Her mit den Milliarden!
Am vergangenen Samstag demonstrierten 175.000 Menschen gegen die Kahlschlagpolitik der Regierung. Am Vortag hatten 45.000 Schülerinnen und Schüler gegen Wehrpflicht und Militarisierung gestreikt. Wenige Tage zuvor …
Gleichberechtigung war nie gewollt
Aufregung und Hektik bei Politik und Medien, Moderatoren hilflos, Erklärungsnot bei „Experten“: Die vorbereiteten Reden und Kommentare zum „Einheitstag“ müssen neu geschrieben, blühende Landschaften besser …
Eskalationsspirale stoppen
Am 3. Oktober finden auch in diesem Jahr zwei große bundesweite Friedensdemonstrationen – in Berlin und Stuttgart – statt. Sie bilden für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Höhepunkte …
Generation Widerstand
„Wir wurden verarscht“ sagen Schülerinnen und Schüler – zu Recht. Von der Demokratie, Freiheit und Freiwilligkeit, die der Kriegsminister noch vor dem ersten Schulstreik gegen die …
Zukunft oder Kahlschlag
In mehreren Städten informierten Großtafeln der IG Metall über den Automobil-Aktionstag am 21. September, an dem rund 175.000 Beschäftigte „Zukunft statt Kahlschlag!“ fordern. Die Antwort der Gegenseite …
Stadt der Rüstung? Stadt des Friedens!
Seit 1989 saß die SPD in jedem Berliner Senat, seit der Wiederholungswahl 2023 wieder einmal in einer Koalition mit der CDU. In den drei Jahren …
Keine Lust auf Zwang
Im Eiltempo bereitet die Bundesregierung die Einführung von Zwangsdiensten für Jugendliche vor. In Schleswig-Holstein erhielten Schüler, die im Fragebogen angegeben haben, absolut keine Lust auf …
Unterfinanzierung bleibt
Die im Schnellverfahren beschlossene Gesundheitsreform heißt offiziell „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (kurz GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz oder BstabG). Für dieses Gesetz sollte das …
Wer stoppt die Kettensäge?
An die Reste des einstigen Sozialstaates wird gerade die Kettensäge angelegt, mit atemberaubender Geschwindigkeit. Verkauft wird uns das Ganze mit orwellscher Sprache: Grausamkeiten werden zur …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Auf die Straße! Jetzt!
Der Widerstand gegen den Sozialkahlschlag formiert sich. So wurde bereits Anfang März ein breites „Bündnis für einen starken und zukunftssicheren Sozialstaat“ aus Gewerkschaften und Sozialverbänden …
Verschlechterungen für alle
Als Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor die Kameras tritt, hat sie allen Ernstes die Nerven zu behaupten, die von ihr geplante Zerstörung der pflegerischen Versorgung …
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Angebote
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …
Mutmacher gesucht
„Er hat das so nicht sagen wollen.“ Ende April nahm die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas den Bundeskanzler in Schutz. Wenig vorher hatte Friedrich Merz (CDU) erklärt, …
Wenigstens 5 Minuten
Alle verkrampft-optimistischen Wirtschaftsprognosen des letzten Winters sind inzwischen in der Straße von Hormus versunken. Zum Wochenende unkte der Chefvolkswirt der zum Sparkassenlager gehörenden Dekabank: „Der …