Trotz Mini-Wachstum Regierung erwartet keine Rezession in Deutschland
Arbeiter in Frankfurt am Main: Deutsche Wirtschaft zeigt sich stabil
Foto: Arne Dedert/ dpaBerlin - Die Bundesregierung blickt zuversichtlich auf die Wirtschaftsentwicklung des restlichen Jahres. Trotz der Euro-Krise rechnet sie in der zweiten Jahreshälfte mit einem weiteren Wachstum. "Die deutsche Wirtschaft erweist sich als robust und widerstandsfähig", schreibt Wirtschaftsminister Philipp Rösler im Bericht zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. "Trotz eines schwierigen weltwirtschaftlichen Umfelds und rezessiver Tendenzen in der Euro-Zone wächst sie weiter, wenn auch mit spürbar gedämpfter Dynamik."
Damit ist die Regierung wesentlich optimistischer als die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Diese hat eine leichte Rezession in Deutschland für das zweite Halbjahr 2012 vorhergesagt. Für das dritte Quartal prognostizierten die Volkswirte der internationalen Wirtschaftsorganisation einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 0,1 Prozent, für das Schlussquartal sogar ein Minus von 0,2 Prozent.
Die OECD-Experten begründeten dies vor allem damit, dass sich die Unternehmen wegen der Euro-Krise mit Investitionen zurückhielten und auch kaum mehr Beschäftigte einstellten. Das Wirtschaftsministerium sieht aber keine Trendwende auf dem Jobmarkt. Die schwächere Konjunktur werde an der abnehmenden Dynamik auf dem Arbeitsmarkt sichtbar, räumte das Ministerium zwar ein. "Die Beschäftigung nimmt aber weiter zu und stützt die Binnennachfrage", hieß es weiter.
Rösler warnt vor beachtlichen Risiken
Die Stimmung der Unternehmen habe sich "nach teilweise deutlichen Eintrübungen" in den vergangenen Monaten "im August wieder leicht erholen" können, teilte das Ministerium mit. "Gleichwohl gibt es keine Entwarnung", sagte Rösler. "Die Abwärtsrisiken für die Konjunktur überwiegen nach wie vor und bleiben beachtlich."
Er verwies darauf, dass die Exporte in den Euro-Raum im ersten Halbjahr "merklich" unter den Stand des Vorjahrs gefallen seien. Allerdings nähmen in Deutschland Einfuhren aus Euro-Ländern wieder zu, erklärte Rösler. Dies könnten erste Anzeichen sein, dass Länder wie Italien oder Portugal ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessert hätten und sich wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Euro-Zone abbauten.
Zugleich warnten die Experten des Wirtschaftsministeriums davor, die geplanten Hilfsmaßnahmen der Europäischen Zentralbank als dauerhafte Lösung in der Krise zu betrachten. "Anleihekäufe am Sekundärmarkt, wie sie die EZB jetzt angekündigt hat, können allenfalls vorübergehend und bei krisenhafter Zuspitzung helfen, die Geldversorgung der Wirtschaft sicherzustellen", schreiben sie in dem Bericht. "Dauerhafte Zinssubventionen für einzelne Länder würden Fehlanreize geben und sind nicht akzeptabel."
Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte bei der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Schuldenkrise werde die Welt und Europa auch in den nächsten Monaten beschäftigen. "Deutschland ist ein ganzes Stück schockresistenter geworden", erklärte er zugleich. Gegen nicht vorhersehbare Krisen sei Deutschland widerstandsfähiger. Zugleich stimmte er die Deutschen auf geringere Wachstumsraten ein. "Die Wirtschaftsentwicklung schwächt sich ab", sagte Schäuble.
