Bamf Weise spricht von "schwerem Konflikt" in Flüchtlingsbehörde
Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise
Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpaIn einem internen Schreiben erhebt der Personalrat des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nach Informationen des SPIEGEL massive Vorwürfe gegen die Amtsleitung um Frank-Jürgen Weise. Bei "Turbo-Einstellungsverfahren" von mehreren Hundert Mitarbeitern seien "gesetzliche Vorgaben und dringend notwendige Qualitätsstandards vorsätzlich außer Acht gelassen" worden. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)
Als Folge habe es "zahlreiche Kündigungen während der Probezeit seit Anfang März" gegeben, etwa "wegen Einträgen in das polizeiliche Führungszeugnis, ungebührlichen Verhaltens gegenüber Asylbewerbern, fehlender IT-Kenntnisse, Korruptionsgefährdung oder mangelnder Beherrschung der deutschen Sprache".
Das Bamf räumte auf Anfrage ein, dass es in den vergangenen Wochen 70 Kündigungen während der Probezeit gab, in den meisten Fällen hätten sich die Bewerber als nicht geeignet herausgestellt. Aufgrund der zügigen Neueinstellungen könne diese Quote höher liegen als üblich. Das kritisierte Auswahlverfahren sei inzwischen angepasst geworden, "um weitere Auseinandersetzungen mit dem Personalrat zu vermeiden".
Das Bamf hat sein Personal zuletzt deutlich aufgestockt, auf inzwischen 5900 Mitarbeiter. Der Personalrat der Behörde hat beim Verwaltungsgericht Ansbach mehrere Klagen gegen die Hausspitze eingereicht.
Weise wollte sich zu dem Streit nicht im Detail äußern. Er räumte aber ein, dass es "einen schweren Konflikt" im Amt gebe. Er sei empört, dass der Personalrat vor Gericht ziehe, anstatt Probleme intern zu klären. "In einer so schwierigen Situation kann man nicht seine eigenen Befindlichkeiten in den Mittelpunkt rücken", sagte Weise.
Zuletzt war die Quote der bewilligten Asylanträge gestiegen. Trotzdem ist der Berg der unbearbeiteten Fälle noch größer geworden: Ende Februar stapelten sich beim Bamf rund 393.000 unerledigte Anträge, Ende Januar waren es knapp 372.000.