Viele Deutsche halten den Bundespräsidenten weder für ehrlich noch für glaubwürdig und empfinden seinen Rechtfertigungsversuch im Fernsehinterview sogar als peinlich. Damit ist der Präsident mehr oder weniger funktionsunfähig, denn das Amt lässt sich nur effektiv ausüben, wenn der Amtsinhaber in seiner Person eine Autorität entwickeln kann, die ihn als oberstes Sprachrohr des Staates wirksam agieren lässt.

Der gegenwärtige Bundespräsident hat sich durch sein Verhalten der letzten Tage seiner eigenen Wirkungsmöglichkeit beraubt. Ist der Präsident also noch tragbar? Müsste er nicht eigentlich zurücktreten, um weiteren Schaden von dem Amt zu bewahren?

Im Sinne des Amtes ein klares Ja.

Wird er zurücktreten? Allem Anschein nach nein.

Dieser auf den ersten Blick scheinbare Widerspruch lässt sich zum einen mit der institutionellen Verankerung des Bundespräsidentenamtes, vor allem aber mit der Persönlichkeit des Amtsinhabers selbst erklären.

Glaubwürdigkeit verspielt

Man kann dabei von einem "Wulff-Paradox" sprechen: Um aus eigener Einsicht den Rücktritt zu wählen, müsste Wulff genau die Charaktereigenschaften aufweisen, die - wenn er sie denn besitzen würde - von vornherein verhindert hätten, dass er überhaupt in ein solches Schlamassel gerät.

Man kann sich nicht vorstellen, dass ein Gustav Heinemann oder ein Richard von Weizsäcker in einer vergleichbaren Situation nicht zurückgetreten wäre. Man kann sich aber eben auch nicht vorstellen, dass ein Heinemann oder ein Weizsäcker in eine vergleichbare Situation geraten wären.

Auch die Flugaffäre von Johannes Rau ist in keiner Weise mit der jetzigen vergleichbar. Dies würde nämlich bestenfalls auf den substantiellen Kern der Vorwürfe zutreffen, kostenlose Flüge einerseits, nicht ganz übliche Kreditmodelle andererseits. Doch dieser substantielle Kern hätte ein Makel auf der Weste des Präsidenten bleiben können, wenn er nicht in seiner Verteidigung eine so erstaunliche Mischung aus Tollpatschigkeit, Starrsinn und Dreistigkeit an den Tag gelegt hätte. Der Diskussion hierzu muss nichts mehr hinzugefügt werden, die Tatsachen sind hinreichend bekannt.

Den Präsidenten, den Merkel rief, wird sie nun nicht los

Das merkwürdige und wohl bei allen politischen Beobachtern - inklusive der CDU - Erstaunen hervorrufende Gebaren des Präsidenten macht auf ein Problem aufmerksam, das zum letzten Mal in der Geschichte der BRD in Zusammenhang mit Heinrich Lübke diskutiert wurde: Was macht man, wenn der Bundespräsident nicht willens oder in der Lage ist zu erkennen, dass ein Rücktritt die einzig angemessene Konsequenz darstellt?

Tatsächlich ist der Präsident aufgrund seiner verfassungsmäßigen Stellung vollkommen unabhängig, auch von den Gremien und den Personen, die seine Kandidatur und Wahl ursprünglich erst ermöglicht und umgesetzt haben. Insofern ist der Appell der Oppositionsparteien an die Kanzlerin, Position zu beziehen, fehl am Platze. Selbst die Bundeskanzlerin befindet sich hier in einer ohnmächtigen Situation wie Goethes Zauberlehrling: Den Präsidenten, den sie rief, wird sie nun nicht los.

Der von SPD und Grünen erweckte Eindruck, nur weil Wulff ein Präsident von Merkels Gnaden sei, wäre er weiterhin auf ihren Rückhalt oder den der CDU angewiesen, ist schlichtweg falsch.

Es war ja gerade diese Unabhängigkeit gegenüber der Regierung, die Merkel bewogen hatte, statt auf einen scheinbar "riskanten" Kandidaten wie Norbert Lammert oder Joachim Gauck lieber auf Wulff zu setzen. Für den Niedersachsen sprach ja gerade, dass er der Regierung wesentlich weniger Ärger bereiten würde. Dass das damals von Merkel beschworene "Wertesystem" des Kandidaten geeignet sei, "Orientierung" zu geben, wird die Kanzlerin inzwischen wohl selbst nicht mehr so sehen.

Wulff setzt auf die Vergesslichkeit der Bürger

Nach einer neuen repräsentativen Umfrage sagen inzwischen 46 Prozent der Befragten, Wulff solle zurücktreten. Und genauso viele sagen, er solle im Amt bleiben - in der vergangenen Woche waren noch 56 Prozent dieser Ansicht.

Auch wenn es (noch?) keine Mehrzahl gibt, die Wulff nicht mehr im Amt sehen will: Ein Bundespräsident kann es keineswegs als zufriedenstellend betrachten, wenn "nur" 46 Prozent seinen Rücktritt fordern.

Da sich der Bundespräsident aber nun einmal entschieden hat, auf die Vergesslichkeit der Bürger zu setzen, ist es nicht unwahrscheinlich, dass er uns noch dreieinhalb Jahre erhalten bleiben wird.