SPD

Berlin - Sprechen dieser Tage führende Sozialdemokraten über das anstehende Jahr, fällt stets ein Wort: Hamburg. Der absehbare Sieg bei der Neuwahl in der Hansestadt Ende Februar lässt die Spitzengenossen träumen wie lange nicht. Von Hamburg, so flötet es die Parteiführung seit Wochen in die Welt, soll ein Signal ausgehen: Die kann wieder siegen, die SPD ist wieder wer, 2011 wird unser Jahr.

Dass eine Wahl mit allenfalls bescheidener bundespolitischer Bedeutung zum Fixpunkt des sozialdemokratischen Kalenders geworden ist und nicht ein wirklich wichtiges Land, sagt viel aus über die Lage der Partei. Sie ist bei weitem nicht so rosig, wie mancher Spitzenfunktionär sie öffentlich beschreibt. Die Umfragewerte liegen irgendwo in den Zwanzigern, der Partei fehlen klare Botschaften, die Flügel schlagen wieder. Das Superwahljahr - es dürfte trotz Hamburg schwierig werden. Denn bei den verbleibenden sechs Landtagswahlen gilt es eher, Staatskanzleien zu verteidigen, als neue zu holen.

Von echter Euphorie dürfte daher wenig zu spüren sein, wenn sich die SPD-Spitze an diesem Montag zur Neujahrsklausur in Potsdam trifft. Auch der Entwurf für ein "Fortschrittsprogramm", den SPD-Chef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vorlegen, dürfte daran nichts ändern. Der linke Flügel hat ebenfalls ein Papier vorgelegt, er fordert ein radikaleres Profil. Es könnte unruhig werden.

Nicht nur SPD-Linke sind unzufrieden mit dem Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel. Viele in der Partei sind besorgt, dass man 2010 wenn überhaupt nur in der Vergangenheitsbewältigung vorangekommen ist. Und das, obwohl die Bundesregierung eine Steilvorlage nach der anderen lieferte, indem sie die Verlängerung der Atomlaufzeiten durchpeitschte, das Sparpaket und die Gesundheitsreform. Solche Geschenke, das schwant den meisten Sozialdemokraten, dürften so schnell nicht wiederkommen.

Für Gabriel, so viel ist klar, wird 2011 ein entscheidendes Jahr. Von seiner Führung hängt ab, ob die SPD sich 2011 wieder zu einer politischen Alternative zur aktuellen Bundesregierung aufschwingen kann. Er selbst muss sich zügeln, die SPD muss er entstauben und ihr endlich eine Botschaft geben.

Es ist, wenn man so will, Gabriels Stunde null. Bessert sich das Bild bis Jahresende nicht, dürfte das Misstrauen der Genossen gegen ihn wachsen und das Raunen lauter werden, ob er der richtige Parteivorsitzende ist. SPIEGEL ONLINE zeigt Gabriels wichtigste Baustellen 2011.

Seriösitätsproblem in den Griff kriegen

Die Arbeit beginnt bei ihm selbst. Dass er 2010 den Parteichef mit Raketenantrieb spielte, mag seinem Naturell entsprechen, doch verschärfte er so nur sein Seriösitätsproblem. Viele Sozialdemokraten sind inzwischen schlicht genervt von seiner Flatterhaftigkeit und seinem Hang zum Übermaß. Gabriel und sein Umfeld wissen, dass er seinen Stil ändern muss, wenn er in und außerhalb der SPD wieder das Vertrauen gewinnen will, das er für eine mögliche Kanzlerkandidatur braucht.

Leicht wird das nicht. Sich mal eben einen neuen Ruf zu verpassen, wird in ein paar Wochen oder Monaten kaum möglich sein. Die Partei ist alles, was er hat, er ist auf sie angewiesen. Und sie auf ihn. Denn die Inhalte einer Partei können noch so überzeugend sein, fehlt es dem Chef an Glaubwürdigkeit, leidet die ganze Truppe. Horst Seehofer ist so ein Beispiel - und seine CSU.

Der SPD eine Botschaft geben

Das Profil der SPD, oder besser: das fehlende Profil ist Hauptgrund dafür, dass die Genossen noch immer weit davon entfernt sind, als wirkliche Alternative zur Kanzlerpartei CDU wahrgenommen zu werden. 2011 muss Gabriel gemeinsam mit dem Rest der Führungsebene für ein sozialdemokratisches Projekt jenseits von Hartz, Rente und Mindestlohn sorgen und begründen, warum die SPD noch gebraucht wird. Gebraucht wird eine Botschaft, die nach vorne weist und nicht in die eigene Regierungzeit.

Der Fortschrittsbegriff, den Gabriel neu besetzen will und am Montag per Gastbeitrag in der "FAZ" umriss, klingt schön, illustriert aber gleichzeitig den krampfhaften Versuch der SPD, irgendwie wieder modern zu wirken. Viel Neues ist auch in dem Thesenpapier zur Klausur nicht zu lesen, die "Süddeutsche Zeitung" hält es wegen seines schwarzmalerischen Untertons gar für "deprimierenden Mist". Weil der Begriff Fortschritt in der SPD ohnehin nicht unumstritten ist, droht dem Papier ein ähnliches Schicksal, wie dem "Deutschland-Plan" von Frank-Walter Steinmeier: Es verschwindet in der Schublade.

Die zweite Reihe zum Arbeiten kriegen

Die Genossen mögen sich über Gabriels Stil beklagen, eins aber können sie ihm nicht vorwerfen: dass er nicht präsent wäre. Ganz anders die zweite Reihe der SPD. Sie ist 2010 bundespolitisch so gut wie unsichtbar geblieben. Mit ein paar wenigen Ausnahmen leistet sich die Bundestagsfraktion den Luxus, ihre Fachpolitiker unter Ausschluss der Öffentlichkeit arbeiten zu lassen. Von den jüngeren Landesvorsitzenden hat ebenfalls noch niemand durch visionäre Konzepte auf sich aufmerksam gemacht. Und selbst Gabriels Stellvertreter haben mitunter Schwierigkeiten durchzudringen.

Das mag für Oppositionsparteien ein übliches Problem sein. Aber wenn die SPD noch den Anspruch hat, Volkspartei zu sein, wird sie 2011 in der Öffentlichkeit mehr bieten müssen als einen Parteichef, einen Fraktionschef und eine Generalsekretärin.

Machtoptionen klären

Machtpolitisch, so wird Gabriel nicht müde zu versichern, sei das Jahr 2010 ein voller Erfolg gewesen. Die Grünen stünden wieder an der Seite der SPD, das Verhältnis zu den Linken sei geklärt. In Wahrheit ist die SPD-Spitze im Umgang mit beiden Parteien alles andere als souverän.

Gegenüber den Grünen hat die SPD-Spitze nicht mal eine einheitliche Haltung. Während Steinmeier sie regelmäßig zum strategischen Partner erklärt, reagiert Gabriel auf den Höhenflug der Konkurrenz mit Sticheleien. Von grün-roten Koalitionen in den Ländern will die SPD-Spitze nichts wissen, obwohl dies bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin eine durchaus realistische Option sein könnte. Gegenüber der Linken ist die Haltung klarer: Kein Kontakt, zumindest im Bund. Gabriel stellte das am Wochenende noch einmal klar.