Noch ein Superministerium: Schmidt schleicht zur Macht - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Noch ein Superministerium Schmidt schleicht zur Macht

Vor kurzem noch Auslaufmodell, jetzt Favoritin: Sollte Schröder sich für ein weiteres Superministerium "Gesundheit, Rente, Soziales" entscheiden, könnte die bisherige Wackelkandidatin Ulla Schmidt doch noch eine ungeahnte Karriere machen. Ein Beispiel für die seltsame Arithmetik der Berliner Macht.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - Manchmal geht es schnell. Vor kurzem noch abgeschrieben als zu blass und durchsetzungsschwach, steigen nun wieder die Chancen für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), nicht nur politisch zu überleben, sondern am Kabinettstisch sogar noch größeres Gewicht zu erlangen.

Wer neben Wolfgang Clement (SPD) zweiter "Superminister" in der rot-grünen Regierung wird, gehört zu den spannenderen Fragen im Koalitionspoker. In der seltsamen Arithmetik der Macht könnte das mögliche neue Großministerium für Gesundheit, Rente und Soziales ein Schlüsselressort werden. Die Aachenerin stiege damit zur neuen starken Frau im Kabinett Schröder auf.

"Noch ist alles offen", heißt es in der Koalitionsrunde, die am Freitag das Thema Gesundheit anpacken will. "Aber viel spricht für Ulla Schmidt. Wer soll es denn sonst machen?" Denn Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Harald Schartau wird nach dem Abgang von Wolfgang Clement dringend an Rhein und Ruhr gebraucht. Kanzleramtsminister Hans Martin Bury soll dem Vernehmen nach in ein anderes Ministerium wechseln, vermutlich als Staatssekretär ins Auswärtige Amt. Außerdem wäre der "Smarte" aus Baden-Württemberg als Repräsentant des "sozialen Gewissens" in den Augen vieler SPD-Größen deplatziert.

Der Vorsitzende der IG Bergbau, Hubertus Schmoldt, ist zwar ein enger Vertrauter des Kanzlers, hat aber gleich in kleiner Runde im Kanzleramt abgewinkt. Als Gewerkschaftschef sieht er mehr Gestaltungsmöglichkeiten, als sich im Kampf mit der mächtigen Gesundheitslobby aufzureiben.

Vom Austauschmodell zur Favoritin

So bleibt vorerst Schmidt, deren politisches Schicksal vor wenigen Wochen noch besiegelt schien: vom Austauschmodell zur Favoritin. Die 53-Jährige findet immer mehr Fürsprecher: Die Gewerkschaften machen sich beim Kanzler für sie stark, nachdem "ihr Mann" im Kabinett, Walter Riester, ausgeschieden ist.

Zwar gibt es nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei der SPD Vorbehalte gegen die Rheinländerin, weil ihre Bilanz nicht gerade glänzend ausfällt. So bekam sie weder die Kassenfinanzen noch die mächtige Gesundheitslobby in den Griff. Auch ihr Führungsstil sorgte für Missmut. Parteifreunde beklagen, dass sich die Ministerin und ihr engerer Führungskreis abschotten. Wiederholt eckte Schmidt auch beim Kanzler an mit Alleingängen - wie etwa dem Ruf nach einer höheren Tabaksteuer kurz nach der Wahl.

Kanzlers Auftrag erfüllt

Aber Parteifreunde halten ihr zugute, dass diese äußerliche Wahrnehmung nichts zu tun habe mit ihrer Kompetenz. "Sie hat doch das gemacht, was Schröder wollte: Ruhe an der Gesundheitsfront schaffen", sagt ein SPD-Unterhändler. Es sei doch der Wille des Kanzlers gewesen, eine ernst gemeinte Gesundheitsreform aus Angst vor einem "Wahlkampf im Wartezimmer" auf die lange Bank zu schieben.

Doch die anhaltend schlechten Nachrichten aus dem Gesundheitswesen - steigende Beiträge und explodierende Kosten bei gleichzeitig schwächeren Leistungen - hätten auch den Kanzler überzeugt vom Reformdruck im Gesundheitswesen.

Und Schmidt durfte zwar nicht richtig anpacken, aber sie hat ihre Minister-Zeit genutzt, um sich kräftig einzuarbeiten in das Problem. Bekäme sie im Superministerium die Zuständigkeit für Soziales, also weitere Problemberge wie die Rentenversicherung, könnte sich Schröder bei Schmidt erst recht auf eine Fachfrau stützen. Das Thema Rente war ihr Spezialgebiet, bevor sie Ministerin wurde.

Bodewig wird nervös

Schmidt könnte es also machen. Angesichts des Problemberges wird daher im Kanzleramt eher erwogen, Schmidt gleich drei starke Staatssekretäre zur Seite zu stellen, als sie abzulösen. So erwäge Schröder, unter anderen den Abteilungsleiter Heinrich Tiemann aus dem Kanzleramt ins neue Sozialressort zu schicken. Vielleicht plant der Kanzler aber - wie bei Wolfgang Clement - auch einen zweiten Überraschungscoup. So ist auch die Staatssekretärin im Innenministerium, Brigitte Zypries, weiter im Gespräch für das neue Sozialministerium.

Und auch ein weiterer Minister beobachtet die Schleicherei um Schmidt mit Sorge. Bliebe die Aachenerin im Amt, gar als "Superministerin" neben dem anderen Supermann Clement, der ebenfalls aus NRW kommt, sinken aus Proporzgründen die Chancen für den Rheinländer Bodewig, seinen Ministersessel zu behalten, auf den die Ost-SPD ein Auge geworfen hat. Die Grünen verhalten sich in der Frage auffällig ruhig. Sie wissen, wie leicht gutes Personal im Gesundheitsministerium verheizt wird. Sie hatten dort mit Andrea Fischer eines ihrer größten Talente verloren.