Opposition nervt. Sie verdirbt die Laune, stört den Frieden und ist Sand im Getriebe. Opposition hat wenig Glamour, ist aber die wichtigste parlamentarische Einrichtung neben der Regierung.

Das Wort ist vom lateinischen oppositio, Entgegensetzung, abgeleitet. Opposition wird hauptsächlich als politischer Begriff verstanden: Gegenspielerin der Regierung.

Die parlamentarisch gewählte Regierung verkörpert die Macht der Mehrheit.

Das ist legitim. Mehrheit ist immer eine zahlenmäßige Mehrheit. Es kommt nicht darauf an, ob die Wähler oder die Gewählten klug sind oder ihre Argumente einer genaueren Überprüfung standhalten. Stimmen werden gezählt, nicht gewogen. Daher schafft die Abstimmung über die Regierung immer zwei Gruppen: Mehrheit und Minderheit.

Die Mehrheit erhält die Macht - das ist die Grundverabredung der Demokratie. Diese Macht wird bis zur nächsten Wahl ausgeübt. Diejenigen, die heute in der Minderheit sind, verfügen nach der nächsten Wahl möglicherweise ihrerseits über eine Mehrheit. Es liegt also im Interesse einer Gesellschaft, die Demokratie schätzt, dass die Minderheit der Macht möglichst nah ist, denn diese Minderheit muss fähig sein, Macht zu übernehmen. Deshalb werden die Wahlverlierer nicht nach Hause geschickt, sondern erhalten, wenn die Stimmenzahl wenigstens dafür reicht, einen Sitz im Parlament.

Die Funktion der Opposition erscheint oft als eine bloße Antihaltung, die stets verneint. Diese Wahrnehmung ist teilweise richtig, weil Opposition grundsätzlich reagiert. Erst auf eine Initiative der Regierung hin wird die Opposition tätig.

Die Methode der Opposition ist das Gegenargument. Es ist nicht Aufgabe der Opposition, einen kompletten Gegenentwurf zum Standpunkt der Regierung zu bieten; dazu fehlen ihr die Mittel, die eine Regierung zur Verfügung hat, nämlich den Apparat der Exekutive in Gestalt von Personal und Geld. Ihre Aufgabe ist, Schwachstellen und Widersprüche zu benennen, fehlerhaftes Handeln ebenso wie Nichthandeln zu beanstanden und Kontrolle auszuüben. Sie hat nicht den Zweck, der Regierung das Regieren zu erschweren, sie soll sicherstellen, dass das Falsche unterbleibt und das Richtige besser begründet wird. Regierungshandeln muss immer erklärt werden. Diese Erklärung kann eine Opposition erzwingen.

Eine schweigende Opposition verfehlt ihren Zweck

Die Opposition verliert Abstimmungen fast immer, denn die Mehrheitsverhältnisse sind eindeutig und die Abgeordneten diszipliniert. Das sollte die Opposition nicht entmutigen, denn Argumente werden gewogen, nicht gezählt. Das wirkliche Machtmittel der Opposition liegt außerhalb des Parlaments in Gestalt freier, interessierter Medien. Medien sind das Bindeglied zwischen Opposition und der Öffentlichkeit, die später ein neues Parlament wählen wird. Daher ist nicht entscheidend, ob die Opposition im Parlament vertreten ist oder sich noch außerhalb befindet, sondern dass diese Opposition einen medienwirksamen Punkt trifft. Der Gewinn für die Gesellschaft ist, dass es mit einer funktionierenden Opposition eine wirksame Kontrolle der Regierung gibt, die kein Gericht leisten könnte. Deshalb ist Opposition auch das erste, was Autokraten schikanieren und Diktatoren eliminieren. Opposition erschwert Machtmissbrauch, denn sie setzt der Gestaltungsmacht der Regierenden ihre Verhinderungsmacht entgegen.

Die Rede der Opposition ist die Widerrede. Sie muss laut sein, um Gehör zu finden, pointiert, um verstanden zu werden und respektlos, um ernst genommen zu werden. Opposition hat keine Wahl: schweigt sie, verfehlt sie immer ihren Zweck. Stimmt sie der Regierung zu, und sei es aus Überzeugung, raubt sie dem Diskurs den Kontrapunkt und der Dialog wird zum Selbstgespräch. Opposition muss auf der Gegenseite stehen, auch wenn es dafür keinen Applaus gibt.

In der politischen Kultur Deutschlands ist Opposition trotz gefestigter Demokratie noch nicht gänzlich angekommen. Kritik wird immer noch als Ruhestörung empfunden und nicht als Arbeit an der richtigen Lösung. Der Deutsche liebt den Konsens um seiner selbst willen, Harmonie wird der Kritik vorgezogen. Das, obwohl nur der Streit die Gewähr dafür bietet, dass eine Regierung nicht die Bodenhaftung verliert. Die aktuelle Situation mit einer übermächtigen Regierungskoalition und zwei kleinen Oppositionsparteien zeigt, wie lebensnotwendig Opposition ist.