Was wusste Frank Henkel in seiner Amtszeit über den Terroristen Anis Amri? Am Freitag erklärte sich der Innensenator im Ausschuss – und erntete Kritik.
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Frank Henkel
Zwei Jahre nach der Riesenrazzia ist von den Vorwürfen nichts übrig geblieben. Das Gericht hält die Argumente der Staatsanwaltschaft für unplausibel.
Sie marschieren in die Berliner Justizverwaltung, bedrohen einen Beamten, entkommen unerkannt. In der Rigaer Straße nennen sie es „Denkhilfe“. Andere sagen: „Das ist Terrorismus“.
Seit einem Jahr versucht der Amri-Untersuchungsausschuss, die Vorgänge um den Anschlag am Breitscheidplatz zu klären. Eine Zwischenbilanz.
Benedikt Lux mutmaßt, der Anschlag am Breitscheidplatz wurde durch Polizeieinsatz in der Rigaer Straße begünstigt. Krömer kontert.
Hat der Polizeieinsatz gegen Autonome in der Rigaer Straße die Vorbereitung des Terroranschlags am Breitscheidplatz begünstigt? Für die Gewerkschaft der Polizei eine „aberwitzige Theorie“.
Hat der Polizeieinsatz gegen Autonome in Berlin den Amri-Anschlag 2016 begünstigt?
Hat der Polizeieinsatz gegen Autonome in der Rigaer Straße die Vorbereitung des Terroranschlags am Breitscheidplatz begünstigt? Für die Gewerkschaft der Polizei eine „aberwitzige Theorie“
Bei der Vernehmung eines LKA-Mitarbeiters steht ein Vorwurf im Raum: Beamte sollten die Autonomenkneipe räumen statt den späteren Attentäter zu observieren.
13 Prozent der Stellen in den Polizeihundertschaften sind nicht besetzt. Dennoch soll es eine neue geben. Hinzu kommen hunderttausende aufgestaute Überstunden.
Polizeipräsident Klaus Kandt muss gehen, weil sich mit ihm die Pannen und Skandale der Vergangenheit verbinden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) fordert nun einen Neustart.
Viele sahen in ihr die heimliche Polizeichefin. Doch den Titel bekam Margarete Koppers nie. Jetzt wird die 56-Jährige Chefanklägerin in Berlin. Es war ein steiniger Weg an die Spitze - bequemer wird es künftig nicht.
Bei der Fragestunde im Abgeordnetenhaus diskutierten die Abgeordneten über die Sicherheit am Kottbusser Tor, besseren Service bei den Bürgerämtern und den Weiterbetrieb der Kinderklinik in Steglitz.
Berlins Sportsenator Andreas Geisel spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über den Umbau des Olympiastadions, die Zukunft der Leichtathletik und Inklusion im Sport.
Männer machen Politik, Frauen hüten die Kinder? Das war mal. Jetzt will Berlins CDU mehr Frauen fördern und diskutiert sogar die Quote.
2012 sollte der Hauptstadtflughafen eröffnen. Ein Rückblick: Grexit, Gauck und Giglio – was in diesem Jahr noch alles passierte.
Untergebene halten Klaus Kandt für kompetent - nur nicht als Chef der Hauptstadtpolizei. Eigentlich soll er den Schutz der Bürger garantieren. Sicher fühlen sich mit ihm aber vor allem Politiker.
Tagesspiegel Plus
Brandenburg: Schluss mit null Toleranz in Berlin Senat liberalisiert Drogenpolitik
Berlin - Berlin ist wieder tolerant: Im Görlitzer Park dürfen Konsumenten von nun an bis zu 15 Gramm Cannabis besitzen und konsumieren – und bleiben dabei straffrei. Am 16.
Der Senat hat die Null-Toleranz-Politik im Görlitzer Park aufgehoben. Die Verordnung des früheren CDU-Innensenators Frank Henkel war stark umstritten.
Berlin - Als der Berliner Sonderermittler Bruno Jost vergangene Woche seinen Abschlussbericht im Fall Amri vorstellte, attestierte er Sicherheitsbehörden und dem Berliner LKA „Fehler, Versäumnisse und strukturelle Mängel“. Nun wird bekannt, dass der V-Mann VP-01, der vom Düsseldorfer LKA geführt wurde, Anis Amri zu Anschlägen angestachelt haben soll.
In Berlin und NRW wird ermittelt, ob ein V-Mann für den Anschlag mitverantwortlich ist. Die Berliner Innenverwaltung will sich noch nicht äußern.
Berlin - Nachdem Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) bei der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers im Fall Amri am Donnerstag für die „katastrophalen Arbeitsbedingungen“ im Landeskriminalamt die „politische Führung“ und damit seinen CDU-Amtsvorgänger Frank Henkel verantwortlich gemacht hatte, reagierten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz im Abgeordnetenhaus irritiert.Canan Bayram (Grüne) verwies auf das, was die Chefin des Staatsschutzes im Innenausschuss im April gesagt hatte: dass auch mehr Leute nichts bewirkt hätten, da Amri auf ihrer Prioritätenliste ganz oben keine Rolle gespielt habe.
Für „katastrophale Arbeitsbedingungen“ im LKA hatte Innensenator Geisel Vorgänger Frank Henkel verantwortlich gemacht. Der wird vom Untersuchungsausschuss noch befragt.
Frank Henkel war mal der starke Mann in der Berliner CDU, holte sie aus der Versenkung. Dann ging es bergab – nun geht das Private vor.
Sie haben gekämpft und verloren. Einige prominente Politiker aus Berlin müssen den Bundestag verlassen - oder dürfen gar nicht erst hinein.
Die CDU freut sich über die Schlappe des Senats – das verbindet sie trotz ihrer internen Turbulenzen.
In der City West, in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln gab es spannende Duelle. Überall legte die AfD deutlich zu – auf Kosten von CDU und SPD.
Knapp 2,5 Millionen Menschen sind in Berlin wahlberechtigt. Die politische Stimmung in der Hauptstadt schwankt von Bezirk zu Bezirk. Eine Analyse.
Eva Högl gegen Frank Henkel und Özcan Mutlu. Ein Blick nach Berlin-Mitte, wo der Wahlkampf in diesem Jahr so spannend ist wie lange nicht mehr.
Berlins Kulturstaatsministerin Monika Grütters gilt bislang als durchsetzungsschwach. Die Stadt wird sie noch kennenlernen. Ein Porträt.
Prominente Stimmen der Berliner CDU sprechen sich gegen eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus. Nun hat auch die Kanzlerin ein Machtwort gesprochen. Ein Kommentar.
Der Berliner Ex-CDU-Chef und Wahlkreiskandidat in Mitte, Frank Henkel, über den Tegel-Volksentscheid, seine Partei, den Fall Amri und Englisch sprechende Kellner.
Im Interview mit dem Tagesspiegel distanziert Frank Henkel sich indirekt von der CDU Reinickendorf, die in Werbebriefen ohne Absprache die Unterschrift Merkels nutzten.
Radikale Selbstberauschung findet ihre Antwort in Härte, die zugleich rechtsstaatlich begrenzt ist. Es kommt darauf an, die Sympathisanten von den Gewaltbereiten zu trennen. Ein Kommentar.
Unter dem Eindruck von Helmut Kohls Tod trifft sich die Berliner CDU - um über ihre Zukunft zu entscheiden. Die Vorsitzende sollte sich dafür auf eine alte Tugend besinnen: Mut. Ein Kommentar
Parkläufer sollen den Görlitzer Park befrieden. Den Drogenhandel wollen sie nicht stoppen. Aber die Stimmung verbessern - wenn sie kein Messer in den Rücken kriegen.
Die Partei lässt ihre Mitglieder darüber abstimmen, ob sie sich für die Offenhaltung des Flughafens Tegel einsetzen soll. Bei einer weiteren Befragung gab es viel Kritik an der früheren Parteispitze.
Die Berliner Union wirft dem Senat vor, linke Gewalt zu verharmlosen. Sie fordert mehr Videoüberwachung und härtere Verfolgung von linken Straftätern.
Florian Graf, Fraktionschef der Berliner CDU, spricht im Interview über den Innensenator Andreas Geisel, den Fall Anis Amri und geschlossene Freibäder in Berlin.
Es gibt Gerüchte, dass Ex-Innensenator Henkel sich nicht weiter um einen Sitz im Parlament bemühen möchte. Doch diese wehrt er entschieden ab: "Ich freue mich auf den Wahlkampf".