NOVEMBER 2005 Lieber abgewählt als abgemurkst
Donnerstag, 17. März
Vielleicht wäre es Sigrid Krampitz mulmig geworden, hätte sie gewusst, welche Sprengkraft die Meldung entfalten wird, die sie der exklusiven Runde gleich vortragen soll. Aber noch scheint sie es nicht einmal zu ahnen. Ganz ruhig, ganz gelassen betritt Gerhard Schröders Büroleiterin den Raum, in dem der Kanzler, Joschka Fischer, Angela Merkel und Edmund Stoiber gerade ihren Jobgipfel abhalten. Krampitz soll das Ergebnis der Simonis-Wahl in Schleswig-Holstein verkünden, möglichst neutral, so ist es vereinbart. Sie sagt: »Das Ergebnis des vierten Wahlgangs ist dasselbe wie das Ergebnis des dritten Wahlgangs.« Die nüchternen Worte bedeuten, dass Heide Simonis endgültig gescheitert ist, dass SPD und Grüne Schleswig-Holstein verloren haben. Sie bedeuten den Anfang eines langen Abschieds von Rot-Grün.
Angela Merkel versucht, ihre freudige Erregung zu verbergen. Aber sie kichert vergnügt in sich hinein. Nur Stoiber kann sich einen Hauch von Schadenfreude nicht verkneifen. »Ein guter Tag für die Union«, brummt er halblaut vor sich hin.
Der Kanzler und sein Außenminister wollen zur Tagesordnung zurückkehren, zu den mühsamen Maßnahmen, mit denen man eigentlich die deutsche Wirtschaft entlasten wollte. Aber sie ahnen, dass ab jetzt vielleicht schon alles sinnlos ist.
Der spannende Nachmittag des 17. März wird der wahre Auftakt zu einem der turbulentesten Jahre der deutschen Nachkriegspolitik, einem Jahr, in dem der Zufall die Regie zu übernehmen scheint, in dem sich Überraschung an Überraschung reiht, einem Jahr, in dem die Politik ihre Planbarkeit verliert.
SPD: EINEN COUP IM SINN
Eigentlich hatte dies der Tag sein sollen, an dem der Kanzler das Ruder noch einmal herumwerfen wollte. Es sah düster aus für ihn und seine Regierung - 5,2 Millionen Arbeitslose, CDU-Wahlsieg in Schleswig-Holstein, Visa-Affäre. Am Vormittag war Gerhard Schröder vor den Bundestag getreten und hatte eine seiner stärkeren Reden gehalten: kämpferisch, ernsthaft, fast ohne Manuskript. Er wandte sich nahezu ausschließlich an seine eigenen Genossen, die ihm am Ende stehend applaudierten.
Das war der erste Teil. Der Jobgipfel mit den Spitzen der Opposition am Nachmittag im Kanzleramt sollte dann endgültig den Weg aus der Krise in Deutschland weisen, so war es gedacht. Sorgfältig hatten seine Leute die Planung auf diesen Tag ausgerichtet, der Gerhard Schröder endlich wieder aus der Defensive herausbringen sollte.
Stattdessen kam der Eklat aus Kiel, wo ein Abgeordneter vermutlich aus der SPD-Fraktion viermal seiner Ministerpräsidentin die Wiederwahl verweigerte. Fassungslos und »zerknätscht« gab die gedemütigte Heide Simonis auf. In Berlin war für Gerhard Schröder in diesem Augenblick nicht nur sein Befreiungsschlag fehlgeschlagen. Die »Meuchelmörderei« von Kiel erschien ihm als bedrohliches Signal für sein eigenes Schicksal, sollte er wie »Pattex-Heide« zu lange an der Macht kleben.
So wollte er nicht enden, so nicht. Erpressbar durch die eigenen Leute fühlte sich Schröder auch. »Diese Partei ist nicht regierungsfähig«, entfuhr es ihm. Aber ihn sollte keiner »vom Hof jagen«, wie seine aus dörflichen Kindheitszeiten erfahrungsgesättigte Formel lautete.
Schon vor dem 17. März war deshalb in Hannover auch die Idee von vorzeitigen Neuwahlen im Bund als vage Möglichkeit zur Vermeidung ohnmächtigen Siechtums aufgetaucht. Jetzt erschien sie dem Kanzler als verzweifelte Chance, das Heft des Handelns noch eine Weile in der Hand zu behalten - und sei es nur für einen starken Abgang.
Schon als seine Herausforderer Angela Merkel und Edmund Stoiber nach dem Gipfelgespräch das Kanzleramt verlassen hatten, nahm der Kanzler vor Fernsehkameras das Ende von Rot-Grün symbolisch vorweg: Dröge referierte er eine halbe Stunde lang technokratische Sachverhalte des Gesprächs, während sein Vize Joschka Fischer - einen Aktenordner unter dem Arm - als Staffage wort- und teilnahmslos daneben stand. Nach dem Debakel von Schleswig-Holstein regierte Rot-Grün nur noch in Düsseldorf, doch für die Wahl im Mai schlossen alle Meinungsforscher eine neue Mehrheit aus. »Unser Schiff sinkt«, unkte einer aus der Führungsmannschaft.
Wie immer, wenn Gerhard Schröder einen Coup im Sinn hat, von dem keiner etwas ahnt, hob sich seine Laune schlagartig. Zur Verblüffung der entmutigten Genossen erschien er am nächsten Morgen geradezu aufgekratzt in der SPD-Fraktion und zitierte einen Billy-Ocean-Hit von 1986, dem Jahr, in dem er zum ersten Mal - in Niedersachsen gegen Ernst Albrecht - eine wichtige Wahl verloren hatte: »When the going gets tough, the tough get going.« Die Übersetzung lieferte er als Laubenpieperweisheit mit: »Nur die Harten kommen in den Garten.«
CDU: DIE K-FRAGE
Bei den Konservativen glaubte man in den Tagen rund um den 17. März, endlich so etwas wie eine Strategie gefunden zu haben - die Strategie der gutwilligen Zermürbung. Merkel wusste, dass Schröder längst keine eigenen Gesetze von Belang mehr in die Tat umsetzen konnte. Der Bundesrat verlieh der CDU-Chefin eine nie da gewesene Stärke. Ihr war klar, dass sie Deutschland schon jetzt mitregierte.
Sie gewährte der Regierung genau so viele Reform wie nötig, um nicht als Totalverweigerin zu erscheinen. Aber sie achtete penibel darauf, dass Schröder nicht vom kleinen zum mittelgroßen Reformer wachsen konnte. Es war eine Gratwanderung, aber sie schien zu gelingen.
Wenn Schröder könnte, wie er wollte, wäre er gefährlich, sinnierte Angela Merkel im kleinen Kreis. Aber sie glaubte, für den Moment keine Angst haben zu müssen. Denn, so sagte sie: »Schröder wirkt wie eingemauert.« Eingemauert von der eigenen Koalition, eingemauert von ihr selbst. So mochte die kühl kalkulierende CDU-Chefin ihren Konkurrenten, so ließ es sich entspannter planen für den finalen Angriff: die Bundestagswahl im Herbst 2006.
Bei diesen Plänen spielte die K-Frage eine entscheidende Rolle. Sie drohte sich wieder einmal zur großen Belastung für die Konservativen zu entwickeln. Dabei wollte man es dieses Mal professioneller regeln als beim letzten Versuch, als sich Merkel und Stoiber einen harten Zweikampf um die Kandidatur geliefert hatten. Doch von einer raschen Klärung schien die Union wieder einmal weit entfernt.
Zunächst hatte man vorgehabt, die K-Frage schon im Sommer zu lösen. Jetzt aber verkündete Merkels Generalsekretär Volker Kauder: »Ende des Jahres wird die Kanzlerkandidatur entschieden.«
Hinter den Kulissen zeichnete sich ein Dreikampf ab, mit Merkel als Favoritin, dem Dauerkandidaten Stoiber und dem Niedersachsen Christian Wulff, der zwar öffentlich alle Ambitionen abstritt, sich in kleiner Runde aber an seinen explodierten Sympathiewerten berauschte: »Ihr redet mit dem beliebtesten Politiker Deutschlands.«
Angela Merkel blieb vorsichtig. Sie wusste zwar, dass sie gute Chancen auf die Kandidatur hatte, aber Fehler durfte sie sich nicht erlauben. Die Kaltschnäuzigkeit der Unionsmänner war ihr bewusst. Merkel befand sich im Zustand einer ängstlichen Euphorie.
Sonntag, 22. Mai
Kerzengerade, die Augen grimmig zusammengekniffen, steht SPD-Parteichef Franz Müntefering in der Stunde des Debakels vor seinen verstörten Genossen. Nach 39 Regierungsjahren haben die Sozialdemokraten im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen eine verheerende Niederlage erlitten - so desaströs, dass die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel den regionalen Sieg ihrer Partei sofort triumphierend als Anfang vom Ende auch der rotgrünen Koalition in Berlin feiert.
Im Willy-Brandt-Haus in der Hauptstadt scheint Franz Müntefering nur einzufallen, was er mit inzwischen schon traditioneller Leichenbittermiene immer zu sagen pflegt nach Niederlagen: schwerwiegendes Ergebnis, schwieriger Weg, weitergehen, Glück auf. Die Zuhörer stehen so ergeben, als würde eine erwartete Hinrichtung verkündet. Viele kriegen die Überraschung gar nicht mit, als ihr Vorsitzender nach drei Minuten fast beiläufig verkündet: »Wir suchen die Entscheidung. Es ist nötig, es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden.« Deshalb hätten sich Bundeskanzler Schröder und er für Neuwahlen zum Deutschen Bundestag im Herbst 2005 entschieden.
Irritation. Ungläubiges Raunen. War das ein Versprecher? Es war ein gewollter Schock nach dem Schock. Angela Merkel erfährt auf dem Weg ins Berliner Fernsehstudio per Handy von der Sensation. Vor der Kamera stammelt sie unsicher vor sich hin, sie hat noch gar nicht begriffen, was dieser Abend für sie bedeutet. Gerhard Schröder hat ihr ein zähes, nerviges Gerangel um die Kanzlerkandidatur erspart.
SPD: FLUCHT IN DEN KAMPF
Gegenüber der verblüfften Opposition und für die Medien mochte Gerhard Schröders Neuwahl-Ankündigung ein Coup sein, gegenüber der eigenen Partei war es eine Misstrauenserklärung. So begründete der Kanzler auch dem Bundespräsidenten seinen Wunsch nach vorzeitiger Auflösung des Parlaments mittels einer gescheiterten Vertrauensabstimmung am 1. Juli.
»Meine Regierungsmehrheit ist instabil«, ließ er Horst Köhler wissen. Er habe von einem »erhöhten Erpressungspotential« in der Koalition gesprochen, wurde bekannt. Schröder fürchtete eine Gruppe von SPD-Linken und Enttäuschten, die seine Reformpolitik stoppen wollten. Dagegen fehle es ihm an verlässlichem Rückhalt. »Lieber abgewählt als abgemurkst«, formulierte ein Kanzlermitstreiter die Haltung des Chefs.
Tatsächlich hatte die interne Kritik an Schröders Reformkurs vor der NRW-Wahl ständig zugenommen. Um die 100 000 Mitglieder hatte die SPD wegen der Agenda 2010 verloren, dazu Wahlen in acht Bundesländern. Genossen, die ihre Partei für das soziale Gewissen der Nation hielten, diffamierten den Kanzler als »Totengräber der Sozialdemokratie«. Parteichef Müntefering versuchte mit grober Kapitalismus-Schelte, den Regierungschef zu entlasten - vergebens. Je düsterer die Vorhersagen für NRW wurden, desto unmöglicher erschien es ihm, nach einem katastrophalen Wahlergebnis am 22. Mai die Mehrheit der Fraktion für Schröders Politik zu garantieren.
In der Woche vor dieser Wahl hatte Gerhard Schröder deshalb ernsthaft damit begonnen, seinen Coup vorzubereiten, um der Demontage zu entrinnen. Er holte sich Rat von den Alten - Hans-Jochen Vogel und Johannes Rau -, den er nicht befolgte, als am Sonntag die Trendrechnungen der Meinungsforscher seine schlimmsten Befürchtungen bestätigten. Der politische Zocker Schröder trat wieder in Aktion.
In der Partei war der Beifall verhalten. »Künstlich gute Stimmung« wurde aus dem Präsidium gemeldet, Wagenburg-Optimismus aus der Fraktion. Die Stuttgarter Landesvorsitzende Ute Vogt wollte plötzlich wieder Motivation in sich gespürt haben: »Die Niedergeschlagenheit war weg.« Heiko Maas, der saarländische SPD-Chef, reagierte dagegen erschrocken: »Mit was sollen wir eigentlich Wahlkampf machen?«, fragte er, »mit Hartz IV und Agenda 2010, für die wir gerade abgestraft wurden?«
CDU: DER GERUCH DER MACHT
In der Union wurde viel gelacht in den Tagen nach dem Düsseldorfer Sieg. Die Konservativen wirkten so fröhlich und gelassen wie seit den flauschigsten Tagen Helmut Kohls nicht mehr. Endlich schienen sie Angela Merkel als ihre Chefin akzeptiert zu haben, manche mit knirschenden Zähnen, aber immerhin.
Die hatte sich bald gefangen und begann freudig den Anfang vom Ende der rot-grünen Koalition in Berlin heraufzubeschwören.
Schon bis Montagmorgen hatten die wichtigsten Männer der CDU Merkel zur Kandidatin ausgerufen - auch wenn die formale Nominierung erst eine Woche später folgte.
Hatte die Außenseiterin aus dem Osten es jetzt endgültig geschafft? Es war erst wenige Monate her, dass Angela Merkel kurz vor dem Abgrund stand. Sie wirkte isoliert. Das Image der eiskalten Lady haftete ihr an, seit sie die besten Männer ihrer Partei abserviert und in die Flucht geschlagen hatte. Putschgerüchte geisterten durch die konservativen Reihen. Nun schien das alles plötzlich der Vergangenheit anzugehören. Bei der Feier zum 60. Geburtstag der CDU im Berliner Ensemble erhielt sie sogar den Segen des Patriarchen. »Liebe Frau Merkel, mit Ihrer Wahl zur Kanzlerkandidatin hat die Union eine gute Wahl getroffen«, sagte Helmut Kohl zu seinem »Mädchen«, das sich auf dem Höhepunkt seiner Spendenaffäre kühl von ihm emanzipiert hatte.
Die Union präsentierte sich nun auf dem Höhepunkt der innerparteilichen Geschlossenheit. Sie berauschte sich an dem Geruch der Macht. Wie Mäuse wirkten die Unionsleute, denen gerade ein fettes Stück Käse vor die Nase gefallen war. In den Hinterzimmern wurden eilig Kabinettslisten auf Zetteln zusammengestellt.
Dabei war die Partei selbst gar nicht vorbereitet. Sie hatte keine fertigen Konzepte für die zentralen Reformbereiche im Angebot, höchstens merkwürdige Kompromisse wie eine Kopfpauschale für das Gesundheitswesen, die - als Befreiungsschlag konzipiert - von den Schwesterparteien zu einem Bürokratiemonster umgemodelt wurden. Andererseits war in dieser Situation die Neuwahl auch eine Chance. Sie ersparte der Partei quälende Detaildebatten und innere Konflikte zwischen der CDU und der CSU. »Mir fällt ein Stein vom Herzen«, raunte CSU-Generalsekretär Markus Söder vor Vertrauten. Es deutete alles darauf hin, als reiche allein der Hinweis auf fünf Millionen Arbeitslose und andere rot-grüne Schandflecken, um zu gewinnen.
Kein Wunder, dass es so aussah, als plane die Union einen Nebel-Wahlkampf à la Jürgen Rüttgers, der in Nordrhein-Westfalen eigene Konzepte konsequent verweigert und sich mit dem gebetsmühlenartigen Vortrag rot-grüner Schwächen begnügt hatte. Auch Merkel hielt sich an den neuen Mut zur Unverbindlichkeit. Sie sagte plötzlich große Sätze, die wenig sagten. »Wir brauchen eine Agenda Arbeit« etwa. Ihr neuer Lieblingssatz hieß: »Ich will Deutschland dienen.«
In den Umfragen stand die Union zu diesem Zeitpunkt knapp 20 Punkte vor der SPD. Nichts sollte eigentlich noch schief gehen können. Noch nie war eine deutsche Volkspartei mit einem solchen gefühlten Vorsprung in eine Bundestagswahl gezogen. Man träumte von der absoluten Mehrheit, und in den Wachphasen zwischendurch sorgte man sich allenfalls um den potentiellen Partner FDP, der aufpassen musste, dass er nicht an der 5-Prozent-Hürde scheiterte.
Das war die Zeit, in der Angela Merkel ihr Lachen wiederfand. Es war irgendwo vergraben gewesen in all den Jahren. Doch im heraufziehenden Wahlkampf würde sie es nicht mehr ablegen.
Freitag, 1. Juli
Seine Ehefrau ist da, seine Mutter auch, sie sind gekommen, um Gerhard Schröder Beistand zu leisten an diesem Tag, der vielleicht der härteste ist in seinem politischen Leben. Der Kanzler will das Parlament bitten, ihm das Misstrauen auszusprechen. Seine Familie beobachtet von der Besuchertribüne, wie er um kurz vor zehn das Plenum im Bundestag betritt. Er schreitet ans Pult und umklammert es von der ersten Minute seiner Rede an, so als suche er Halt in diesem schwierigen Moment. Er sagt: »Festklammern an dem, was immer schon war oder was man einmal hat, führt geradewegs in die Erstarrung.«
Schröder hält eine Doppelfunktionsrede. Wie ein großer Staatsmann begründet er zunächst seine Entscheidung, über ein Misstrauensvotum den Weg für Neuwahlen freizumachen. Er, der einst an den Stäben des Kanzleramtes rüttelte, signalisiert dem Volk, dass er im Interesse des Landes auch loslassen kann.
Doch am Ende des Auftakts lässt Gerhard Schröder einen weiteren Anfang folgen. Er schaltet einfach um auf Wahlkampf. So überzeugend wirkt er dabei, dass die Sozialdemokraten für einen kurzen Moment in all ihrer Düsternis das Gefühl übermannt, es lohne sich vielleicht doch noch zu kämpfen in den nächsten zweieinhalb Monaten.
Dann ist Angela Merkel an der Reihe. Sie trägt einen dunklen Hosenanzug, sie sagt, dass sie Schröder »Respekt« zolle für dessen Entschluss. Sie will auch staatspolitisch wirken und auf großer Bühne unter Beweis stellen, dass sie Kanzlerformat besitzt. Aber der Versuch misslingt.
Merkel reiht einen Versprecher an den nächsten, sie spricht von »rot-grüner Handlungsfähigkeit«, wo sie Unfähigkeit meint, oder bezeichnet das Vertrauen als »Schmierstoff der Demokratie«. Sie spricht von einem künftigen Regierungsbündnis und sagt »CDU und CSU gemeinsam mit der SPD«, obwohl sie FDP meint. Die Genossen rufen »Üben!« oder »Weiter so!«. Sie sorgt nicht für Bewunderung, sondern für Gelächter. Als Merkel zu ihrem Platz zurückgeht, schüttelt sie den Kopf, ganz so, als sei sie entsetzt über sich selbst. Sie muss noch wachsen.
Sie wirke auf ihn wie ein »wunderbar anzuschauendes Soufflé im Ofen«, krächzt Joschka Fischer. »Aber wir wollen mal sehen, was von der Größe tatsächlich übrig bleibt, wenn da der Souverän reinpikst.« Selbst Parteifreunde lästern später, Merkel sei regelrecht untergegangen. Vielleicht liefert diese letzte große Schlacht im Bundestag bereits einen treffenden Vorgeschmack auf den Wahlkampf. Bevor es zur entscheidenden Abstimmung über die Auflösung des alten Parlaments kommt, ist Angela Merkel unversehens zur Hoffnungsträgerin für den Kanzler und seine Partei geworden.
SPD: ZWISCHEN RESPEKT, WUT UND OHNMACHT
Um 12.11 Uhr gab Bundestagspräsident Wolfgang Thierse das Ergebnis der rot-grünen Selbstentmachtung bekannt: 151 Abgeordnete der Koalition haben nicht mitgespielt bei der paradoxen Logik der Parlamentsauflösung. Sie sprachen Schröder das Vertrauen aus. 148 haben sich enthalten. Das reichte. »Ich stelle fest, dass die Vertrauensfrage nicht erfolgreich beantwortet worden ist«, resümierte Thierse förmlich.
Vollkommen unbewegt ließ Gerhard Schröder diesen Augenblick über sich ergehen. Sieben Jahre Kanzlerzeit gingen zu Ende, mit »sechs scheußlichen Wochen« zum Schluss, wie SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte. Untätig hatte der Kanzler zusehen müssen, wie die SPD in den Umfragen absackte und der Frust in den eigenen Reihen stieg. Dass »Schröder ein Unglück für die Partei« sei, wollten plötzlich viele Genossen schon immer gewusst haben.
Bei seinem Auftritt an diesem 1. Juli zeigte sich Gerhard Schröder der historischen Situation gewachsen. Am Ende seiner Rede erhoben sich die Genossen zum Beifall sogar von den Sitzen, wenn auch etwas gequält. Die Stimmung schwankte zwischen Respekt, Wut und Ohnmacht, Tränen flossen.
Der Kanzler riss seine Parteifreunde mit, als er die Opposition beschuldigte, ihr sei es nicht um das Wohl des Landes, sondern nur noch »um machtversessene Parteipolitik« gegangen. Er brachte Genossen gegen sich auf, als er ihnen vorwarf, sie hätten ihm Vertrauen vorgegaukelt. »Es ist, als würde einem der Boden unter den Füßen weggezogen«, klagte die Abgeordnete Katrin Kortmann.
Doch alle wussten, dass mit diesem Tag bereits der Wahlkampf begonnen hatte, bei dem »sauschlechte Umfragewerte« (Müntefering) von vornherein die SPD zum Verlierer stempelten. Lange bevor zunächst der Bundespräsident, dann das Bundesverfassungsgericht die Parlamentsauflösung nachträglich legitimierten, fand sich der sozialdemokratische Aufsteiger Gerhard Schröder in seiner Lieblingsrolle wieder - als einsamer Kämpfer gegen den Rest der Welt.
CDU: ENDLICH EIN PROGRAMM
Es war nicht nur das unsichere Auftreten der eigenen Kandidatin, das die Unionsmenschen beschäftigte. Sie kritisierten auch die inhaltliche Unschärfe. Sie wussten, dass sie diesen Wahlkampf nicht im Duell der Personen gewinnen konnten.
Sie brauchten die Wechselstimmung und ein überzeugendes Programm. Über dessen Inhalt wurde aber noch gestritten. Erst zehn Tage später, am 11. Juli, trat Angela Merkel gemeinsam mit Edmund Stoiber vor die Journalisten der Berliner Bundespressekonferenz, um das Wahlprogramm der Union zu präsentieren. Jetzt gab es wenigstens einen schönen Titel, der auf Schwarzrotgold prangte: »Deutschlands Chancen nutzen«.
Es standen ein paar Zumutungen darin: dass die Steuervorteile für Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge reduziert werden sollten, die Pendlerpauschale auch und dass der Kündigungsschutz gelockert werden müsste. Es steckte auch eine Zahl darin, die den Eindruck verstärken sollte, dass die Union aufrichtig sei zum deutschen Wähler. Die Mehrwertsteuer sollte auf 18 Prozent erhöht werden. Das war keine radikale Änderung. Aber Merkel hoffte, dass diese 18 zum Synonym für ihre Ehrlichkeit werden würde. Ihr war bewusst, dass dieser Wahlkampf deshalb auch ein Experiment war. Aber sie lächelte. Sie hatte nun endlich ein Programm.
Sonntag, 18. September
»Herr Bundeskanzler«, redet ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender den SPD-Spitzenkandidaten korrekt mit seinem Titel an - und damit beginnt der Eklat. »Ach«, höhnt Gerhard Schröder, »das ist ja schön, dass Sie mich schon jetzt ansprechen.« - »Noch«, kontert Brender. Dann bricht mit rüpeliger Urgewalt eine Wutkaskade aus Schröder heraus, die seine Mitspieler im Studio sichtlich lähmt und über 13 Millionen Fernsehzuschauer erschreckt und fasziniert. Ja, Bundeskanzler, das ist Gerhard Schröder, darauf beharrt er: »Das bleibe ich, auch wenn Sie dagegen arbeiten.«
Wahlabend 20.15 Uhr, nach der »Tagesschau": Elefantenrunde von ARD und ZDF, wie immer. Die Ergebnisse sind knapp und verblüffend. Nur 0,8 Prozentpunkte trennen die monatelang als Sieger gehandelte Union von den Sozialdemokraten, denen ein Debakel vorausgesagt worden war. Und der Kampf um ein paar Überhangmandate ist noch nicht entschieden. Gemäß der üblichen trägen Talkshow-Routine hätten nun eigentlich die versammelten Parteigrößen ihren Wählern danken müssen, weil sie natürlich alle irgendwie gewonnen haben.
Stattdessen dieser unverhüllte Ausbruch von Machtgier und Leidenschaft, kalt und aufgeputscht zugleich. »Das Raubtier sprang fauchend ins Fernsehen«, schreibt Eckhard Fuhr in der »Welt«. Live und ungeniert lebt Gerhard Schröder, der die Geschichte seines Aufstiegs aus dem Dorfproletariat zum Weltstaatsmann längst wie Heiligen-Kitsch zu verhökern versteht, im Zeitraffer vor, wie brutal und ungehobelt sich einer auf diesem Weg durchsetzen können muss. Er fühlt sich als Sieger, wähnt sich schlecht behandelt und genießt die krawallige Situation, auch wenn er sein Verhalten später auf Drängen seiner indignierten Gemahlin als »suboptimal« bezeichnet.
Zu protestieren wagt nur Guido Westerwelle. Fassungslos starrt Edmund Stoiber seinen schrecklichen Rivalen an. Kraftlos sitzt Angela Merkel ihrem ausgerasteten Gegner gegenüber, der arrogant über sie hinwegredet: »Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, indem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden?« Ungeniert lacht er sie aus.
Sie erträgt es ohne Aufbegehren. Das desaströse Unionsergebnis hat die CDU-Chefin in Schockstarre versetzt. Nichts kann sie an diesem Abend Gerhard Schröder entgegensetzen, weil sie am liebsten im Boden versinken würde. Verwirrt sieht sie aus. Es ist der Abend, an dem ihr Lächeln wieder verschwindet.
SPD: WIEDERAUFERSTANDEN
Der geradezu rauschhafte Siegesjubel im Berliner Willy-Brandt-Haus stand in einem bizarren Unverhältnis zum Ergebnis. Die Hochrechnungen pendelten sich bei 34 Prozent ein, als SPD-Parteichef Franz Müntefering um 18.34 Uhr verkündete, Gerhard Schröder müsse Bundeskanzler bleiben. Das Ergebnis lag also nicht viel höher als der historische Negativrekord seit der Vereinigung, den Oskar Lafontaine 1990 mit 33,5 Prozent für die Sozialdemokratie eingefahren hatte. »Sehr mager« fand das ein nüchterner Genosse aus der Führungsmannschaft. Das Ende des rotgrünen Projekts, das die Wähler besiegelten, war ohnehin längst abgehakt.
Doch die Stimmung blieb euphorisch, wie nach einem Erweckungserlebnis. Der Kanzler habe die Würde der Partei wiederhergestellt, verkündete ein Sprecher der Linken. Wohl nie zuvor waren sich der ewige Parteirebell Schröder und die SPD so nah wie an diesem Abend. Und wie stets fand auch jetzt wieder der Bayer Ludwig Stiegler die treffende Übertreibung: »Wir sind auferstanden.«
Tatsächlich hatte Gerhard Schröder mit seinem furiosen Wahlkampf die Partei vor dem völligen Absturz bewahrt. Bei 25 Prozent lag die regierende SPD in den Meinungsumfragen, als der Bundeskanzler Neuwahlen erzwang, die Franz Müntefering am selben Ort vier Monate zuvor angekündigt hatte. In dieser Zeit möbelte der Mann, der niemals aufgibt, die Partei so auf, dass sie neun Punkte dazugewann. Gleichzeitig aber - und das war das Entscheidende - brach die Union katastrophal ein. Jetzt rechneten die Genossen auch noch CDU und CSU auseinander und riefen sich selbst zur stärksten Partei aus.
Es war also eher ein »gefühlter« Erfolg als ein realer, der die »Gerhard, Gerhard«-Sprechchöre auslöste, die Schröder entgegenschlugen, als er eine Stunde später den Genossen mit rauher Stimme versicherte: »Ich fühle mich bestätigt, für unser Land dafür zu sorgen, dass es auch in den nächsten vier Jahren eine stabile Regierung unter meiner Führung geben wird«, sagte er. Und: »Diejenigen, die einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers erstreben wollten, sind grandios gescheitert.«
Tatsächlich hatte der Beginn der Schröder-Kampagne eher der Abschiedstournee eines beliebten Volksschauspielers geglichen als einem erfolgversprechenden Wahlkampf. Gewiss, der Kanzler hatte Zulauf, er traf den Ton der sozialdemokratischen Gefolgschaft, und er versprühte Siegeszuversicht. »Aber nur mit guter Laune kann man keine Wahl gewinnen«, unkten selbst enge Mitstreiter. Die Umfragewerte verharrten lange unter 30 Prozent.
In der SPD standen die Zeichen auf Zerfall. Vorständler beklagten Ende August »einen völlig zerfaserten Wahlkampf«. Die Linken sahen sich zu Sündenböcken gestempelt, manche liefen zur Linkspartei Oskar Lafontaines über, die Gewerkschaften distanzierten sich vom Agenda-Kanzler, Parteichef Müntefering räumte öffentlich Autoritätsverlust ein.
Eigentlich erst mit einer kämpferischen Rede auf dem Wahlparteitag am 31. August in Berlin zwang Gerhard Schröder die SPD hinter sich, erst da erreichte er die Seele der Partei. 117-mal wurde er von Beifall unterbrochen, 66-mal riss er die Arme hoch, zwölf Minuten applaudierten die Genossen am Ende. Viele stürzten sich anschließend mit neuem Schwung in den Wahlkampf.
Dennoch drohte selbst in der letzten Woche vor der Wahl alles auf eine schwarz-gelbe Regierung hinauszulaufen, allenfalls eine Große Koalition unter Führung von Angela Merkel schien noch vage im Bereich der Möglichkeiten und auch des Wünschbaren - eine Lösung ohne Schröder. Erst am Sonntagnachmittag gaben - nach den klaren Signalen, dass es für ein Merkel-Westerwelle-Bündnis nicht reichen würde - die Helfer des Kanzlers und des Parteichefs die neue Sprachregelung aus: Ampel. Dass die FDP mit den Grünen und auch mit der Schröder-SPD nicht wollte, schien im Rausch des Augenblicks kaum einen Sozialdemokraten zu interessieren.
CDU: BRUTALSTMÖGLICHE SOLIDARITÄT
Bisweilen sah es an diesem Wahlabend so aus, als ob Angela Merkel ihn politisch nicht überleben würde. Ein paar Überhangmandate mehr für die SPD, und die CDU-Chefin wäre wohl noch in der Nacht zurückgetreten. Ihre Karriere hing für ein paar Stunden am seidenen Faden, an wenigen Mandaten.
Die Zahl war kühl und grauenvoll: 35,2 Prozent, ein Desaster. Es war das drittschlechteste Ergebnis der Union, seitdem es Wahlen gibt in der Bundesrepublik. Selbst Edmund Stoiber hatte drei Jahre zuvor um einiges besser abgeschnitten. Klar wurde, dass Angela Merkel und ihre Vertrauten einen miserablen Wahlkampf geführt hatten.
Nie zuvor verfügte eine Volkspartei in der Bundesrepublik über eine bessere Ausgangslage als Merkels CDU in diesem Sommer. Nie zuvor wurde ein so gewaltiger Vorsprung in den Umfragen so fahrlässig verspielt.
Der Kandidatin fehlte das Gespür für die Wünsche und Sehnsüchte der Deutschen, sie wirkte unterkühlt und manchmal etwas ungeschickt. Mit dem Steuerprofessor Paul Kirchhof hatte sie einen Mann zu ihrer Wunderwaffe erkoren, dessen radikale »Visionen« weit mehr verschreckten als begeisterten. Das war ihr Kardinalfehler. Aber auch sonst hatte sie Fehleinschätzung an Fehleinschätzung gereiht.
Nun, am Wahlabend, wirkte Angela Merkel wie ein Häufchen Elend, das zu allem Überfluss auch noch regieren muss. Es dauerte ein wenig, bis sie sich wieder gefangen hatte. Ausgerechnet Gerhard Schröder half ihr, wieder Boden unter die Füße zu bekommen.
Das rabiate Auftreten des Bundeskanzlers, sein unverhohlener Anspruch auf das Kanzleramt, zwang ihre Herren Parteifreunde zur brutalstmöglichen Solidarität mit der Vorsitzenden. Plötzlich standen die Konkurrenten, die Kochs oder Wulffs, wie Bodyguards vor ihrer Vorsitzenden. Die Ehre der Union, ihr Anspruch auf das Kanzleramt wogen schwerer als die eigenen Ambitionen.
Dienstag, 22. November
»Abgegebene Stimmen: 612, gültige Stimmen: 611«, sagt der neue Parlamentspräsident Norbert Lammert von der CDU. In Angela Merkels Gesicht zittert die Anspannung, zur historischen Stunde ein angemessenes Gesicht zu machen.
Sie hat sich elegant gekleidet für diesen Tag, den größten in ihrem politischen Leben. Sie trägt einen schwarzen Hosenanzug und eine goldene Kette mit einem roten Karneol-Anhänger um den Hals. Eigentlich hätte sie sich sicher sein müssen, dass die Abgeordneten von Union und SPD sie gleich zur Kanzlerin wählen werden. Aber wie viele sie tatsächlich unterstützen werden, bleibt ungewiss bis zur Auszählung.
Natürlich will Merkel nicht, dass es zu viele Gegenstimmen gibt, das neue Zeitalter sollte auf keinen Fall mit einem Makel beginnen. 448 Abgeordnete bringen die Parteien der Großen Koalition. Mehr als 400 sollten es schon für sie sein.
»Mit Ja haben gestimmt: 397«, sagt Lammert.
Merkels Mundwinkel zucken, ihr Kopf wackelt unschlüssig hin und her. Die Suche nach dem passenden Gesicht ist in ihre entscheidende Phase getreten: Sie schluckt, es dauert ein wenig, bis sie sich zu einem vorsichtigen Lächeln nötigt.
Dieses fünfsekündige Mienenspiel der Angela Merkel wirkt wie die Abfolge der zurückliegenden Monate im Zeitraffer, es ist der physiognomische Ausdruck dieses gewitterhaften Jahres 2005. Es war ein Jahr der Ungewissheit und der Enttäuschungen auf allen Seiten, das schließlich mit einer verhaltenen Zuversicht endet.
»Nach Konrad Adenauer ...«, Lammert zählt nun alle sieben Vorgänger Merkels auf, ».... ist damit die Abgeordnete Dr. Angela Merkel mit der erforderlichen Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Deutschen Bundestages zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.«
Gut fünf Meter von Merkel entfernt hat sich Gerhard Schröder in der ersten Reihe der SPD-Fraktion erhoben. Er strahlt, als wäre er selbst gerade zum Kanzler gewählt worden, er klatscht, nicht euphorisch, sondern so, wie Leute es tun, wenn sie Respekt zollen. Dann löst er sich von Franz Müntefering und Peter Struck, die neben ihm stehen, und steuert auf seine Nachfolgerin zu. Es ist ein schwerer Gang für ihn. Aber man merkt ihm das nicht an. Ein knapper Händedruck folgt, ein kurzer Blick nur in die Augen, nichts Herzliches. Aber Gerhard Schröder ist der Erste, der Angela Merkel zur Kanzlerschaft gratuliert. Sie akzeptiert seine Glückwünsche, noch bevor sie die Wahl annehmen kann.
SPD: IN STÜRMISCHEN ZEITEN
»Wer die Macht hat, bestimmt die Musik«, hat Gerhard Schröder einmal gesagt, »wer sie nicht hat, hat's schwer.« Das dürfte er inzwischen anders sehen.
Denn es war nicht mehr sein Lied, das die Führungsgenossen der SPD und ihre neuen Partner von der Union am zweiten November-Wochenende bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags in Berlin sangen, obwohl es ihm unangenehm vertraut vorkommen musste. »Der Erfolg der Großen Koalition wird daran gemessen, ob es mehr Arbeitsplätze gibt«, sagte Angela Merkel.
Die Frau, der Schröder seine Geringschätzung vor der versammelten Fernsehnation ins Gesicht geklatscht hatte wie eine Sahnetorte in einer Slapstick-Szene, redete wie er zu Beginn seiner Amtszeit. Auch die vage Zuversicht, die sie als designierte Kanzlerin hinterherschob, hätte Schröder damals ausdrücken können: »Deutschland sollte es schaffen, dass wir in zehn Jahren wieder unter den ersten drei Ländern in Europa sind.«
Auf Schröders Segen konnte die neue Regierung zählen. Er hatte die Grundlagen nicht nur mit ausgehandelt, er hatte - mit dem robusten Beharren auf Fortsetzung seiner Kanzlerschaft - auch dafür gesorgt, dass das Bündnis zwischen den beiden großen Volksparteien »eine Koalition auf gleicher Augenhöhe« wurde, wie Müntefering zufrieden feststellte.
Auch mit seiner Bilanz als Regierungschef war der Ex-Kanzler zufrieden. Acht Kanzler-Jahre hatte er sich vorgenommen, am Ende hätte er lieber neun gehabt, mindestens, aber sieben fand er auch in Ordnung. Seine Außenpolitik und seine Agenda 2010 würden bleiben, schrieb ihm Hans-Dietrich Genscher. Das freute ihn, zumal er sicher ist, dass die Große Koalition eine Garantie biete für die Fortführung seiner Politik. Die sieht er auch durch Personen gewährleistet. Matthias Platzeck, der neue Parteivorsitzende, zählte schon immer zu seinen Favoriten, Franz Müntefering, der künftige Vizekanzler, hat für die Agenda gekämpft wie er, sein früherer Amtschef Frank-Walter Steinmeier steht im neuen Kabinett für seine Außenpolitik.
Sein Verhältnis zur Partei - wiewohl seit der Wahl so gut wie nie - war noch nicht frei von Ambivalenzen. Einen Brief an die rund 600 000 verbliebenen Parteigenossen, der mit dem Satz begann: »Wir sind in stürmischen Zeiten«, hatte er als einer von drei Vorsitzenden - dem amtierenden, dem künftigen und dem ehemaligen - mit unterzeichnet.
Es hatte ihm nicht gefallen, wie schnell und spontan sich die Parteispitze verjüngte. Die Wahl der Ex-Juso-Chefin Andrea Nahles zur Kandidatin für das Amt des Generalsekretärs, deren Verhalten ihn an sein eigenes egomanisches Rebellentum erinnern musste, empfand er als eine »Dummheit«. Und er wäre gewiss nicht, wie Franz Müntefering, zurückgetreten, sondern hätte die Gegner »in die Knie gezwungen«. Insofern war er noch ganz der Alte.
Doch wie er dann ein paar Tage später auf dem Parteitag von der SPD als Kanzler verabschiedet wurde - das war neu. Mit feuchten Augen ließ sich der einst ungeliebte Außenseiter wiederholt minutenlang feiern - ein müder, zerschundener Held der Politik, der nach 42 Jahren Mitgliedschaft endlich in seiner Partei Heimat gefunden hat.
»Die SPD und Gerd Schröder, das gehört zusammen, das ist eins«, rief ihm Franz Müntefering zum Abschied zu. Und dass sowohl der Gefeierte selbst als auch die Delegierten des Parteitags das tatsächlich so empfanden, gehörte nicht zu den geringeren Wundern im Leben des Aufsteigers aus dem Lipperland.
Großer Zapfenstreich in Hannover, Abschied von der Fraktion, Übergabe des Kanzleramts - Gerhard Schröder wirkte am Ende tatsächlich befreit. Er hatte freundliche Worte für seine Nachfolgerin gefunden, jetzt drückte er ihr zum Abschluss auch noch seine eigenen Blumen in die Arme. Als wollte er nichts mitnehmen.
Alle Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sind verbittert gegangen. Sie fühlten sich verraten, unverstanden, schlecht behandelt. Sollte Gerhard Schröder die erste Ausnahme werden?
CDU: ENDE DER DEMÜTIGUNGEN
Für Angela Merkel war der 22. November das glückliche Ende einer Mission, an deren Erfolg nur wenige geglaubt hatten und die mehrfach zu scheitern drohte.
Auch bei den Koalitionsverhandlungen waren die Voraussetzungen für die CDU-Chefin nicht gut gewesen. Geschwächt, ja gerupft hatte sie dagestanden. Und vor allem ihre Gegnerfreunde aus Bayern trachteten danach, diese Schwäche in vollem Umfang auszunutzen.
Noch vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen räumte der Mann an ihrer Seite, Edmund Stoiber, alle wesentlichen Positionen vom Verhandlungstisch, für die Merkel im Wahlkampf gestanden hatte. Er präsentierte sich als wahrer Anwalt der sozialen Gerechtigkeit. Dann stellte er - mal eben so - ihre Richtlinienkompetenz als Kanzlerin in Frage.
Doch damit nicht genug der Demütigungen. Gegen Merkels erbitterten Widerstand drückte Stoiber CSU-Vize Horst Seehofer als Minister in Merkels Kabinett. Es war ein wenig so, als wenn Franz Müntefering dem Kanzler Schröder dessen Intimfeind Lafontaine zurück auf die Regierungsbank gesetzt hätte. Merkel musste von nun an das Gefühl haben, künftig mit zwei sozialdemokratischen Parteien zu koalieren: mit SPD und CSU.
Schon den Sommer über war Edmund Stoiber mehr Belastung als Hilfe für Merkel gewesen. Er hatte sich auf offener Wahlkampfbühne über die »Frustrierten« in Ostdeutschland beklagt, sie als dumme Kälber beschimpft, und man musste fast dazusagen, dass er damit nicht Merkel selbst meinte. Stoiber wurde auch deshalb zum Störfaktor, weil er sich nicht entscheiden wollte, ob sein künftiger Platz in München oder Berlin sein würde. Monatelang suchte der Mann, der seine Niederlage als Kanzlerkandidat 2002 nie wirklich verwunden hatte, seine Rolle. Er fand sie selbst in den Koalitionsverhandlungen nicht. Bis zuletzt kämpfte er darum, sich ein Superministerium für Wirtschaft zu zimmern - vor allem auf Kosten der Merkel-Vertrauten Annette Schavan, die ihr Bildungs- und Forschungsministerium vor Stoibers Plünderversuchen schützen wollte.
Dann vollzog er eine neuerliche 180-Grad-Wendung und zog sich wieder nach Bayern zurück. Das war der Augenblick, als die Politik jede Form von Würde verlor. Angela Merkel konnte einem fast Leid tun.
Es war aber ein offenes Geheimnis in Berlin, dass sie sich innerlich über den Rückzug des Störenfrieds nicht wenig freute. Und ganz so unschuldig, wie sie immer tat, war sie nicht daran. Merkel hat eine unauffällige Art, anderen zu verstehen zu geben, dass sie nicht erwünscht sind. Man bekommt davon zunächst nichts mit, selbst die Betroffenen nicht. Aber dass es Angela Merkel ernst war mit ihrem Führungsanspruch, dass der CSU-Chef neben und unter ihr allenfalls die zweite oder dritte Geige hätte spielen dürfen - das begriff am Ende selbst Stoiber.
Wieder einmal hatte Merkel sich durchgesetzt. Früh war ihr klar, dass es in den quälenden neun Wochen, die dem Wahltag folgten, nur einen Ort geben konnte, der ihr Sicherheit versprach: das Kanzleramt. Hätte sie darauf verzichtet, hätte sie die Koalitionsgespräche scheitern lassen, wäre ihre politische Karriere mit 51 Jahren wohl beendet gewesen. Sie musste einziehen oder untergehen. Dies zu erkennen und danach zu handeln war ihr großer Erfolg.
Aber der Preis, den Merkel und ihre Partei dafür zahlen mussten, war hoch. Der Preis war die einstweilige Selbstverleugnung.
Denn von ihren politischen Plänen im Wahlkampf konnte sie in den Verhandlungen kaum etwas durchsetzen. Sie muss jetzt in weiten Teilen ein Programm vertreten, das Franz Müntefering ihr geschrieben hat, Reichensteuer inklusive.
Vielleicht ist der hohe Preis für ihre Kanzlerschaft auch ein Grund, warum sie nach der Wahl zur Kanzlerin zunächst schluckte, bevor sie lächelte.
Bundeskabinett der Großen Koalition
1. Reihe v. l.: Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Annette Schavan (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung; Franz Müntefering (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, Vizekanzler; Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin; Horst Köhler (CDU), Bundespräsident; Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesminister des Auswärtigen; Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesminister des Innern; Peer Steinbrück (SPD), Bundesminister der Finanzen; Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Michael Glos (CSU), Bundesminister für Wirtschaft und Technologie. 2. Reihe v. l.: Thomas de Maizière (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Minister für besondere Aufgaben; Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Wolfgang Tiefensee (SPD), Bundesminister für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung; Brigitte Zypries (SPD), Bundesministerin der Justiz; Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Ulla Schmidt (SPD), Bundesministerin für Gesundheit; Franz Josef Jung (CDU), Bundesminister der Verteidigung.
