Regierung Wasser im Schiff
elche Peinlichkeit kommt als nächste? Was den Verteidigungsminister angeht, halten sie in der Koalition inzwischen nichts für unmöglich. "Rudolf machst du einen Besuch in Mazedonien?", schrieb der Kanzler dem Ressortchef der Verteidigung vergangenen Mittwoch im Bundestag bei der Debatte über die Entsendung deutscher Soldaten auf einen Zettel. An sich war die Visite eine Selbstverständlichkeit.
Natürlich werde er am Tag danach zur Truppe fliegen, flüsterte Scharping dem Kanzler ins Ohr. Auch Fraktionschef Peter Struck, der sich erkundigt hatte, ob der Ressortchef gleich wieder in den Urlaub düsen wolle, erhielt den Bescheid: "Ich werde schon morgen früh in Skopje sein."
Scharping verschwieg den beiden allerdings, dass er zuvor einen Boxenstopp bei der gräflichen Freundin auf Mallorca einlegen, sich vom Liebesnest am nächsten Morgen abholen und abends von Mazedonien wieder hinbringen lassen würde.
So etwas hat es in Bonn und Berlin lange nicht gegeben. Instinkt- und orientierungslos wie ein Geisterfahrer verspielte der Kanzlerkandidat von einst seinen Respekt und gab sich turtelnd der Lächerlichkeit preis. Rudolf Scharping ein Verteidigungsminister vor dem Ende.
Es sind nicht nur Opposition und Medien, die nahezu geschlossen über den Unglücksminister herfallen und seinen Rücktritt fordern. Viel schlimmer ist, dass sich selbst im eigenen Lager kaum noch einer zu seiner Verteidigung hergeben mag. Fassungslos, stinksauer und mit finsterem Schweigen reagieren die Genossen auf die Eskapaden ihres stellvertretenden Parteichefs, der sich aufführt wie ein pubertierender Pennäler. "Das ist ein Alptraum", meint ein gestandener SPD-Abgeordneter. Scharping bewege sich im Parlament "wie ein Alien oder ein Glasschrein alle schauen durch ihn hindurch".
Für den Kanzler war Scharpings Insel-Hopping nur der Schlusspunkt unter eine verkorkste Auftaktwoche nach der politischen Sommerpause. Das Fazit: Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die rot-grüne Koalition aus scheinbar sicherer Position heraus unvermittelt in Bedrängnis geraten. Mit einer solchen Ballung hausgemachter Pleiten und Pannen hatte der Kanzler nicht gerechnet: Der Bundesregierung ging die eigene Mehrheit im Parlament verloren, der Verteidigungsminister wird wegen Freundin und Flugbereitschaft zur Belastung für die ganze Regierung, die Krankenkassen melden ein Rekorddefizit, und auch die Konjunktur schleppt sich ohne Aussicht auf Besserung dahin. Selbst der dem Kanzler geneigte Meinungsforscher Manfred Güllner (Forsa) sieht die SPD plötzlich nicht mehr unangefochten als stärkste Partei.
Bedrückt hatte Schröder vergangenen Mittwoch in seinem Büro im Kanzleramt verfolgt, wie Bundestagspräsident Wolfgang Thierse das Ergebnis der Mazedonien-Abstimmung verlas: 305 Abgeordnete aus dem rot-grünen Lager hatten dem Einsatz zugestimmt, 24 waren dagegen, 2 enthielten sich der Stimme.
Geplatzt war damit die Möglichkeit, die SPD auch in heiklen Fragen als geschlossene Truppe zu präsentieren. Vertan die Chance, eine führungslose Opposition in den Wochen vor den Landtagswahlen in Hamburg und Berlin vorzuführen.
Stattdessen brach gleich von mehreren Seiten Wasser ins Koalitionsschiff ein. Die gesetzlichen Krankenkassen, stellte sich am Donnerstag heraus, verzeichneten im ersten Halbjahr dieses Jahres ein Minus von fünf Milliarden Mark. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt versuchte erst gar nicht, ihre Ratlosigkeit zu verbergen: "Ich kenne keine Maßnahme, die kurzfristig zu einer Beitragsentlastung führt."
Das Loch in der Kasse lässt die Beiträge im Durchschnitt von 13,5 auf 13,8 Prozent steigen. "Wenn das nötig ist, kann ich das nicht verhindern", kommentierte die Gute-Laune-Ministerin. Nun rächt sich, dass die Gesundheitsnovizin Schmidt die Kollektivhaftung der Ärzte für die Einhaltung der Arzneimittelausgaben abschaffte. Erstmals seit Jahren steigt seither die Menge der Verordnungen auf Rezept wieder an.
Wirtschaftsminister Werner Müller, schon häufiger durch unbotmäßige Vermerke in Erscheinung getreten, wollte einen Energiebericht veröffentlichen, der die bisherige Politik der Bundesregierung gründlich konterkariert hätte. Der Atomausstieg, ketzerte Müller beispielsweise, sei "durch die ökonomischen Randbedingungen für die Kernenergie ohnehin vorgezeichnet" gewesen. Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier musste Müller mit einer deutlichen Intervention stoppen. Beinahe noch mehr regte den verschwiegenen Steinmeier auf, dass der Streit haarklein in der Zeitung stand.
Die Politik der "ruhigen Hand", vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber als "ruhige Kugel" verspottet, trägt ihn nicht über den Herbst ins Wahljahr, hat Schröder spätestens nach der Mazedonien-Schlappe erkannt. Nun drängelt er wieder.
Statt sich auf Staatsbesuchen in Lateinamerika herumzutreiben, las der Kanzler daheim ohne Termindruck Akten und Zeitungen. Arbeitsauftrag um Arbeitsauftrag verließ vergangenen Donnerstag sein Büro. Welche Haltung haben wir zur Devisensteuer? Welche Konzepte gibt es für mehr Effizienz im Öffentlichen Dienst? "Das ganze Haus hat vibriert", berichtete ein leitender Angestellter.
Nicht ohne Erfolg. Schon am Tag danach verkündete Schröder nach einem Termin mit Bahnchef Hartmut Mehdorn und Eisenbahn-Gewerkschafter Norbert Hansen die Rettung von drei Bahn-Ausbesserungswerken und bis zu 2000 Arbeitsplätzen.
Doch lassen sich die Sorgen mit solchen Einzelaktionen nicht vertreiben. Was passiert, so fragen die Strategen im Kanzleramt, wenn in wenigen Wochen die Verlängerung der Mazedonien-Mission im Bundestag ansteht? Wie geschlossen stimmt die Fraktion dann ab?
Schröder hatte frühzeitig geargwöhnt, dass der Abstimmungserfolg aus eigener Kraft schwierig werden könnte. "Wir müssen das mit der eigenen Mehrheit hinkriegen", hatte er im kleinen Kreis die Genossen seit Wochen beschworen.
Kriegten sie aber nicht. "Nach drei Jahren Abnicken und ein Jahr vor der Wahl reicht es halt einigen nicht, eine weitgehend dienende Rolle zu spielen", hat der baden-württembergische SPD-Abgeordnete Hermann Bachmaier beobachtet. Da half nicht einmal mehr das verzweifelte Schmeicheln und Werben des Kanzlers vor der Fraktion: "Ich habe ja auch nicht zu den bravsten Abgeordneten gehört. Aber es war immer klar, dass ich nie gegen die Regierung von Helmut Schmidt stimmen durfte."
Umso tiefer sitzt nun der Schock, und umso rigoroser fällt die Suche nach den Schuldigen aus. "Das wäre unter Wehner nicht passiert", murmelte ein Schröder-Berater im Kanzleramt und nahm damit Fraktionschef Peter Struck ins Visier.
Der indes ist sich keiner Schuld bewusst. "In dieser Situation wäre es nicht einmal Herbert Wehner gelungen, die Fraktion hinter sich zu versammeln", kontert Struck kühl im SPIEGEL (siehe Interview Seite 26). Tatsächlich gelang es auch Parteigrößen wie SPD-Generalsekretär Franz Müntefering oder Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, die sich in die Überzeugungsarbeit einspannen ließen, nicht, die Zweifler zu überzeugen.
Lesen Sie in Teil 2 wie Scharping gleich das nächste Feuer anzündete