Sigmar Gabriel Der beherzt Ratlose
Lange hielt er sich ungewohnt im Hintergrund. Nun erhebt auch er, in der SPD unzweifelhaft die größte Begabung seiner Kohorte, die Stimme im Streit der Sozialdemokraten: Sigmar Gabriel. Im neuen SPIEGEL kann man von ihm einen meinungsstarken Essay zur Lage seiner Partei lesen.
"Sagen, was Sache ist!", so lautet der Titel des Stücks. Es ist ein echter "Gabriel". Der diagnostische Teil ist höchst scharfsinnig, die Sprache ist klar und unmissverständlich. Gabriel raunt nicht kryptisch herum, er formuliert nicht wolkig oder gar sülzend. Gabriel langt zu, wenn es sein muss. Er spricht Klartext, redet nicht um den heißen Brei.
So kennt man Gabriel. Doch zugleich weiß man auch um die andere Seite seines Wesens: die blitzschnellen, oft unvermittelten Positionswechsel. Und auch im neuen SPIEGEL-Text ist er wieder ein Meister der unbeschwerten Rochade. Anfang und Ende seiner Kommentierung sind jedenfalls selbst für Virtuosen der Dialektik nicht widerspruchsfrei zur Synthese zu bringen.
Zunächst geht es in der Tat furios zur "Sache". Gabriel übt in aller Radikalität Kritik an der gesellschaftlichen Entwicklung im Deutschland der letzten zehn Jahre. In dieser Zeit sei der Glaube an das Grundversprechen "Wohlstand für alle" also die Losung des christdemokratischen Nachkriegsmodells zerstört worden. Die Mitte könne mit Aufstieg durch Leistung nicht mehr rechnen, sei eher durch Abstürze in die soziale Marginalität bedroht. Den neuen Zustand charakterisiert Gabriel mit der Kategorie des klassengesellschaftlichen "Neofeudalismus".
Gabriels Wahlkampfkonzept für 2009: Stolz zeigen
Es fällt schwer, ihm in den einzelnen Befunden zu widersprechen. Doch ein wenig erstaunt ist man schon, da er explizit die letzten zehn Jahre im Visier hat seitdem Sozialdemokraten also an der Regierung wieder beteiligt sind.
Aber bevor man sich allzu viel Sorgen darüber machen muss, dass demnächst der sozialdemokratische Ortsverein in Goslar ein Parteiausschlussverfahren gegen sein prominentestes Mitglied eröffnen wird, zeigt der frühere niedersächsische Ministerpräsident, zu welch kühnen Kehrtwendungen er in der Lage ist.
Gabriel macht keineswegs radikalreformistische Vorschläge, wie man der Entwicklung zum Neo-Feudalismus entgegenwirken könnte.
Er bilanziert die Probleme nur, fordert seine Partei lediglich auf, darüber offen zu reden. Im Übrigen lautet dann sein eigenes Rezept für den Wahlkampf 2009 ziemlich überraschend: Stolz zu zeigen auf die Regierungsarbeit der Sozialdemokraten unter Rot-Grün und während der Großen Koalition; Stolz auch auf die Agenda 2010.
Hatte Gabriel noch in der ersten Hälfte seines Essays die sozialen Spaltungs- und Polarisierungsprozesse der letzten zehn Jahre angeprangert, die Unterfinanzierung der Universitäten, die Dezimierung der Mitte, das Scheitern der Bildungsreformen, die drohende Altersarmut zumindest im Osten Deutschlands gegeißelt, so verordnet er also zum Ausgang seiner Ausführungen, dass Sozialdemokraten sich zu ihrer Regierungspolitik die für ihn immerhin in den "Neofeudalismus" geführt hat - beherzt bekennen sollen.
Die magere Erfolgsbilanz: Man hat Schlimmeres verhindert
Insofern aber ist das ein typisches Dokument sozialdemokratischer Ratlosigkeit und Verwirrung. Im Grunde beklagt Gabriel, dass dem klassische Modell der Christdemokratie Mitte als Fokus, Leistung als Maßstab, Wohlstand für alle als Ziel seit den späten neunziger Jahren, seit der Kanzlerschaft Schröders mithin, der Garaus gemacht wurde.
Natürlich suchen Gabriel und die Sozialdemokraten die Verantwortung dafür nicht bei sich, sondern bemühen die probate Erklärungsformel von den "Zwängen der Globalisierung".
Damit das eigene Tun gleichwohl nicht ohne jeglichen Sinn bleibt, hebt man trotzig hervor, dass hier und da in der Regierung doch ein wenig auch gelang, vor allem: Schlimmeres verhindert wurde. Da sich über diese Pose ersichtlich keine Begeisterung in der Anhänger- und Wählerschaft ausbreiten möchte, greift Verzweiflung und als Reaktion darauf der pure Voluntarismus in der SPD-Führung um sich.
So eben auch bei Gabriel. Die SPD müsse sich "neu erfinden", dies "politisch, aber auch habituell". Natürlich wird nicht einmal ein klein bisschen angedeutet, was um Himmels Willen damit gemeint sein könnte.
Dabei hätte man hier wirklich gern erfahren, "was Sache ist", wie man sich auf eine gesellschaftliche Mitte, die nach Gabriel aus Facharbeitern, Polizisten, Technikern, Ingenieuren, Meistern, Krankenschwestern, Beamten, Angestellten, Lehrern, wissenschaftlichen Mitarbeitern, Selbstständigen (also eigentlich aus allen und jedem) besteht, "habituell" neu zu bewegt.
Mit lockerer Pose, ungebunden und prinzipienfrei
Mit lockerer Pose, nonchalant, werterelativistisch, ungebunden, prinzipienfrei? Oder doch eher bodenverhaftet, sicherheitsorientiert, mit festen Überzeugungen und haltgebenden Bindungen? Oder noch ganz anders?
Was ist überhaupt der Habitus der Mitte? Und was ist die Politik für die Mitte, die vom öffentlichen Bediensteten bis zum Selbständigen (der Besitzer einer Pommesbude oder Inhaber eines Unternehmens für Präzisionswerkzeuge sein kann), von der Krankenschwester bis zum Oberstudiendirektor reicht?
So bleibt zum Schluss in der ausführlichen Fassung des Gabriel-Essays für das SPD-Periodikum "Berliner Republik" - allein der Aufruf derer, die einigermaßen verzweifelt mit dem Rücken zur Wand stehen: "Es wird wieder Zeit zu kämpfen." Indes, was ist das Ziel des Kampfes? Die Überwindung des Neufeudalismus? Oder doch nur die schiere Präsenz von Sozialdemokraten im Berliner Regierungsviertel? Hier warten wir immer noch darauf, dass die Sozialdemokraten endlich sagen, "was Sache ist" und dann auch einigermaßen im Einklang damit handeln.