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Tagesspiegel Plus Update
Mögliche Abstimmung über Tempelhofer Feld: Berliner SPD-Fraktion will Volksentscheid von oben einführen
Künftig soll auch das Berliner Abgeordnetenhaus einen Volksentscheid anstoßen können. Das schlägt die SPD-Fraktion vor. So will die Partei Politikverdrossenheit entgegenwirken.
Von Anna Thewalt
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Die Berliner SPD-Fraktion will für das Land Berlin die Möglichkeit eines Volksentscheids „von oben“ einführen. Das beschloss die Fraktion am Sonnabend auf ihrer Klausurtagung in Leipzig. Man schlage eine Regelung vor, dass das Abgeordnetenhaus beschließen könne, „zu seiner Zuständigkeit gehörende Fragen einem Volksentscheid zu unterbreiten“, heißt es in der Resolution, die einstimmig von der Fraktion beschlossen wurde.
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