Aus der Bezirksverordnetenversammlung: Endlos-Debatten im Rathaus
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Die BVV tagte am Mittwoch im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße.

© André Görke

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Aus der Bezirksverordnetenversammlung: Endlos-Debatten im Rathaus

Spandaus Bezirksverordnete haben ihre Tagesordnung am Mittwochabend wieder einmal nicht geschafft.

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Trotz aller guten Vorsätze verzetteln sich die Spandauer Bezirksverordneten auch in dieser Legislaturperiode immer wieder in nutzloses, parteipolitisches Geplänkel. So gab es am Mittwochabend unter anderem eine peinliche Endlos-Diskussion, in der CDU-Fraktionschef Arndt Meißner versuchte, Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) für den illegalen Autoverkehr in der Altstadt-Fußgängerzone verantwortlich zu machen. Während Meißner dem Dezernenten vorwarf, seine Anfrage lustlos zu beantworten konterte dieser, der Christdemokrat würde wider besseren Wissens zum wiederholten Male die gleichen Fragen zu stellen. Auf den Machulik-Vorwurf, dass er nur sauer sei, weil er selbst mal ein Knöllchen bekommen habe und immer wieder auf einen Jahre zurückliegenden Vorfall zurückkomme, bezeichnete Meißner diese „Enthüllung“ erst als Dienstvergehen um dann zu versichern, dass er tatsächlich gar kein Knöllchen erhalten habe.

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