Angela Merkel: Ex-Kanzlerin soll Bundespräsident mitwählen - DER SPIEGEL
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Entsendung zur Bundesversammlung Ex-Kanzlerin Merkel soll Bundespräsident mitwählen

Aus den Ländern dürfen die Parteien bestimmen, wer in der Bundesversammlung das neue Staatsoberhaupt wählt. Für die CDU kommt im Januar unter anderem Ex-Kanzlerin Merkel, allerdings dank einer Nominierungshilfe.
Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Noch ist unklar, wen die einzelnen Parteien für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten vorschlagen wollen. Was hingegen bereits verhandelt wird: wer wählen darf. So will die CDU in Schleswig-Holstein nun die frühere Kanzlerin Angela Merkel zur Bundesversammlung im kommenden Jahr entsenden. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.

Die Bundesversammlung wird mit Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft besetzt. Die Entsandten wählen dann das neue Staatsoberhaupt aus den Vorschlägen der Parteien.

Merkel war 2022 noch von Mecklenburg-Vorpommern ins Rennen geschickt worden. Nun übernimmt das Nachbarland: »Nach dem Ausscheiden der CDU-Fraktion aus dem Schweriner Landtag haben wir als Nachbarn die Benennung von Frau Merkel daher gerne und aus voller Überzeugung übernommen«, hat Schleswig-Holsteins CDU-Fraktionschef Tobias Koch nun die Entscheidung begründet.

Für die CDU sollen aus Schleswig-Holstein unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien und Ministerpräsident Daniel Günther sowie Ex-Handballstar Patrick Wiencek das nächste Staatsoberhaupt wählen.

Werben für eine Frau in Bellevue

Über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 30. Januar 2027 entschieden. Die Bundesländer benennen zurzeit ihre Wahlleute für die Bundesversammlung, auch wenn die schwarz-rote Koalition in Berlin sich noch nicht auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten festgelegt hat.

Die Altkanzlerin hatte zuletzt für eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geworben. »Es gibt 77 Jahre Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, und es gab noch nie eine Frau als Bundespräsidentin«, beklagte Merkel in einem Interview bei MagentaTV. Da müsse sich jeder fragen, »ob es jetzt nicht mal an der Zeit wäre«, sagte die CDU-Politikerin in der Talksendung »Bestbesetzung« mit Johannes B. Kerner.

Innerhalb der Union macht sich vor allem die CSU für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner stark. In der CDU werden unter anderem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien und die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gehandelt. Zugleich wollte sich Bundeskanzler Friedrich Merz nicht darauf festlegen, dass eine Frau nominiert werden müsse.

mrc/dpa