Ausgebremst: An NRW gescheitert

Neuer Jugendmedienschutz findet im Düsseldorfer Landtag keine Mehrheit. Die Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz ist fassungslos.

Von Sebastian Michael Brauns

Stand: 15.12.2010, 19:21 Uhr

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Der Staatsvertrag für einen verbesserten Jugendmedienschutz im Internet kann nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten. Dabei galt es als reine Formsache, dass alle Bundesländer dem neuen Staatsvertrag zustimmen würden. Nun droht die Ratifizierung an Nordrhein-Westfalen zu scheitern.

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