Der Regierungssprecher - DER SPIEGEL
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SOZIALDEMOKRATEN Der Regierungssprecher

Olaf Scholz soll als Generalsekretär das Profil der SPD schärfen. Doch er begreift sich eher als Erfüllungsgehilfe des Kanzlers.
Von Tina Hildebrandt
• aus DER SPIEGEL 23/2003
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

An jedem Montag nach den Präsidiumssitzungen wappnet sich Olaf Scholz, Generalsekretär der SPD, mit einem Panzer der Selbstgewissheit, setzt ein spöttisches Lächeln auf und tritt in der Lobby der Parteizentrale vor die Presse. Eine überlebensgroße Figur von Willy Brandt erinnert an die glorreiche Vergangenheit. Davor steht er: ein mittelgroßer, mitteldicker Mann im grauen Anzug, dem langsam die Haare ausgehen. Er soll die neue SPD verkörpern. Scholz hasst diese Auftritte.

Es ist immer dasselbe: Er will über die Opposition schimpfen. Die Journalisten wollen lieber herausfinden, aus welcher Ecke der SPD die nächste Attacke auf die Bundesregierung zu erwarten ist. Da muss er gegenhalten.

Also versteckt sich Scholz hinter Satzungetümen wie: »Wir müssen sicherstellen, dass das sozialdemokratische Herz mit einem Gerechtigkeitsbegriff schwingt, der zur Agenda 2010 passt«; oder: »Wir brauchen eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt in der Richtung, dass gearbeitet wird.« Er sagt »ge-arbei-tet«, als läse er einer Grundschulklasse ein Diktat vor. Er klingt wie ein Regierungssprecher. Die Auftritte haben ihm Spitznamen wie »Scholzomat« und »Beton-Olaf« eingebracht.

Bei Großveranstaltungen seiner Partei tritt Scholz auf wie die Vorgruppe des Kanzlers. Er redet meistens schon, bevor alle sitzen. Er sagt, dass die wirtschaftlichen Daten schlecht seien und noch schlechter würden. Er sagt, es sei »völlig in Ordnung«, dass die SPD die nötigen Einschnitte nicht leichten Herzens mache. Die Leute beginnen zu klatschen, wenn Schröder auf die Bühne tritt.

Scholz ist Schröders Ausputzer, obwohl er als Generalsekretär eher der Vordenker seines Parteichefs sein müsste. Er soll die Genossen auf Linie bringen und den gedanklichen Überbau für das Notprogramm liefern, das der Kanzler unter dem Titel »Agenda 2010« zusammengezimmert hat. Die Partei müsse jetzt »die Sachentscheidungen der vergangenen Jahre ideologisieren«, sagt Scholz. Er sagt das wirklich so. Er meint: Die SPD soll dem Kanzler ein Alibi für die hektische Reparaturarbeit verschaffen.

Scholz, der sich selbst »starken politischen Sachverstand« bescheinigt, gefällt sich in der Rolle des coolen Managers. »Alle finden, dass ich was kann«, stellte der 44-jährige Hamburger kurz nach seinem Amtsantritt fest. Erst galt er als größtes politisches Talent seiner Generation, dann als krasse Fehlbesetzung. Mal schützt ihn der Kanzler, mal watscht er ihn ab.

Seine größte Panne war, dass er die Sache mit dem Mitgliederbegehren falsch eingeschätzt hat. Er habe sich selbst gefragt, wann mal einer drauf komme, behauptete Scholz nachher. Doch als es so weit war, da erfuhr der Generalsekretär davon aus den Tickermeldungen. Ein »großer emotionaler und inhaltlicher Fehler« sei ihm da unterlaufen, schimpften ausgerechnet die Realos der SPD wie Susanne Kastner vom rechten »Seeheimer Kreis«. Dem Parteimanager fehle »ein Stück weit der Instinkt«.

Solche Kritik pflegt Scholz mit einem ärgerlichen Achselzucken wegzuwischen. Die ganze Aktion sei »konspirativ vorbereitet« gewesen - und im Übrigen die Sache einer Minderheit. Er hatte nichts mitbekommen, also konnte es auch nichts Ernstes gewesen sein.

In den wilden Tagen des Streits vor dem Sonderparteitag erschien Scholz in der Sendung »Friedman«. Zu Beginn nahm der Gast im roten Plüschsessel Platz, legte die rechte Hand auf die Lehne und die linke auf sein Hosenbein und setzte ein freundliches Gesicht auf. Nach einer halben Stunde stieg ein erregter Michel Friedman seinem Gegenüber fast auf den Schoß. Scholz hatte sich noch kaum bewegt. Er wirkte, als hätte er eine Art Autopilot eingeschaltet.

Friedman: »Ihre Kritiker werfen Ihnen fehlende Emotionalität vor. Berührt Sie das?«

Scholz, unbewegt: »Klar. Das berührt mich.«

Friedman: »Das berührt Sie?«

Scholz: »Ja.«

Friedman: »Was machen Sie dann?«

Scholz: »Nichts.«

Führung heißt für Scholz, dass man ab und zu bereit sein muss, sich selbst in Gefahr zu bringen. Sich hinzustellen und klar zu machen: Ihr könnt mich killen. So gesehen wird man nach dem Sonderparteitag sagen können: Der Generalsekretär hat seine erste Bewährungsprobe bestanden. Er gehört jetzt neben Schröder, Franz Müntefering und Wolfgang Clement zu den wichtigsten Leuten der SPD. Die Gerüchte, der Parteivorsitzende werde ihn ablösen, sind verstummt. Stattdessen ist Scholz mal als Ersatz für Finanzminister Hans Eichel, mal als Nachfolger von Innenminister Otto Schily im Gespräch.

»Energisch, hochintelligent, fleißig bis zum Erbrechen - ein richtiges politisches Tier«, so beschreiben den Generalsekretär seine Unterstützer wie der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. Persönlich kann er Scholz zwar nicht besonders gut leiden, aber in der SPD gebe es nicht zu wenig Herz und Wärme, sondern zu wenig Verstand. Deshalb sei der Parteimanager »Teil der Lösung und nicht des Problems«.

Olaf Scholz erzählt gern die Geschichte von Odysseus. Der griechische Held will unbedingt den Gesang der Sirenen hören, obwohl er weiß, dass die tückischen Sagengestalten den Tod bringen. Also lässt er sich an den Mast seines Schiffes fesseln und seiner Mannschaft Wachs in die Ohren stopfen, damit niemand den Lockrufen der Sirenen folgen kann. So, sagt Scholz, sei in etwa die Situation. Alle wollen einer verführerischen Illusion nachgeben, obwohl sie es doch besser wissen. Seine Aufgabe ist es, die Leute daran zu hindern, dass sie ins Verderben segeln.

Außer auf die »Odyssee« beruft sich Scholz auch gern auf Heiner Geißler, den früheren Generalsekretär der CDU, um seinen intellektuellen und machtpolitischen Anspruch deutlich zu machen. Geißler findet den Sozialdemokraten »cool": hanseatische Klappe, kann schwierige Situationen durchstehen - »gefällt mir«. Aber ein guter Generalsekretär, sagt Geißler, muss auch das Profil der Partei schärfen, er muss es verteidigen nach außen und innen.

Was ist das Sozialdemokratische an der Politik der SPD? »Dass wir den Sozialstaat lieben«, sagt Olaf Scholz. Was unterscheidet die SPD noch von der Union? »Dass wir meinen, was wir sagen.« Trotzig klingt das, überheblich und ziemlich hilflos.

Für Scholz ist klar, dass die Partei und also auch das Amt des Generalsekretärs von der Regierung nicht zu trennen sind. »Eine Kinderidee« nennt er die Vorstellung, »dass es einen Kanzler gibt, der von den Bürgern für eine bestimmte Politik gewählt wird und man dann auf einem Parteitag einfach eine ganz andere Richtung beschließen kann«.

Dass die Wirklichkeit leider anders ist, als die Sozialpolitiker sie sich gern denken, haben die meisten Mitglieder der SPD ja eingesehen. Schwierig wird es für Scholz immer, wenn einer wissen will, warum die SPD noch kurz vor der Bundestagswahl im September all das ausgeschlossen hat, was sie nun für richtig hält, den Kündigungsschutz einzuschränken zum Beispiel

oder das Arbeitslosengeld zu kürzen. Der Wahlkampf habe darunter gelitten, dass »alle möglichen falschen Eindrücke« geweckt worden seien, sagt Scholz dann und knetet die Finger unter dem Tisch, weil er weiß: Es ist vor allem der Kanzler selbst, auf den dieser Vorwurf zutrifft.

Olaf Scholz, Sohn eines Kaufmanns, mit 17 Jahren in die SPD eingetreten, um sich »für Gerechtigkeit einzusetzen«, war immer der Älteste unter den jungen Landesvorsitzenden der SPD, zumindest geistig. Er ist einer der wenigen unter 50, die noch die klassische Wandlung vom linksradikalen Juso-Funktionär zum selbst ernannten Pragmatiker durchlebt haben.

Eine Wahrheit seiner politischen Vergangenheit scheint für Scholz weiterhin zu stimmen: Das Sein bestimmt das Bewusstsein. Scholz tut das, was von ihm in seiner jeweiligen Rolle erwartet wird. Als er 1998 in den Bundestag kam, ging es für den Hamburger SPD-Chef darum, aus dem Heer der unbekannten Hinterbänkler herauszuragen. Und Scholz machte sich schnell einen Namen. Weil er es im Ausschuss für Arbeit und Soziales an Sachkenntnis mit jedem Ministeriumsreferenten aufnahm - und weil er es wagte, dem Kanzler zu widersprechen. »Gerd, das ist ein sehr kompliziertes Thema, bei dem sich nicht alle auskennen«, belehrte der Parlamentsfrischling Schröder, als es um die 630-Mark-Jobs ging, und verlangte Änderungen an dessen Konzept. Schröder imponierte das. In einem Interview nannte er den Aufsteiger aus Hamburg-Altona als einen seiner möglichen Nachfolger.

Drei Jahre später schickte ihn die Parteispitze als Nachfolger des gescheiterten Innensenators Hartmuth Wrocklage nach Hamburg zurück. Scholz sollte die Bastion der SPD gegen den Rechtspopulisten Ronald Schill verteidigen. Also nannte der Jurist, der in Hamburg zuvor nie durch übertriebene Ordnungsliebe aufgefallen war, sich einen »strammen Maxe«, zog mit dem Slogan »Liberal, aber nicht doof« durch die Stadt und räumte am Hauptbahnhof mit Gammlern und Junkies auf. Die SPD verlor trotzdem.

Jetzt räumt Scholz für Schröder die deutsche Sozialdemokratie auf. Niemand, auch er selbst nicht, sei in die Partei eingetreten, um Sozialkürzungen zu verkünden, sagt er. Aber jetzt ist die wirtschaftliche Lage, wie sie ist, und kein Aufschwung wird die Politiker retten. Deshalb ist es richtig, was die Regierung jetzt macht. Deshalb muss die Partei »endlich ihr schlechtes Gewissen loswerden«, sagt Scholz.

Er selbst ist sein schlechtes Gewissen Anfang der neunziger Jahre losgeworden, als er Anwalt für Arbeitsrecht war und Bekanntschaft mit der Wirklichkeit außerhalb von Juso-Kongressen machte. Damals hat er Tausende Arbeitnehmer in Kündigungsschutzklagen vertreten. Er hat die Schwächen des Sozialstaats weidlich ausgenutzt. Er nennt sich heute einen »pragmatischen Linken«. Aber ist einer schon ein Reformer, bloß weil er den »Ideologieschrott« entsorgt hat, wie Scholz seine Jugendüberzeugungen heute nennt?

Sein Programm »Innovation, Wachstum, Arbeit, Nachhaltigkeit« greift reflexhaft auf die alten Instrumente zurück: Erbschaftsteuer, Vermögensteuer - mehr Kohle für den Staat, vorzugsweise zu holen bei denen, die er die »Reichen« nennt.

Scholz hat sein Papier mit Absicht so genannt, dass die Anfangsbuchstaben das Wort »Iwan« ergeben. Er selbst hielt das für einen ironischen Gag. Schröder dagegen fand den Titel »so was von dämlich«, dass das Konzept in »Wege zu einem neuen Fortschritt« umgetauft und zum mittelfristigen Debattenbeitrag degradiert wurde.

Ein guter Generalsekretär, sagt Heiner Geißler, muss streiten für die Sache der Partei. Und nie, niemals darf er sich zum Sprachrohr des Kanzlers machen. So gesehen hat Olaf Scholz seine Bewährungsprobe noch vor sich. TINA HILDEBRANDT

* Bei einer Pressekonferenz des SPD-Vorsitzenden GerhardSchröder am 28. April im Berliner Willy-Brandt-Haus.

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