Visa-Affäre Union will Schily vernehmen
Berlin - Die Vorladung Otto Schilys (SPD) kündigte der Vorsitzende des Visa-Ausschusses, Hans-Peter Uhl, in der "Berliner Zeitung" an. Man werde alle in dieser Angelegenheit Verantwortlichen vorladen, sagte der CSU-Politiker. Im Ausschuss sei die Frage zu klären, weshalb sich Schily im Kabinett nicht gegen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) durchsetzen konnte, als er vor einer zu laxen Visa-Vergabepraxis gewarnt habe. Dies berichtet die Zeitung unter Berufung auf Unionskreise.
So solle das Innenministerium das Auswärtige Amt im Jahr 2000 schriftlich über Sicherheitsbedenken wegen der gelockerten Vergaberichtlinien informiert haben. Möglicherweise werde auch Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) eine Vorladung bekommen, sagte Ausschuss-Chef Uhl weiter. Zur Begründung sagte er, in Eichels Verantwortungsbereich falle die Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen. Schleuser hatten als Reiseschutzpässe bezeichnete Versicherungsdokumente genutzt, um Visa zu erschleichen.
