Machtkampf in Kyjiw: Selenskyj gibt nach – und steht trotzdem schlecht da

Selenskyj gibt nach. Der ukrainische Präsident folgt der Forderung der Protestbewegung und tauscht den in Ungnade gefallenen Armeechef Oleksandr Syrskyj aus. Sein Nachfolger, Mychailo Drapatyj, gilt als Wunschkandidat der Demonstrierenden.

Entsprechend groß war die Freude, in Kyjiw, aber auch an der Front. Dort halten seit fast viereinhalb Jahren einfache Soldaten und Kommandeure die Stellung. Sie hoffen auf einen Kulturwandel in der Armee. Deren Moral bekommt jetzt einen Schub. Die ist für die Kriegsführung bekanntlich mindestens genauso wichtig wie die fortschrittlichste Technik.

Aber Selenskyj hat die Krise längst nicht überstanden! An diesem Freitag gehen die Proteste weiter. Die Menschen wollen Mychailo Fedorow wieder im Amt des Verteidigungsministers sehen. Der junge Reformer, 35, mit Silicon-Valley-Vibes, ist bekannt für seine Liebe zu Daten, Fakten und schmissigen Power-Point-Präsentationen. Er trifft Entscheidungen auf Grundlage von Zahlen, transparent und effektiv.

Ein Beispiel: Fedorow ließ öffentlich die Beschaffung von Artilleriemunition ausschreiben. Mögen die besten Hersteller gewinnen! Letztlich sparte sich das Verteidigungsministerium „Milliarden von Hrywnias“ (in Euro also eine mindestens achtstellige Summe).

© Imago/Ukrinform/Danylo Antoniuk

Wie war es vorher? Schwer zu sagen, Rüstungsdeals des Verteidigungsministeriums fallen unter das Kriegsgeheimnis. Perfekt, um Hinterzimmerdeals zu verschleiern. Wer von diesen Geschäften profitiert, dürfte Fedorows Entlassung gern gesehen haben. Dabei widerspricht diese Praxis gerade dem, was die Ukraine im Bereich der Drohnenentwicklung so erfolgreich gemacht hat: Wettbewerb und Innovation.

Selenskyj bot Fedorow einen neuen Posten in der Regierung an: So könne er sich weiter um „technologische Entwicklungen“ kümmern. Das liegt nahe, zumal Fedorow zuvor als Digitalminister viel erreicht hatte. Doch der lehnte ab. Mit der Abberufung von Syrskyj als Armeechef ist der Grund, den Selenskyj für Fedorows Entlassung vorschob – ein Konflikt zwischen den zwei Männern – aus dem Weg geräumt. Was spricht also dagegen, ihm den Ministerposten zurückzugeben?

Was spricht gegen Fedorows Rückkehr ins Amt?

Fedorows Kritiker sagen, er sei stur, kompromisslos und schwierig im Umgang. Wie gut ein Kabinett zusammenarbeitet, ist sicherlich kein zu vernachlässigender Faktor. Dennoch sprechen Fedorows Erfolge für sich.

Es bleiben also noch zwei Erklärungen: Fedorows Kampf gegen Korruption und für Transparenz. Und seine Beliebtheit in der Bevölkerung.

Gut möglich, dass Selenskyjs wahres Motiv ist, einen potenziellen Konkurrenten zu schassen. Dann ist der Plan nach hinten losgegangen. Denn die Zivilgesellschaft lässt sich nicht blenden: Syrskyj ist weg, aber sie besteht auf Fedorow als Verteidigungsminister. Selenskyj wird ihm den Ministerposten wahrscheinlich nicht zurückgeben – das ließe ihn zu schwach aussehen. Paradoxerweise könnte das Fedorow und der Protestbewegung aber weiter Aufwind geben. Das, was Selenskyj eigentlich verhindern will.