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Pläne für Deutsche Welle: Flüchtlings-TV kollidiert mit Verfassung
Die Deutsche Welle plant für Flüchtlinge TV-Programme, die nur in Deutschland und Westeuropa verfügbar wären. Mit dem Gebot der Staatsferne für Medien in Deutschland wäre das nicht vereinbar, heißt es in einer Bundestagsstudie.
Von Kurt Sagatz
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Das geplante Flüchtlingsfernsehen der Deutschen Welle (DW) kann zu verfassungsrechtlichen Problemen führen. Dies ergibt sich aus einem Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, der von der medienpolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Tabea Rößner, in Auftrag gegeben wurde und dem Tagesspiegel vorliegt.
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