Trotz Rekordschulden Japan plant milliardenteures Konjunkturpaket
Japans Premier Abe: Gewaltige Finanzspritze für die Wirtschaft
Foto: YOSHIKAZU TSUNO/ AFPTokio - Die japanische Regierung will offenbar Milliarden investieren, um die negativen Auswirkungen geplanter Steuererhöhungen auf die Wirtschaft abzufedern. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet am Mittwoch, das Volumen des Programms belaufe sich auf insgesamt 18,6 Billionen Yen - gut 130 Milliarden Euro. Knapp ein Drittel soll über zusätzliche Ausgaben des Staates finanziert werden.
Zur Stützung der staatlichen Einnahmenseite will die japanische Regierung die Mehrwertsteuer bis Herbst 2015 von gegenwärtig 5 auf 10 Prozent verdoppeln. In einem ersten Schritt soll die Konsumsteuer im April 2014 um drei Punkte auf 8 Prozent steigen, im Oktober 2015 soll sie um weitere zwei Punkte angehoben werden.
Weil die Steuererhöhungen den privaten Konsum belasten, will die Regierung an anderer Stelle für Entlastung sorgen, damit ihre wirtschaftspolitische Strategie nicht gefährdet wird. Diese sieht vor, Japan aus der jahrelangen Abwärtsspirale sinkender Verbraucherpreise und Wirtschaftsflaute zu führen.
Die als "Abenomics" bekannt gewordene Wirtschaftsphilosophie des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe fußt vor allem auf drei Komponenten: einer ultralockeren Geldpolitik der Zentralbank, massive schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme und Strukturreformen. Damit will Abe das Land aus der seit Jahren andauernden Deflation führen. Erste Erfolge sind bereits sichtbar. So wuchs die Wirtschaft Japans im zweiten Quartal überraschend stark um 3,8 Prozent.
Das Investitionsprogramm ist politisch heikel. Japan drückt eine gewaltige Staatsverschuldung von fast 200 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: Deutschland ist mit rund 80 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Zudem kämpft Japan wegen der Überalterung seiner Gesellschaft mit steigenden Kosten für die Sozialsysteme.