Ärger um Mißfelder-Reise: Unionsfraktion will Debatte abschließen - DER SPIEGEL
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Feier mit Putin und Schröder Unionsfraktion will Ärger um Mißfelder-Reise hinter sich lassen

Es bleibt bei einer Rüge: Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, darf sein Amt behalten. Die Fraktion will die Debatte um dessen Reise nach St. Petersburg zur Geburtstagsparty von Altkanzler Schröder damit abschließen.
Philipp Mißfelder in Erfurt (Archivbild): Auf eigene Verantwortung gereist
Philipp Mißfelder in Erfurt (Archivbild): Auf eigene Verantwortung gereist

Philipp Mißfelder in Erfurt (Archivbild): Auf eigene Verantwortung gereist

Foto: Michael Reichel/ DPA
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Berlin - Die Unionsfraktion verzichtet auf Konsequenzen für Philipp Mißfelder. Das hat Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am Dienstag bei einer Sitzung deutlich gemacht. Zwar betonte er, dass er für die Reise kein Verständnis habe. Er habe jedoch nie erklärt, dies müsse dazu führen, dass Mißfelder sein Amt abzugeben habe.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion hatte an einem Geburtstagsempfang für Altkanzler Gerhard Schröder teilgenommen, bei dem auch der russische Präsident Wladimir Putin anwesend war - und sich damit viel Kritik eingehandelt. Kauder machte weiter deutlich, das Thema solle mit dem neuerlichen Rüffel am Dienstag erledigt sein. Weitere Wortmeldungen gab es in der Fraktion zu diesem Thema nicht.

Schröder hatte vor einer Woche in St. Petersburg zusammen mit Putin seinen 70. Geburtstag bei einem Empfang der Nord Stream AG nachgefeiert. Der Altkanzler war wegen einer herzlichen Umarmung mit Putin im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise von führenden Unionspolitikern scharf kritisiert worden. Danach erst war die Teilnahme auch von Mißfelder an der Feier bekannt geworden.

Der CDU-Politiker selbst sagte nach Angaben von Sitzungsteilnehmern, es tue ihm leid, dass sein Besuch zu Irritationen geführt hat. Er sei "auf eigene Verantwortung" gereist und habe die Visite als Beitrag dazu gesehen, die Kommunikation zum Kreml nicht abreißen zu lassen. Auch Mißfelder wies vor den Abgeordneten darauf hin, dass er von keiner Seite zum Rücktritt aufgefordert worden sei.

Kauder hatte Mißfelder bereits am Montag in kleiner Runde gerügt. Im anschließenden Fraktionsvorstand sei die Angelegenheit dann schon nicht weiter diskutiert worden, sagte Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Der SPIEGEL hatte am Wochenende berichtet, intern werde bezweifelt, dass Mißfelder sein Sprecheramt behalten könne.

vks/dpa/AFP