Ilse Aigner äußert sich bei Instagram: »Doch auch in Zukunft gibt es viel zu tun« - DER SPIEGEL
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Mögliche nächste Bundespräsidentin »Doch auch in Zukunft gibt es viel zu tun« – Ilse Aigner äußert sich bei Instagram

Ilse Aigner gilt als wahrscheinliche Kandidatin der Union für das Bundespräsidentenamt. Bei Instagram zieht sie nun Bilanz als Bayerns Landtagspräsidentin – sind darin Andeutungen versteckt?
CSU-Politikerin Ilse Aigner
CSU-Politikerin Ilse Aigner

CSU-Politikerin Ilse Aigner

Foto: Michael Bihlmayer / CHROMORANGE / picture alliance

Ilse Aigner stößt als mögliche Bundespräsidentin bereits vor ihrer erwarteten Kür als Kandidatin auf breiten Zuspruch. Nun meldet sich die CSU-Politikerin selbst in einem Instagram-Post zu Wort. In dem Beitrag blickt sie zurück auf ihre bisherigen acht Jahre als Präsidentin des Bayerischen Landtags. Sie bedankt sich unter anderem für das Vertrauen, das ihr die Abgeordneten entgegengebracht hätten. Zuvor war bekannt geworden, dass die Union Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominieren will. 

Dazu äußert sich Aigner in dem Eintrag nicht. Sie schreibt aber am Schluss des Beitrags: »Doch auch in Zukunft gibt es viel zu tun – und ich freue mich darauf, meinen Beitrag dazu zu leisten!« Dabei lässt sie allerdings offen, welche Zukunft sie konkret meint.

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Mit Blick auf ihre Zeit in Bayern schreibt die 61-Jährige außerdem: »Mein Anspruch war und ist es, Präsidentin für alle zu sein – parteipolitisch neutral, aber mit klarer Haltung, wenn es um den Schutz unserer Demokratie und die Würde unserer Verfassung geht.« Sie blicke auf acht Jahre »voller wertvoller Begegnungen, Herausforderungen, intensiver Debatten und wichtiger Entscheidungen« zurück. Als einen der »traurigen Momente« nennt sie die Nachricht vom Tod Hubert Aiwangers. 

Am Sonntagabend um 20 Uhr kommt das CDU-Präsidium in Berlin zu Beratungen zusammen. Es wird erwartet, dass Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Aigner als gemeinsame Kandidatin der Union für die Wahl in der Bundesversammlung am 30. Januar vorschlägt – und damit für die Nachfolge von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte bereits angekündigt, seine Partei begrüße und unterstütze die Kandidatur Aigners.

Stegner kritisiert »Führungsschwäche« bei Kandidatenkür

Kritik gibt es derweil am Verfahren zur Nominierung. »Das ganze Verfahren zeigt die Führungsschwäche, die ein zentrales Problem dieser Regierungskoalition ist«, sagte der SPD-Politiker Ralf Stegner der »Rheinischen Post«. Merz wirke »auch dank Markus Söder als Getriebener dieses Auswahlverfahrens«. Söder ist CSU-Chef und Ministerpräsident in Bayern.

Die Personalie Aigner selbst bewertete Stegner positiv. Die bayerische Landtagspräsidentin sei eine gute Wahl als erste Bundespräsidentin, »weil sie klug und integer, überparteilich respektiert und zugleich bodenständig ist«, so der SPD-Politiker. »In Zeiten großer Herausforderungen auch für die Demokratie durch rechtsextremistische Parteien ist das nicht gering zu schätzen.«

Zuvor hatte es Kritik von den Grünen an dem Vorgehen der Union gegeben. »Friedrich Merz ist erneut ein wichtiges Personalverfahren entglitten«, sagte der frühere Grünenchef Omid Nouripour dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. Britta Haßelmann, Co-Fraktionschefin im Bundestag, sagte der Nachrichtenagentur dpa: »Die unprofessionelle Findungssuche der Union und von Friedrich Merz ist dieses Amtes unwürdig. Wie kann man einen Prozess derart verstolpern?«

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asc/dpa