Steglitz-Zehlendorf: Betrugsvorwürfe gegen Berliner CDU

Im Kommunalwahlkampf bedienten sich Bezirksverordnete in Steglitz-Zehlendorf aus einer inoffiziellen Kasse der CDU-Fraktion. Handelt es sich um einen Verstoß gegen das Parteiengesetz?

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Stand: 11.01.2018, 18:33 Uhr

Sie nutzen Google? Sie können sich Artikel des Tagesspiegels in der Google-Suche
nun bevorzugt anzeigen lassen. Mehr erfahren oder direkt aktivieren.

Im wilden Südwesten Berlins ist immer was los. Jedenfalls bei den Christdemokraten, die sich nicht einig sind, ob ihre Bezirksverordneten aus einer Kaffeekasse der BVV-Fraktion Geld für den Bezirkswahlkampf 2016 abzweigen durften. Unstrittig ist, dass es ein „Eigenmittelkonto“ der CDU-Fraktion gibt, das vor vielen Jahren gegründet wurde und dafür gedacht war, Geburtstagsblumen oder Kaffee, Bier und Kuchen für gemütliche Zusammenkünfte zu bezahlen.

showPaywall:: true
isSubscriber:: false
isPaid:: true