Cebit-Eröffnung Spiel's noch einmal, Gerd
Größer, besser, chaotischer: Die Cebit übertrifft sich Jahr für Jahr selbst. Wer jedoch anlässlich der Eröffnung der weltgrößten Computermesse den zweiten Teil der Serie "Ich bin der Kanzler, und heute überrasche ich sie alle" erwartet hatte, sah sich getäuscht.
Im vergangenen Jahr noch hatte Gerhard Schröder an gleicher Stelle - für alle unerwartet - die Greencard aus einem zuvor eher langweiligen Redemanuskript gezaubert. Dieses Jahr hörte sich die Eröffnungsansprache eher wie eine Regierungserklärung an. Der Kanzler, der weltgewandte Staatsmann, erzählt mehr als 1000 Wirtschaftsbossen, was er denn für sie getan hat und was er noch zu tun gedenkt.
Dass derartige Ausführungen im Gegensatz zur Greencard nicht besonders konkret werden können, liegt auf der Hand. Und so steht im Jahr 2001 die Forderung nach einer "sachlichen und sachkundigen Diskussion über eine arbeitsmarktorientierte Zuordnung" im Mittelpunkt von Schröders Rede. Das klingt anders als das "wir werden eine Red-Green-Card einführen" aus dem vergangenen Jahr. Auch die Forderung, über eine Verlängerung der Fünfjahresfrist bei der Arbeitserlaubnis zu "reden", hört sich mehr als vage an - genauso wie das Ansinnen, ausländischen Studenten nach ihrem Diplom eine "Chance" auf einen Arbeitsplatz zu bieten.
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Aber vielleicht reichen ja, nachdem die Gewerkschaften bereits vergangenes Jahr überrumpelt wurden und jetzt in puncto Greencard handzahm agieren, einfach leisere Töne. Auch braucht es sicherlich nicht jedes Jahr (vor allem nicht inmitten der Legislaturperiode) ein politische Ereignis; aber am Coup des vergangenen Jahres muss sich der Kanzler nun mal messen lassen. Und so mancher Konzernlenker hätte sich wahrscheinlich auf eine Zugabe gefreut.
Da hilft es wenig, wenn die ersten Opfer der Dot.com-Krise - sicherlich unbeabsichtigt - als arbeitslose Märtyrer dargestellt werden: "Das Signal, das von dieser Cebit ausgehen muss, heißt: Die New Economy ist erwachsener geworden", sagt Schröder. "Und die Häutungen die es gibt, die scheiden die Spreu vom Weizen - und sie sind deshalb durchaus zu begrüßen."
Löblich aber naiv
Manchmal hat es fast den Anschein, Schröder wisse selbst nicht so richtig, was er gerade so spricht. Nicht etwa, dass er beim Stichwort "Datenautobahn" - wie weiland angeblich Helmut Kohl - an schlechten Asphalt und die Straßenhoheit der Bundesländer denkt. Aber wenn der Kanzler allen Ernstes den Wettbewerbs im Telekommunikationsbereich mit den Worten "das Ergebnis sind marktorientierte Preise und ein moderner, weil kundenorientierter Service" lobt, reibt sich so mancher Vielsurfer verwundert die Augen. Schließlich ist die Flatrate genauso wie ein günstiger Ortsnetztarif noch immer Zukunftsmusik. Und wer stundenlange in Warteschleifen hängt oder einen Monat auf seinen Telefonanschluss wartet, hat zum Thema Service möglicherweise eine andere Einstellung.
Auch der Absatz, den der Kanzler dem Missbrauch des Internet durch menschenverachtende Propaganda widmet, klingt ebenso löblich wie naiv. Die Forderung "es ist unsere Gemeinschaftsverantwortung, dagegen vorzugehen" hilft - wenn die Nazi-Server im Ausland stehen, das Netz an Ländergrenzen aber nicht halt macht - wenig. Besonders dann nicht, wenn das "Vorgehen" kaum näher präzisiert wird.
Rabattgesetz? Noch nie gehört!
Schröder, der scharfzüngige und hintergründige Entertainer, der das Publikum in seinen Bann ziehen kann, schimmert an diesem Abend nur selten durch. Dann zum Beispiel, wenn der SPD-Chef sich dafür lobt, dass er das Rabattgesetz samt Zugabeverordnung ersatzlos streichen wird - und kokett hinzufügt: "Viele von uns wissen gar nicht, was das ist. Aber deswegen werden wir es ja auch streichen."
Bis zum Jahr 2005 will die Bundesverwaltung alle internetfähigen Dienstleistungen online bereitstellen. Der Kanzler macht das plastisch: "In ein paar Jahren wird sich niemand mehr einen Tag Urlaub nehmen müssen, um beim Straßenverkehrsamt sein Auto anzumelden." Applaus. Schröders Augen funkeln kurz auf, er blickt in die illustre Runde an Ehrengästen: "Jetzt müssen sie mir nur noch sagen, dass diejenigen, die geklatscht haben, ihr Auto wirklich selber ." Das sitzt. Das kommt an.
Und wenn er dann noch die derzeitige Debatte über den Nationalstolz ins Lächerliche zieht, fängt das Hannoveraner Eis langsam an zu schmelzen. Nüchtern liest Schröder ab: "Der vor zwei Wochen vorgelegte Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit zeigt auf, dass das deutsche Innovationssystem zu neuer Stärke gefunden hat." Kurz Pause. "Fast wäre ich bemüht zu sagen, darauf bin ich stolz."