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Tagesspiegel Plus
Meldepflicht für Geld aus dem Ausland: Russlands Mediengesetze werden weiter verschärft
Russlands Mediengesetze werden weiter verschärft. Ausländische Sender und Verlage ziehen sich zurück - mit fatalen Folgen für die Presse- und Meinungsfreiheit.
Von Elke Windisch
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Russische Medien, die mit ausländischen Fördermitteln – sogenannten Grants – arbeiten oder im Ausland einen mit Geld dotierten Preis gewonnen haben, sollen dies künftig binnen 30 Tagen der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor melden müssen. Anderenfalls drohen saftige Geldstrafen, Wiederholungstäter müssen sogar mit der Schließung rechnen. Auf im Ausland erzielte Werbeeinahmen soll die Regel indes nicht angewandt werden. Auch Blogger mit vielen Abonnenten, die per Gesetz Medien gleichgestellt sind, sollen verschont bleiben.
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