Koalitionsvertrag: Was springt für Berlin raus?
In Berlin sitzen Regierung und Parlament, hier wurde der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode ausgehandelt. Die Hauptstadt soll vom Bund weiterhin unterstützt werden. Aber wie?
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Die Hauptstadt und Kulturmetropole Berlin kann mit den Ergebnissen der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen, soweit sie festgezurrt sind, einigermaßen zufrieden sein. Denn CDU/CSU und SPD sind sich einig, dass „die besondere Verantwortung des Bundes in Berlin eine dauerhafte Aufgabe ist“. Der Ende 2017 auslaufende Hauptstadtfinanzierungsvertrag sei langfristig auszugestalten. Es werde ein Folgevertrag vereinbart, „mit dem weiterhin alle grundsätzlichen Fragen der gesamtstaatlichen Repräsentation des Bundes in der Hauptstadt und die damit verbundene Kulturfinanzierung einvernehmlich und verbindlich geregelt werden“, wird im Entwurf des Koalitionsvertrags zugesichert.
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