+++ Newsblog +++ Kramp-Karrenbauer plant CDU mit Merz und Spahn
Was wird aus Merz und Spahn? Die neue Parteichefin fordert ihre Mitbewerber auf, sich auch in Zukunft in der Partei zu engagieren. Den neuen Generalsekretär will sie am Samstag auf dem Parteitag präsentieren. Die News.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?
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Was wird aus den Mitbewerbern Merz und Spahn? Im ZDF sagte Kramp-Karrenbauer, sie wolle sich mit Friedrich Merz zusammensetzen und beraten, welche Rolle er in der Partei in Zukunft spielen könnte. „Es ist die klare Erwartung der Mitglieder, dass jeder von denen, die jetzt kandidiert haben, auch weiter dabei bleiben und sich weiter engagieren.“ Wer Generalsekretärin oder Generalsekretär wird, das soll am Samstag auf dem Parteitag geklärt werden. „Der Name kommt morgen“, sagte Kramp-Karrenbauer.
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Damit endet der erste Tag des CDU-Parteitages in Hamburg. Um 9 Uhr wird es am Samstag weitergehen.
Es war ein historischer Tag für die Partei, der wegweisend sein wird. Die frisch gewählte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer traut sich auch das Kanzleramt zu, machte sie bereits klar. "Wenn ich mir das nicht zutrauen würde, dann hätte ich nicht für Parteivorsitz kandidiert", sagt sie im ZDF. In einem ARD-Interview betont sie mit Blick auf eine Kanzlerkandidatur ebenfalls: "Das ist ein Anspruch, der mit dem Parteivorsitz einhergeht."
Es war ein historischer Tag für die Partei, der wegweisend sein wird. Die frisch gewählte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer traut sich auch das Kanzleramt zu, machte sie bereits klar. "Wenn ich mir das nicht zutrauen würde, dann hätte ich nicht für Parteivorsitz kandidiert", sagt sie im ZDF. In einem ARD-Interview betont sie mit Blick auf eine Kanzlerkandidatur ebenfalls: "Das ist ein Anspruch, der mit dem Parteivorsitz einhergeht."
Kramp-Karrenbauer und Merkel. Getty Images
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Der CDU-Parteitag hat einen Antrag des Bundesvorstandes zum umstrittenen UN-Migrationspakt mit großer Mehrheit angenommen. Für den Pakt, der Migration steuern und die Ausbeutung von Arbeitsmigranten bekämpfen soll, warb am unter anderem Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Er sagte, in den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, dass es eine beispiellose «Kampagne gegen den Migrationspakt gibt». Teil dieser Kampagne sei «das bewusste Weglassen von Fakten».
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann nun mit einem positiven Votum ihrer Partei am kommenden Montag und Dienstag nach Marokko reisen, wo die - rechtlich nicht bindende - internationale Vereinbarung auf einem UN-Gipfel angenommen werden soll. Vor allem die AfD hatte in den vergangenen Wochen gegen den Pakt mobil gemacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich für das Dokument ausgesprochen.
Auf dem CDU-Parteitag wurde kontrovers über den Pakt diskutiert. Ein Delegierter sprach von möglichen Verpflichtungen, die dadurch auf deutsche Kommunen zukommen könnte. Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor sprach sich für den Pakt aus und sagte: «Wir springen nicht über die Stöckchen, die uns Rechtspopulisten hinhalten.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann nun mit einem positiven Votum ihrer Partei am kommenden Montag und Dienstag nach Marokko reisen, wo die - rechtlich nicht bindende - internationale Vereinbarung auf einem UN-Gipfel angenommen werden soll. Vor allem die AfD hatte in den vergangenen Wochen gegen den Pakt mobil gemacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich für das Dokument ausgesprochen.
Auf dem CDU-Parteitag wurde kontrovers über den Pakt diskutiert. Ein Delegierter sprach von möglichen Verpflichtungen, die dadurch auf deutsche Kommunen zukommen könnte. Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor sprach sich für den Pakt aus und sagte: «Wir springen nicht über die Stöckchen, die uns Rechtspopulisten hinhalten.»
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Der Parteitag sei um 21.30 Uhr nicht in der Lage, über den Migrationspakt zu diskutieren, sagt ein Delegierter und will die Debatte schließen. "Diejenigen, die hier ausgeharrt haben, wollen weiterreden", sagt ein anderer. Zwei Redner fehlen noch.
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Jens Spahn hatte beantragt, über den Uno-Migrationspakt auf dem Parteitag zu sprechen. Der Vorsitzende der Jungen Union Paul Ziemiak setzt sich ein: "Der Pakt hilft", er sei die richtige Zielsetzung. Die Stimmen der Anwesenden sind eher positiv zum Antrag des Parteivorstands. Er ist deckungsgleich mit dem, worüber bereits die Union und die SPD im Bundestag abgestimmt haben.
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Annegret Kramp-Karrenbauer vergibt noch einen Preis. Es gewinnt eine Kampagne gegen die Pferdesteuer. Die Delegierten wollten eigentlich vor 20 Uhr fertig sein, doch noch ist der Wahlmarathon nicht beendet. Danach ziehen sie weiter zum sogenannten "Hamburg-Abend", wo sie nun noch ausgelassen den Abend beenden.
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Ein Blick in die internationale Presse:
"Steady as she goes" beziehungsweise "Merkel 2.0", so resümiert die Nachrichtenagentur Reuters über die Wahl der Parteichefin. Die "New York Times" schreibt, "Deutschlands Konservative entscheiden sich für Kontinuität statt Veränderung." Ähnlich klingt es in der "Washington Post": Da steht das Wort "Kontinuität" gleich in der Überschrift. "Le Monde" aus Frankreich schreibt: Madame Kramp-Karrenbauer als eine "Tochter" Merkels oder gar "Mini-Merkel" zu sehen, das sei ein Irrtum. "Es gibt zahlreiche Unterschiede zwischen den beiden Frauen."
"Steady as she goes" beziehungsweise "Merkel 2.0", so resümiert die Nachrichtenagentur Reuters über die Wahl der Parteichefin. Die "New York Times" schreibt, "Deutschlands Konservative entscheiden sich für Kontinuität statt Veränderung." Ähnlich klingt es in der "Washington Post": Da steht das Wort "Kontinuität" gleich in der Überschrift. "Le Monde" aus Frankreich schreibt: Madame Kramp-Karrenbauer als eine "Tochter" Merkels oder gar "Mini-Merkel" zu sehen, das sei ein Irrtum. "Es gibt zahlreiche Unterschiede zwischen den beiden Frauen."
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Der Siemens-Chef Joe Kaeser zeigt sich begeistert vom innerparteilichen Wahlkampf um den CDU-Vorsitz.
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Spielten neben den Reden der Kandidaten auf dem CDU-Parteitag in Hamburg die größte Rolle: Die 1000 Delegierten stimmten erstmals in eigenen Wahlkabinen ab. Es gab sogar eine Pflicht, die Tischwahlkabinen zu nutzen.
CDU-Parteitag. dpa
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Zentralrat der Juden und Zentralrat der Muslime gratulieren Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrem Wahlsieg.
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Vor ein paar Stunden: bezeichnende Szene vom CDU-Parteitag.
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Die beiden ostdeutschen CDU-Politiker Michael Kretschmer und Mike Mohring sind in das Präsidium ihrer Partei gewählt worden. Auf dem CDU-Parteitag erhielt der sächsische Ministerpräsident Kretschmer am Freitag knapp 83 Prozent der gültigen Stimmen, Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring kam auf knapp 73 Prozent. Die beiden Politiker treten im kommenden Jahr jeweils zu Landtagswahlen an.
Drei wichtige Landtagswahlen stehen im Osten im kommenden Jahr an: Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Weil nun eine Ostdeutsche, Angela Merkel, durch eine Westdeutsche, Annegret Kramp-Karrenbauer, an der Spitze der CDU ausgetauscht wurde, gehen einige davon aus, dass der Posten des Generalsekretärs von einem Ostdeutschen besetzt wird. Kramp-Karrenbauer will morgen ihren Vorschlag verkünden.
Drei wichtige Landtagswahlen stehen im Osten im kommenden Jahr an: Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Weil nun eine Ostdeutsche, Angela Merkel, durch eine Westdeutsche, Annegret Kramp-Karrenbauer, an der Spitze der CDU ausgetauscht wurde, gehen einige davon aus, dass der Posten des Generalsekretärs von einem Ostdeutschen besetzt wird. Kramp-Karrenbauer will morgen ihren Vorschlag verkünden.
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Eigentlich sollten 1001 Delegierte beim Parteitag anwesend sein. Einer fehlte.
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Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden sieht Daniel Günther die Einbindung ihrer beiden unterlegenen Mitbewerber als zentrale Aufgabe der kommenden Zeit. "Jetzt müssen wir tatsächlich hinbekommen, die unterschiedlichen Flügel beieinander zu halten. Wenn wir eine starke Volkspartei bleiben wollen, dann brauchen wir alle Flügel", sagte das CDU-Präsidiumsmitglied.
Damit diese Aufgabe gelingen könne, brauche die Partei "entsprechend auch alle Kandidaten, die heute für sich geworben haben". Seiner Meinung nach sei Kramp-Karrenbauer für diese Integrationsaufgabe die Richtige, ergänzte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident, der zu deren Unterstützern gehört. "Sie wird das richtig gut machen."
Den in der Stichwahl unterlegenen Friedrich Merz rief er auf, sich in führender Funktion einzubringen. Alle seien sich einig, "dass wir ihn brauchen mit seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz". Er glaube, dass Merz dies tun werde.
"Ich glaube, er hat heute auch gespürt wie sehr die Partei ihn vermisst hat, sonst hätte er nicht so ein Super-Ergebnis geholt", sagte Günther.
Damit diese Aufgabe gelingen könne, brauche die Partei "entsprechend auch alle Kandidaten, die heute für sich geworben haben". Seiner Meinung nach sei Kramp-Karrenbauer für diese Integrationsaufgabe die Richtige, ergänzte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident, der zu deren Unterstützern gehört. "Sie wird das richtig gut machen."
Den in der Stichwahl unterlegenen Friedrich Merz rief er auf, sich in führender Funktion einzubringen. Alle seien sich einig, "dass wir ihn brauchen mit seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz". Er glaube, dass Merz dies tun werde.
"Ich glaube, er hat heute auch gespürt wie sehr die Partei ihn vermisst hat, sonst hätte er nicht so ein Super-Ergebnis geholt", sagte Günther.
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"Who is Annegret Kramp-Karrenbauer?", fragt der "Guardian" und erklärt seinen britischen Lesern: "Sie ist nach wie vor verbunden mit dem kleinen Ort Püttlingen, in dem sie als fünftes von sechs Kindern geboren ist - und in dem sie immer noch lebt. Wer sie kennt, ist überzeugt, dass diese Heimatverbundenheit der Grund ist für ihre Bodenhaftung und Zuverlässigkeit."
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Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Volker Bouffier hat die Wahl der bisherigen Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteichefin begrüßt. Das Auswahlverfahren und der Parteitag hätten "der Partei gut getan, das hat sie belebt", sagte der hessische Ministerpräsident. Die jetzt nötige Arbeit für den Zusammenhalt der CDU "hätten beide gut hinbekommen. Aber es spricht sicher sehr für Annegret Kram-Karrenbauer, dass sie die Partei sehr unmittelbar angesprochen hat und auch das Herz der Partei erreicht hat."
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Ein wohltuender Trostpreis für Jens Spahn. Mit 89,9 Prozent erhält er das beste Ergebnis zum Beisitzer des CDU-Präsidiums.
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Helmut Karrenbauer freut sich über den Erfolg seiner Frau. "Überwältigt und superglücklich" sei er über den Wahlsieg von Annegret Kramp-Karrenbauer. "Ich habe es mir so für sie gewünscht, auch wenn es jetzt weiterhin heißt: Helmut allein zu Haus", sagte er der "Rheinischen Post".
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Kramp-Karrenbauer bedankt sich bei Horst Seehofer, der für seine Gratulation den allerersten Tweet überhaupt absetzte.
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Alle Kandidaten für die Posten der stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden gewählt. Ursula von der Leyen und Thomas Strobl erhielten eher schlechte Ergebnisse.
Volker Bouffier: 868 Stimmen - 90,0%
Julia Kloeckner: 829 Stimmen - 86,0%
Armin Laschet: 729 Stimmen - 75,6%
Thomas Strobl: 572 Stimmen - 59,3%
Ursula von der Leyen: 554 Stimmen - 57,5%
Nun werden die weiteren Mitglieder des CDU-Präsidiums gewählt.
Volker Bouffier: 868 Stimmen - 90,0%
Julia Kloeckner: 829 Stimmen - 86,0%
Armin Laschet: 729 Stimmen - 75,6%
Thomas Strobl: 572 Stimmen - 59,3%
Ursula von der Leyen: 554 Stimmen - 57,5%
Nun werden die weiteren Mitglieder des CDU-Präsidiums gewählt.
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Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer kurz nach Verkündung des Wahlergebnisses.
Merkel und Kramp-Karrenbauer. AFP
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"Don't mess with Merkel!", twittert der Altgrüne Jürgen Trittin, versehen mit einem Hinweis. Es war das letzte Gefecht von Friedrich Merz und Wolfgang Schäuble mit ihrer ewigen Kontrahentin Angela Merkel, die - so offenkundig - Kramp-Karrenbauer als ihre Nachfolgerin aufgebaut hat. Merz und Schäuble müssen sich geschlagen geben.
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Hier noch ein Foto von Annegret Kramp-Karrenbauer kurz nachdem sie erfuhr, dass die Delegierten sie zur Parteivorsitzenden der CDU gewählt haben.
Annegret Kramp-Karrenbauer. dpa
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Ver.di-Chef Frank Bsirske ist mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden zufrieden. "Ich habe Annegret Kramp-Karrenbauer als eine Persönlichkeit kennengelernt, die auch in herausgehobener Verantwortung die Bodenhaftung nicht verloren hat", sagte er und fügte hinzu: "Sie hat ein Ohr auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land. Und das ist gut." In ihrer Rede habe sie "aktuelle sozialpolitische Themen benannt. Die wollen wir gerne mit ihr vorantreiben"
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Nun hat auch der Vorsitzende der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden gratuliert. "Viel Erfolg im neuen Amt", erklärte der CDU-Politiker. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freue sich auf eine enge und gute Zusammenarbeit. "Gemeinsam mit der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden wir für den Zusammenhalt der Gesellschaft eintreten und die Zukunft des Landes gestalten. Wir wollen das Leben der Bürger Stück für Stück besser machen." Die überraschende Wahl von Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden brachte vor einigen Monaten den Erneuerungsprozess der Partei in Gang.
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