutzende von Importprodukten aus Drittländern belegten die Brüsseler Beamten mittlerweile mit zum Teil deftigen Strafabgaben, weil sie angeblich zu Dumping-Preisen in den EG-Markt gedrückt werden.

Neben Japan sind hauptsächlich Schwellenländer wie Südkorea, Taiwan, Hongkong, Brasilien und Mexiko mit ihren noch jungen aufstrebenden Industrien betroffen.

Dumping ist ein Verstoß gegen die von allen Industrienationen anerkannten Spielregeln des freien Welthandels. Dumping bedeutet, daß Güter zu einem Preis exportiert werden, der niedriger ist als der im Herstellungsland und der womöglich noch unter den eigenen Herstellungskosten liegt. Zweck der Übung ist es, sich im Ausland erst einmal eine starke Marktposition zu sichern und die dortige Konkurrenz auszuschalten.

Unstrittig ist, daß vor allem die Japaner diese Technik gern einsetzen; unvermeidlich erscheint dann wohl auch, daß die betroffenen Länder ihre eigene Industrie schützen, notfalls mit Strafabgaben.

Doch wann liegt wirklich Dumping vor? Der Verdacht drängt sich auf, daß zuweilen der Dumping-Vorwurf gegen mißliebige Importprodukte erhoben wird, um heimische Produzenten zu schützen.

»Foul« jedenfalls schreien die Eurokraten gern dann, wenn es gilt, wettbewerbsschwache Unternehmen - vor allem in strategischen Branchen wie der Elektronikindustrie - vor überlegenen ausländischen Konkurrenten zu schützen und hochzupäppeln.

Das Verfahren, mit dem die EG-Kommission Dumping-Praktiken nachzuweisen versucht, steckt voller Merkwürdigkeiten. Es scheint in vielen Fällen fast unvermeidlich, daß bei der von Brüssel angewandten Rechentechnik Dumping herauskommt.

Die Kalkulationen seien derart fragwürdig, befand Brian Hindley von der London School of Economics, daß die EG-Fahnder das vermeintliche Dumping »ebensogut aus der Telefonnummer des beschuldigten Unternehmens hochrechnen« könnten.

Um zum gewünschten Ergebnis zu kommen, bedienen sich die Rechenkünstler der EG einiger wirksamer Kniffe. Zunächst einmal vergleichen sie die Abgabepreise, beispielsweise für Videorecorder, an den Handel jeweils in der Heimat des Produzenten und im Exportland. Dann ziehen sie bestimmte Kosten ab, die in den Preis nach ihrer Meinung eingegangen sind, beispielsweise für Werbung und Vertrieb, und kommen so auf den entscheidenden »Originalpreis«.

Dabei verfielen die Eurokraten auf eine einfache Faustregel: Die Kosten auf dem Heimatmarkt des Herstellers werden zu niedrig, die Aufwendungen auf dem Exportmarkt zu hoch angesetzt.

Das geht dann, beispielsweise, so: In der EG werden alle Kosten für die Werbung berücksichtigt, in der Kalkulation des Preises für Japan wird dieser Posten einfach ausgelassen - obwohl dort deutlich mehr und teurer als in den EG-Staaten geworben wird.

Künstlich um bis zu 30 Prozent aufgeblasen werden in der Dumping-Kalkulation zudem alle in der EG anfallenden sogenannten direkten Vertriebskosten wie etwa Gehälter für Verkaufsmanager.

Johannes-Friedrich Beseler, für Dumping zuständiger EG-Direktor, räumt ein, es gebe »große Probleme bei der Bewertung«. Doch die hindern seine Beamten selten, das gewünschte Ergebnis auszurechnen. Der Inlandpreis in Japan (oder anderswo) ist dann eben höher als der Exportpreis, das Dumping ist erfüllt.

»Die Antidumping-Politik der Gemeinschaft«, erkannte Georg Koopmann vom HWWA-Institut für Wirtschaftsforschung in Hamburg, »geht über die legitime Abwehr wettbewerbsverfälschender Praktiken deutlich hinaus.«

Fragwürdig sind die Methoden zuweilen schon deswegen, weil sie gegen sämtliche ausländischen Anbieter bestimmter Länder gerichtet sind und nicht genügend deren unterschiedliche Verkaufspreise berücksichtigen.

Die EG verhängte unlängst gegen die japanischen Hersteller von Compact-Disc(CD)-Abspielgeräten Strafzölle von bis zu 32 Prozent. Für Sony wurde der Satz auf immerhin fast 10 Prozent festgelegt. Nur: Sony verkaufte seine CD-Player in Europa stets teurer als die meisten anderen Anbieter, auch teurer als die europäischen Firmen Philips oder der mit den Niederländern verbundene Hersteller Grundig. Das gilt besonders für den deutschen Markt, auf den sich die EG-Kommission in dem Dumping-Verfahren vorwiegend stützte.

Das jüngste Abstrafen der Hersteller von CD-Geräten hat, argwöhnen Insider, womöglich gar nichts mit Dumping zu tun. Der Philips-Konzern hatte Anfang der Achtziger - gemeinsam mit Sony - den CD-Player entwickelt. Jahrelang waren die Holländer Marktführer in Europa. Doch obwohl Sony höhere Preise verlangte, fiel Philips auf Platz zwei hinter die Japaner zurück.

Prompt strengte der Niederländer eine Dumping-Klage in Brüssel an. Kurioserweise traf der Dumping-Knüppel dann auch Sony, und das, obwohl die Firma einen Großteil ihrer CD-Player im elsässischen Colmar montiert.

In diesem Fall, wie in anderen Fällen, mag die Feststellung des HWWA-Ökonomen Koopmann zutreffen, Anti-Dumping-Verfahren dienten zunehmend als »Rettungsanker für einheimische Unternehmen«.

Besonders die Elektronik-Giganten Philips und Thomson aus Frankreich unterhalten in Brüssel eine schlagkräftige Lobby. Beide verfügen zudem traditionell über fein gesponnene Beziehungsgeflechte zu ihren Staatsbürokratien und über die wiederum zu den Entscheidungsträgern der Wirtschaftsgemeinschaft in Brüssel.

Der Druck auf die Brüsseler Beamten, Europas Industrie zu schützen, nimmt ständig zu. In einem vertraulichen, der EG-Kommission zugestellten Strategie-Papier kommt die European Association of Consumer Electronics Manufacturers (EACEM) - Europäischer Verband der Produzenten von Unterhaltungselektronik - zu dem Schluß, der »Idealismus für einen freien Markt« führe zu einer »untragbaren Situation«. Die EG-Behörden sollten daher *___den Zoll für Unterhaltungselektronik drastisch erhöhen, ____von derzeit rund fünf auf vierzehn Prozent; *___Investitionen ausländischer Firmen in der EG ____kontrollieren und in Industriebereichen mit ____Überkapazitäten verbieten; *___ausländische Produzenten dazu zwingen, in ihren ____Fabriken in der EG den heimischen Fertigungsanteil ____(local content) auf mindestens 45 Prozent festzulegen.

Schon jetzt gehören die Regeln über den Anteil an inländischen Teilen zu den fragwürdigen handelspolitischen Instrumenten, die vielfach allein der verkappten Abwehr dienen.

Sicherlich, vor allem japanische Unternehmen installierten sogenannte Schraubenzieherfabriken, um Zölle zu umgehen; sie importierten beispielsweise die Einzelteile eines Kopiergeräts, auf das Zoll gezahlt werden muß, um es in Deutschland oder Frankreich zusammenzuschrauben. Doch wann dienen solche Fabriken allein dem Zweck, Zollgrenzen zu umgehen? Wann ist die Lieferung von Teilen eine im internationalen Handel übliche Praxis?

Schon 1987 erließ die EG eine besondere Vorschrift: Ein Produkt gilt nur dann als »Made in Europe« und darf zollfrei in der EG verkauft werden, wenn mindestens zwei Fünftel des Produktwerts aus europäischer Fertigung stammen.

»Ordnungspolitisch bedenklich« nennt das der Industrie nahestehende Institut der deutschen Wirtschaft in Köln diese Bestimmung. Sie widerspräche den Grundsätzen der internationalen Arbeitsteilung: Produkte sollen daher bezogen werden, wo die Unternehmen sie am billigsten produzieren.

Wenn es denn dem Schutz heimischer Hersteller dient, dann ändert die Europäische Gemeinschaft auch schon mal kurzerhand die Spielregeln. Bei Chips hatte sich die EG darauf festgelegt, das entscheidende Kriterium für den Ursprung dieses Produkts sei das Land des sogenannten Assembling, des letzten wichtigen Fertigungsschritts.

Bald erwies sich diese Definition als Eigentor. Der US-Chip-Hersteller Texas Instruments ließ das Assembling seiner Chips in Europa besorgen, einige Europäer hingegen in Südostasien.

Flugs hatte die EG eine neue Idee. Maßgeblich für den Ursprung ist nun die Waferproduktion, das Aufdampfen der Schaltkreise auf eine dünne Siliziumscheibe. Zufälliger Vorteil des EG-Sinneswandels: Diesen Produktionsschritt nehmen die Europäer daheim vor, Texas Instruments und die Japaner im eigenen Land.

Zu Recht werfen Amerikas Chip-Hersteller der EG jetzt vor, sie errichte »zunehmend nichttarifäre Handelsschranken zum Schutz und zur Förderung der eigenen Industrie«.