Finanzflop: Bahn lässt Förder-Millionen aus Brüssel verfallen - DER SPIEGEL
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Finanzflop Bahn lässt Förder-Millionen aus Brüssel verfallen

Die Streckensanierung der Bahn kommt auch deshalb nicht voran, weil das Unternehmen trotz vorliegender Finanzierungsvereinbarungen einfach nicht mit dem Bau beginnt. Im Fall der Strecke Rostock-Berlin soll das Mehdorn-Unternehmen 198 Millionen Euro Fördergelder in den Sand gesetzt haben.
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Berlin - Wie der "Tagesspiegel" berichtet, stammten die betreffenden Gelder aus dem EU-Strukturfonds (EFRE). Bis heute habe die Bahn keinen Baufreigabeantrag gestellt, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Albert Schmidt, der Zeitung.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte die Verbindung zwischen Berlin und Rostock im Wahlkampf als wichtige Verkehrsinvestition in Ostdeutschland bezeichnet. Der Streckenausbau sollte höhere Geschwindigkeiten erlauben und die Fahrzeit zwischen den Städten auf unter zwei Stunden reduzieren. Ende 2002 schlossen Bund und Bahn eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung.

Mangel an Eigenmitteln?

Laut Schmidt wurden verfügbare Zuschüsse nicht abgerufen, weil bisher kein Baufreigabeantrag gestellt wurde. Zudem seien die für das Vorhaben geplanten EFRE-Mittel nun anderweitig disponiert worden: "Wenn doch noch gebaut wird, muss der Zuschuss der EU nun durch Bundesmittel ersetzt werden", sagte Schmidt.

Er vermute, dass die Streckensanierung bisher brach lag, weil die Bahn Probleme habe, genügend Eigenmittel für das vom Bund bezuschusste Investitionsprojekt aufzubringen.