Bundesländer können Schuldenbremse ab 2020 einhalten - DER SPIEGEL
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PwC-Studie Alle Länder können Schuldenbremse ab 2020 einhalten

Trotz Flüchtlingskrise und nötiger Investitionen in die Infrastruktur: Einer PwC-Studie zufolge könnten alle Bundesländer ab 2020 ohne neue Schulden auskommen.
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Foto: dpa
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Von 2020 an könnte es allen Bundesländern gelingen, die Schuldenbremse einzuhalten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC. Das gelte sogar für das hoch verschuldete Bremen und das Saarland.

Daran ändern demnach auch die Kosten der Flüchtlingskrise nichts. Die Länder hätten 2015 ihre Ausgaben wegen der Flüchtlingskrise um 3,9 Prozent erhöht, die verfügbaren Finanzmittel seien um 5,0 Prozent gestiegen.

"Durch die anhaltend gute wirtschaftliche Entwicklung und das daraus resultierende hohe Steueraufkommen entspannt sich die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen immer mehr", sagte der Vorstandssprecher von PwC Deutschland, Norbert Winkeljohann. Herausforderungen gebe es gleichwohl, so müsse künftig kräftig in die öffentliche Infrastruktur investiert werden.

Das "Länderfinanzbenchmarking" von PwC berücksichtigt die Haushaltsdaten der Länder mit Einnahmen und Ausgaben sowie ihre Konsolidierungspfade zur Einhaltung der gesetzlichen Schuldenbremse. Beim Ländervergleich liegt in der Studie Bayern auf Rang eins vor Niedersachsen, Hamburg und Baden-Württemberg. Die letzten Plätze belegen Sachsen-Anhalt, Bremen und das Saarland. Zu den Gewinnern zählt Hessen, das von Platz elf im Vorjahr auf Rang sieben vorrückte.

asa/dpa