Kommunalpolitik | Unsere Zeit

Kommunalpolitik

410801 Verhandlungsmasse Ruestung - Verhandlungsmasse Hochrüstung? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Ihre Anhänger wollen Elif Eralp als Oberbürgermeisterin ins Rote Rathaus bringen. Da hätten die Kriegskonzerne gern ein Wörtchen mitzureden. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Berlin: Rot-grün-rote Sondierungen laufen an. Kommt die kommunale Zivilklausel?

Verhandlungsmasse Hochrüstung?

Wie sehr der Wahlsieg der Berliner Linkspartei den bislang herrschenden Kräften der Stadt ein Dorn im Auge ist, wurde durch die großangelegte Hetzkampagne deutlich, mit …

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390801 Berlin - Rechts-Links-Schwäche - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Berlin: Wähler strafen SPD, CDU und Grüne ab. Kampagne gegen Linkspartei soll Reformer-Flügel zur Macht verhelfen

Rechts-Links-Schwäche

Es ist eine weitere Klatsche für die Merz-Klingbeil-Bande. Die Große Koalition, die seit 2023 in Berlin regierte, war in den Monaten vor der Hauptstadt-Wahl die …

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390802 Giesing - Das große Wedeln - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Am Fuße des Giesinger Berges müssen Radfahrer eine vierspurige Straße überqueren. Das bleibt auch erst mal so. (Foto: Mattes / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 de / Bearb.: UZ)

Die Milliarden aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ sind für die meisten Kommunen unerreichbar. Ein Beispiel aus München

Das große Wedeln

Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, ist erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich …

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370801 Kriegsgewinnler - Hoffen auf den Kriegsgewinn - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Das Neusser Rheinmetall-Werk liegt nur wenige hundert Meter von der Innenstadt entfernt im Neusser Hafen. (Foto: Vincent Cziesla)

Das Neusser Rheinmetall-Werk liegt nur wenige hundert Meter von der Innenstadt entfernt im Neusser Hafen. (Foto: Vincent Cziesla)

Rheinmetall lockt Standortkommunen mit millionenschweren Steuerversprechen. Die Stadt Neuss hat angebissen

Hoffen auf den Kriegsgewinn

Der Kapitalismus befreit das Denken von unnötigem Ballast. Es gibt keine historische Einsicht, die sich nicht für die Aussicht auf einen ordentlichen Gewinn aus den …

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370802 Wohnungspolitik Berlin - Vergesellschaften und bauen! - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
11.000 Menschen haben am vergangenen Samstag gegen den Mietenwahnsinn in der Hauptstadt demonstriert. Sie wendeten sich gegen Vonovia und andere Wohnungskonzerne, protestierten aber auch gegen Kürzungen des Wohngelds und forderten die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung. (Foto: Laurentiu Dragota)

11.000 Menschen haben am vergangenen Samstag gegen den Mietenwahnsinn in der Hauptstadt demonstriert. Sie wendeten sich gegen Vonovia und andere Wohnungskonzerne, protestierten aber auch gegen Kürzungen des Wohngelds und forderten die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung. (Foto: Laurentiu Dragota)

Investoren-Gier und Berliner Wohnungspolitik machen Mieten unbezahlbar. Was jetzt zu tun ist

Vergesellschaften und bauen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert zu den Abgeordnetenhauswahlen am 20. September in Berlin. Den Wahlkampf nutzen die Kommunistinnen und Kommunisten, um für Aufklärung über die …

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