Von Spitzeln zu Saboteuren
Glücklich erscheinen Staaten mit parlamentarisch gut kontrollierten und rechtsstaatlich gezähmten Geheimdiensten. Aber Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will es anders. „Wir wollen, dass der BND nachrichtendienstlich …
Die Brutalität bürgerlicher Herrschaft
Die DKP steht für einen seines Klasseninhaltes nicht entleerten Antifaschismus. Der CommPress Verlag hat eine Streitschrift herausgebracht, in der es um diese und andere Fragen …
Bürokraten und Brandstifter
CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz war außer sich: „Das nennt man ethnische Säuberungen“, schrieb er auf der Plattform X. Die SPD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, warnte gar …
Was ist jetzt zu tun?
Die AfD ist bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit weitem Abstand stärkste Partei geworden. Auch für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden hohe Stimmanteile für die Partei …
Gegen die Friedenskräfte
Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Nach Ansicht des bürgerlichen Historikers Josef Foschepoth war das Urteil verfassungswidrig und nur durch politischen Druck zustande …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Die Stunde der Fälscher
Der 13. August kommt, und die bürgerlichen Medien spielen die Ouvertüre. An diesem Tag wird sich das Bundeskabinett mit der umfassendsten und einschneidendsten „Reform“ der …
Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo wäscht seine Hände in Unschuld: Vor dem Untersuchungsausschuss des Senats schweigt er. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo wäscht seine Hände in Unschuld: Vor dem Untersuchungsausschuss des Senats schweigt er. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Plündern und hetzen
Anfang Juni ist Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner in hipper Baseball-Jacke vom CDU-Landesverband zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl gekürt worden – mit dem bereits grammatikalisch fragwürdigen …
Sowjetische Kinder während eines deutschen Luftangriffs in den ersten Tagen des Krieges. (Foto: RIA Novosti archive, image #137811 / Yaroslavtsev / CC-BY-SA 3.0)
Sowjetische Kinder während eines deutschen Luftangriffs in den ersten Tagen des Krieges. (Foto: RIA Novosti archive, image #137811 / Yaroslavtsev / CC-BY-SA 3.0)
Lasst nicht zu, dass sich der Wahnsinn wiederholt!
Vor 85 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion. Für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist dieses Datum von besonderer Bedeutung. …
Lasst nicht zu, dass sich der Wahnsinn wiederholt!
Vor 85 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion. Für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist dieses Datum von besonderer Bedeutung. …
Demokratische Schießereien
Wer die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig machen will, kommt um ihren reaktionär-militaristischen Umbau nicht herum. Ein zentrales Element dafür ist der Aufbau einer Kriegswirtschaft. Genutzt wird …
Schaffe, schaffe, Staatsräson
Kiels neuer Oberbürgermeister Samet Yilmaz (Grüne) hat ein Problem. Gerade erst im Amt vereidigt, muss sich Yilmaz mit Verfehlungen auseinandersetzen, die er bei seinem früheren …
Die Würde des Widerstands
Wenn der Tag erwacht, eh’ die Sonne lacht …“ Drei Mal höre ich das Buchenwald-Lied am Ort seiner Entstehung an diesem Sonntag, den 12. April. Das erste …
Rüstungsproduktion im Schichtbetrieb?
Kriegswirtschaft ist ein lukratives Geschäft. Daher kann es mit der Aufrüstung gar nicht schnell genug gehen. Und daher wird die Angst vor dem „bösen Russen“ …
Rechtsruck und roter Widerstand
Am Ende hat es nicht gereicht. Nach einem harten Wahlkampf, geprägt von massiven Repressionen seitens der Stadtverwaltung und der Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main, hat …