Berlin: Strieder verpasst den Anschluss
Wegen seiner Äußerungen zur Wohnungsbau-Förderung fallen die SPD-Linken über ihren Landeschef her. Der Senat muss eine Lösung finden
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Einer wird verlieren im Streit der SPD um die Wohnungsbaufinanzen: Finanzsenator Thilo Sarrazin oder Stadtentwicklungssenator Peter Strieder. Sarrazin hat dem Senat die Linie vorgegeben: Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus nach 15 Jahren. Strieder war dagegen. Das Oberverwaltungsgericht hat Sarrazin eine Niederlage zugefügt: Das Land müsse die Anschlussförderung „vorerst“ weiter gewähren, heißt es in einem Beschluss vom Donnerstag. Strieder rückte also von der Senatslinie ab: Nicht einfach die Zahlungen einstellen, forderte er, sondern reden. Der Senat solle mit den Hauseigentümern über sinkende Förderung verhandeln. Mit diesem Rat an Sarrazin und den Regierenden Bürgermeister, ungefragt erteilt aus den brandenburgischen Ferien, hat sich Strieder großen Ärger eingehandelt.
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