Februar Wahltriumph eines Bulldozers
DER SPIEGEL schrieb in seiner Ausgabe vom 12. Februar:
In der Stunde des Triumphes legte der Wahlsieger Ariel Scharon ein ungewöhnliches Bekenntnis ab: "Ich vermisse Lili." Selbst die Anhänger, die bis dahin die dürren Sätze seiner Dankesrede auf der Siegesparty im Likud-Wahlzentrum mit frenetischem Jubel beantwortet hatten, wurden für eine Sekunde still.
Mit der öffentlichen Melancholie leistete Scharon Tribut an seine verstorbene Frau, die wohl als Einzige immer an ihn glaubte: "Sie wusste, dass ich am Ende regieren würde." "Arik", pflegte Lili zu sagen, "hat die Unerschütterlichkeit einer Supermacht."
Der erste Test, wie viel politische Kraft der neue starke Mann tatsächlich besitzt, hat schon begonnen. Die Zeit der weichen Gesten, mit denen der Rechtsnationalist sein Krieger-Image im Wahlkampf zu schönen suchte, ist vorbei. Ende vergangener Woche nahm der Likud-Triumphator die Mühsal der Regierungsbildung auf.
45 Tage hat Scharon Zeit, eine Koalition zusammenzuzimmern. Doch nach seinem ehrgeizigen Zeitplan will er bereits Ende der Woche "Klarheit" über das Bündnis haben. Das wird schwierig. Denn die zersplitterte Knesset ist die alte geblieben, und Scharons Likud hat knapp ein Sechstel der Sitze. Deshalb lud er Baraks Arbeitspartei noch in der Wahlnacht zu einer Großen Koalition der "nationalen Einheit" ein.
Die Koalitionsverhandlungen dürften ersten Aufschluss darüber geben, wie Scharon den Frieden erreichen will, den er bislang nur vage verspricht. Ist er doch zu Zugeständnissen an die Palästinenser bereit? Wie hart will er vorgehen, um die Gewalt zu stoppen?
Palästinensische Extremisten provozierten ihn bereits am Donnerstag: Im Jerusalemer Orthodoxenviertel "Haus Israel" zündeten sie eine Autobombe, eine Frau wurde verletzt, viele Menschen standen unter Schock. Doch um den Anschlag musste sich Wahlverlierer Barak kümmern, der vorerst noch die Geschäfte führt.
Mit dem als Bulldozer verpönten Likud-Chef, der den glücklosen Barak bei der Ministerpräsidentenwahl vergangenen Dienstag mit einem "Knockout" (Israel-TV) von der politischen Bühne gefegt hat, übernimmt nun erneut ein kampferprobter Militär das Kommando (siehe Porträt Seite 144). Doch anders als Barak, der sich vom hoch dekorierten Soldaten zur Friedenstaube mauserte, tritt mit Scharon ein ausgewiesener Hardliner an, der den Oslo-Prozess von Anfang an ablehnte. "Täuscht euch nicht, aus dem alten Löwen wird keine Schmusekatze", warnt die Zeitung "Haaretz".
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Israel: Barak gibt auf2 Min
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Klar ist bereits, dass die Palästinenser die in der Barak-Ära diskutierten weit reichenden Kompromisse getrost vergessen können. Der Clinton-Plan, die Konferenz von Taba kurz vor der Wahl das ist alles Schnee von gestern. "Haben nicht die Palästinenser selbst die Clinton-Vorschläge abgelehnt?", höhnt Scharons Emissär Dore Gold, der mit einer Delegation im Weißen Haus vorsprechen soll.
Dort dürften die Israelis auf offene Ohren stoßen. Denn auch die neue Bush-Administration hat keine große Lust, sich an die idealistische Nahost-Liebe des Vorgängers Clinton zu ketten. Collin Powell, neuer US-Außenminister, soll bereits angewiesen haben, vorerst den Begriff "Friedensprozess" nicht zu gebrauchen. Scharon selbst spricht inzwischen von einem "Nichtangriffspakt".
Und sogar Barak, von Arafat tief enttäuscht, assistiert nun Scharon. Obwohl er glaubt, "dass nur mein Weg zum Frieden führt", stellte er in einem Brief an George W. Bush klar, dass bisher keinerlei bindende Ergebnisse erzielt worden seien: "Verhandlungsprinzip war: Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist."
"Das heißt im Klartext: Wir gehen zurück zum Nullpunkt, wo wir angefangen haben", sagt Mahdi Abd al-Hadi, Leiter der palästinensischen Gesellschaft für Internationale Beziehungen. Der Jerusalemer Politologe befürchtet, dass Scharon, wie vor vier Monaten mit seinem Besuch des Tempelbergs, "die Palästinenser nun permanent provozieren" wird.
Während der militante Fatah-Flügel bereits drohte, den Kampf gegen Israel anzuheizen, setzt die palästinensische Führung weiter auf Dialog. Jassir Arafat beeilte sich, dem Wahlsieger am Telefon und in einem artigen Glückwunschschreiben zu gratulieren: "Wir hoffen, dass uns dieses Jahr den Frieden der Mutigen bringt." Und: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt."
Das Antwortschreiben dürfte ihn sogleich ernüchtert haben. Sowohl darin als auch in einem Telefonat mit Arafats Stellvertreter Mahmud Abbas, auch Abu Masin genannt, mit dem Scharon seit langem einen Briefwechsel pflegt, verkündete Scharon seine neue Linie: "Keine Verhandlungen, solange geschossen und gebombt wird."
Etliche arabische Länder reagierten ähnlich pragmatisch wie die Palästinenser-Spitze. Auch wenn sie Scharon verabscheuen, haben sie doch kein Interesse an einem Konflikt mit Israel. Erwartungsgemäß verbreiteten die Hisbollah und der Irak zwar ihre Propaganda-Botschaften. Saddam Hussein kündigte wieder mal die Gründung einer "Armee zur Befreiung Jerusalems" an.
Doch Jordanien und Ägypten plädierten offen dafür, Scharon erst einmal eine Chance zu geben. Syrien signalisierte sogar Interesse an neuen Friedensgesprächen. "Wir sollten abwarten und sehen, wie er handelt", riet der besonnene ägyptische Staatschef Husni Mubarak.
Scharon-Emissäre sind schon nach Europa, Russland und in die arabischen Länder unterwegs. Sie sollen die beruhigende Botschaft verbreiten, der neue Likud-Premier wolle tatsächlich Frieden. "Wir sind nur für neuen Realismus", meint der ehemalige israelische Botschafter in den USA, Salman Schowal. So könne sich Scharon etwa als ersten Schritt vorstellen, den durch Abriegelung erschwerten Alltag der Palästinenser zu erleichtern.
Doch welchen Kurs Scharon tatsächlich einschlägt, wird im Wesentlichen von der Koalition abhängen, die er zu Stande bringt. Schließt Scharon allein einen Pakt mit den Ultranationalisten, den nach rechts geschwenkten russischen Einwanderern und Ultraorthodoxen wie der Schas-Partei, dürfte er kaum Spielraum für Kompromisse haben. In einer solchen Regierung hätten die Siedler die Oberhand, die Scharons Wahlsieg bereits mit der Besetzung neuer Hügel feierten.
Auch etliche Gefährten, die sich in der Wahlnacht zu Scharon auf die Siegerbank setzten, bürgen eher für eine Konfrontationspolitik: der russisch-stämmige Zündler Awigdor Liberman etwa, der im Konfliktfall bereits eine Bombardierung des Assuan-Staudamms in Ägypten anregte, der agitatorische Jerusalemer Bürgermeister Ehud Olmert und jede Menge ultraorthodoxer Rabbiner, die von Scharon eine religionstreue Politik erwarten.
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Israel: Barak gibt auf2 Min
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Die frommen Ultras lassen sich ihre Allianz stets teuer mit üppigen Budgets für ihre Religionsschulen bezahlen. Das heißt noch lange nicht, wie Barak leidvoll erfahren musste, dass sie sich bei Friedensverhandlungen mit Treue revanchieren.
"Ich habe im Leben immer nur selbst Gefangene gemacht", pflegt Scharon auf Befürchtungen zu antworten, er könnte sich von seinen Koalitionären erpressen lassen. Doch lässt er sich mit vielen kleinen, aber extremen Partnern auf eine knappe Mehrheit von 63 Sitzen ein zwei mehr als die erforderlichen 61 Stimmen , könnte er tatsächlich zur Geisel dieses instabilen Bundes werden. Deshalb warb er von Anfang an für eine Große Koalition.
Auch viele Israelis sähen ein solches Bündnis gern. Es könnte, etwa mit Schimon Peres als Außenminister und Ehud Barak als Verteidigungsminister, einen allzu extremen Kurs der neuen Regierung verhindern.
Doch die Arbeitspartei ist nach Baraks Niederlage und seiner Ankündigung, von allen Parteiämtern zurückzutreten, tief gespalten. Peres und der wohl aussichtsreichste Kandidat für die neue Parteiführung, Awraham Burg, derzeit Parlamentspräsident, haben offensichtlich kaum Probleme mit Scharon. Als Peres 1984 die Große Koalition mit Jizchak Schamir schloss, saß Ariel Scharon als Industrieminister an seinem Kabinettstisch.
Noch-Premier Barak setzt sich inzwischen für eine Große Koalition ein. Auch er möchte den Friedensprozess nicht ganz den Rechten überlassen. Doch viele Parteianhänger können sich nur schwer vorstellen, wo ein Mittelweg zwischen beiden Positionen liegen soll. Immerhin verhandelte Barak bereits über eine Rückgabe von bis zu 97 Prozent des Westjordanlandes und eine Teilung Jerusalems, während Scharon auf der Kontrolle über ganz Jerusalem beharrt und zumindest bisher keine weiteren Gebiete räumen will.
Ein starker Flügel in der Partei um Justizminister Jossi Beilin, einen der Architekten des Oslo-Prozesses, ist deshalb strikt gegen einen Pakt mit dem Hardliner. "Wenn wir bei Scharon einschlagen", warnt die Abgeordnete Colette Awital, "verkaufen wir unsere Seele."
ANNETTE GROSSBONGARDT