Bei Opel kommen die Verhandlungen zwischen Geschäftsleitung und Betriebsrat nicht voran – stattdessen gibt es Streit um Bochum und General Motors kooperiert mit Peugeot/Citroen
Autor:in
Jürgen Zurheide
In Bochum geht 2016 eine Tradition zu Ende. Es könnte eine Warnung für andere Standorte sein. Wohin steuern Opel und die deutsche Autoindustrie?
Die jüngste CD mit Daten über Steuersünder, die ihr Geld in der Schweiz gebunkert haben, bringt deutlich mehr ein als erwartet. Was bedeutet das für das deutsch-schweizerische Steuerabkommen?
Die SPD sucht einen Weg bei der Rente – NRW und Berlin haben unterschiedliche Vorstellungen.
Der ausländische Gast war verblüfft. Armin Laschet hatte ihn beim Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende getroffen und von der ersten Regionalkonferenz seiner Partei erzählt: „Ja, es ist richtig, die Kanzlerin beantwortet wirklich Fragen und die sind nicht einmal vorher abgesprochen.
Wie Merkel dem Problem Altersarmut ausweicht.
Ulli Sierau hatte es seinen Parteifreunden hinter verschlossenen Türen mehr als einmal gesagt: „Macht Neuwahlen, auch wenn es ein Risiko ist.“ Die SPD in Dortmund war unter Druck geraten, weil Sieraus Vorgänger ein Haushaltsloch von bis zu 100 Millionen Euro exakt am Morgen nach dem Urnengang im September 2009 öffentlich gemacht hatte – worauf die Opposition lautstark „Wahlbetrug“ rief.
Der neue Dortmunder Oberbürgermeister versucht die Schatten der Vergangenheit zu verdrängen. Mit Erfolg. Ein Porträt
Das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland lässt auf sich warten – und Nordrhein-Westfalen kauft indes weiter Bank-Daten und erntet viel Kritik. Ist das Vorgehen vertretbar?
Die Zukunft des Opel-Werks in Bochum erschien bis 2016 gesichert, doch die Führungskrise beim Autobauer bringt neue Unruhe. Und die Opelaner sind sauer auf Dortmund.
Die Steuerbehörden in NRW lassen nicht locker. Sie sollen erneut eine CD mit Daten deutscher Steuersünder aus der Schweiz gekauft haben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht nun das Abkommen mit Bern in Gefahr.
Zum Abbau der Schulden wollen Spitzenpolitiker von SPD und Grünen Vermögende stärker in die Pflicht nehmen. Nordrhein-Westfalen kauft unterdessen Daten mutmaßlicher Steuerbetrüger aus der Schweiz.
Die CDU in Nordrhein-Westfalen muss sich neu aufstellen. Dabei kommt es nicht zuletzt darauf an, wie der neue Parteichef Armin Laschet und der Fraktionschef Karl Josef Laumann kooperieren.
Armin Laschet soll die CDU in NRW wieder nach vorn bringen – doch in der Partei gibt es Vorbehalte.
Hannelore Kraft ist der Star auf der Opel-Belegschaftsversammlung in Bochum / Der Opel-Chef bleibt vage.
In Nordrhein-Westfalen braucht die CDU einen neuen Chef. Wer das wird, steht an Tag 1 nach dem Wahldebakel noch nicht fest. SPD und Grüne wollen derweil rasch einen Koalitionsvertrag schließen.
Strukturwandel und kein Ende. Das Ruhrgebiet sieht sich in der „Vergeblichkeitsfalle“ – weil das Geld hinten und vorn nicht reicht. Da ist man schon mal geneigt, Solidarität aufzukündigen. Doch mehr Erfolg verspricht das eigene Bemühen, Phönix wieder fliegen zu lassen.
Vorlaute Liberale, starke Piraten, nervöse Rot-Grüne – der NRW-Wahlkampf gewinnt an Fahrt.
Das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz bleibt eine Hängepartie – aber es gibt Bewegung. Die Regierung in Bern hat ein Zusatzprotokoll unterzeichnet. Nun ist die deutsche Seite am Zug.
Vier Wahlparteitage an einem Wochenende: Die Sozialdemokraten setzen ganz auf Hannelore Kraft, FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner setzt auf Endkampf. Die Grüne fürchten ein mageres Ergebnis, die Linken die Fünfprozenthürde.
Die Oberbürgermeister von Essen, Dortmund und Gelsenkirchen fordern, den Solidarpakt für den Osten vorzeitig zu beenden. Das aber ist schwierig, denn er ist bis 2019 fest vereinbart. Quer durch die Parteien heißt es daher: Nicht verhandelbar.
Der Düsseldorfer Landtag ist aufgelöst. Mit der Rückschau gibt man sich kaum noch ab. Dabei ist doch gerade Bilanz der rot-grünen Minderheitsregierung wesentlich dafür, wem die Bürger ihre Stimme geben werden.
Noch vor drei Tagen hätte darauf niemand gewettet. Doch nun ist es passiert und eine Situation entstanden, die alle Beteiligten unvorbereitet trifft: Die rot-grüne Koalition in NRW ist zu Ende. Der große Verlierer wird aber die FDP sein, die von der Regierungsmisere profitieren wollte Misstrauen ist da. Nicht, dass noch die CDU mit den Grünen . . .
Lehnt die Opposition am Mittwoch auch nur einen Einzelplan des Haushalts 2012 ab, könnte dies die Rot-Grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen zu Fall bringen.